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SPD.de: Mehr Geld für 10 Millionen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-geld-fuer-10-millionen/27/08/2021/

Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 € anheben. Welche Wirkung dadurch zu erwarten ist, zeigen Berechnungen des Arbeitsministeriums auf Anfrage von Abgeordneten: mehr Geld für Millionen Beschäftigte, auch andere Tariflöhne würden steigen – und die Wirtschaft angekurbelt.
Profitieren würden rund ein Drittel aller beschäftigten Frauen, ein Drittel aller

SPD.de: Mehr Geld für 10 Millionen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-geld-fuer-10-millionen/27/08/2021

Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 € anheben. Welche Wirkung dadurch zu erwarten ist, zeigen Berechnungen des Arbeitsministeriums auf Anfrage von Abgeordneten: mehr Geld für Millionen Beschäftigte, auch andere Tariflöhne würden steigen – und die Wirtschaft angekurbelt.
Profitieren würden rund ein Drittel aller beschäftigten Frauen, ein Drittel aller

SPD.de: Internationaler Frauentag 2017: Eine starke Demokratie braucht starke Frauen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/internationaler-frauentag-2017-eine-starke-demokratie-braucht-starke-frauen/07/03/2017

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags am 8. März erklären die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
in Deutschland ist erreicht, aber sie ist noch lange nicht in der Lebensrealität aller

SPD.de: EuGH: Keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung!

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/eugh-keine-anlasslose-vorratsdatenspeicherung/21/09/2022

Nach dem Urteil des EuGH zur deutschen Vorratsdatenspeicherung erklärenAntje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der ASJ: „Die ASJ begrüßt diese Entscheidung des EuGH. Sie bestätigt die grundlegenden Prinzipien, die sich aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, mehr noch aber aus der Rechtsprechung des EuGH ergeben: Die pauschale Sammlung von Daten im Bereich der Kommunikation darf es ohne konkreten Anlass nicht geben!“
BVerfG ursprünglich entwickelt hatte: Der Staat darf nicht Zugriff auf die Daten aller

SPD.de: AsJ-Bundeskonferenz: Katarina Barley will mit Pakt für Rechtsstaat die Justiz stärken!

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-bundeskonferenz-katarina-barley-will-mit-pakt-fuer-rechtsstaat-die-justiz-staerken/23/09/2018

Anlässlich der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) erklärt der Bundesvorsitzende der AsJ Harald Baumann-Hasske:
Wir müssen uns mit aller Kraft gegen die Aushöhlung des Rechtsstaats zur Wehr setzen

SPD.de: SPD AG 60 plus – Bessere Bezahlung und Tariftreue in der Pflege durchsetzen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-ag-60-plus-bessere-bezahlung-und-tariftreue-in-der-pflege-durchsetzen/16/02/2022

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus erklärt angesichts neuer Erhebungen zum Stand der Tariftreue in der Pflege: Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen durchgesetzte Regelung, dass nur noch Pflegeeinrichtungen, die nach Tarif entlohnen, mit gesetzlichen Pflegekassen abrechnen dürfen. Das hat zwar Bewegung in die Bezahlung der Pflegekräfte gebracht, aber ein unbedingt notwendiger einheitlicher Flächentarifvertrag scheint noch weit entfernt.
von den Pflegekassen veröffentlichte Erhebung zeigt, unterliegt nur ein Drittel aller

SPD.de: SPD AG 60 plus – Bessere Bezahlung und Tariftreue in der Pflege durchsetzen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-ag-60-plus-bessere-bezahlung-und-tariftreue-in-der-pflege-durchsetzen/16/02/2022?acceptCookiePolicy=1&cHash=c8a06d43e55f6705dd0d45f48b3716ea

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus erklärt angesichts neuer Erhebungen zum Stand der Tariftreue in der Pflege: Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen durchgesetzte Regelung, dass nur noch Pflegeeinrichtungen, die nach Tarif entlohnen, mit gesetzlichen Pflegekassen abrechnen dürfen. Das hat zwar Bewegung in die Bezahlung der Pflegekräfte gebracht, aber ein unbedingt notwendiger einheitlicher Flächentarifvertrag scheint noch weit entfernt.
von den Pflegekassen veröffentlichte Erhebung zeigt, unterliegt nur ein Drittel aller