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Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
Trotz der Mindereinnahmen und aller Unsicherheiten sieht Bundesfinanzminister Olaf
Bei einer hochrangigen zweitägigen Konferenz in Berlin berät die Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) über ihre Ziele für die Zukunft Europas. Nachdem es auf sozialdemokratische Initiative gelungen ist, mit dem europäischen Wiederaufbaufonds eine starke gemeinsame Krisenantwort Europas zu geben, stehen bei der Konferenz nun die Perspektiven für die Zeit nach der Krise im Vordergrund. Am ersten Tag der Konferenz nahm die Führung der SPE Resolutionen zu drei Schwerpunkten an: Sie stellte sich hinter die Initiative von Olaf Scholz und anderer Finanzminister zur Einführung einer globalen Mindestbesteuerung großer Konzerne, insbesondere auch der Digitalwirtschaft. Zudem sprach sich die SPD für ein Anschub-Programm für Europas Jugend aus, damit die junge Generation Europas nicht zu den Verlierern der Krise wird. Insbesondere forderte die SPE dabei, dass Mittel aus den europäischen Programmen für Jugendbeschäftigung vorgezogen werden. Schließlich erklärte die SPE ihre Solidarität mit der LGBTIQ-Community in Ungarn und verurteilte das jüngste Vorgehen der ungarischen Regierung scharf.
klassische und digitale Infrastruktur und Zusammenhalt und eine faire Beteiligung aller
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
Infrastrukturen, ohne die Internationalisierung unserer Wirtschaft und ohne die Integration aller
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
Infrastrukturen, ohne die Internationalisierung unserer Wirtschaft und ohne die Integration aller
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner heutigen Sitzung die Einsetzung eines Wirtschaftspolitischen Beirats beschlossen.Dazu erklärt der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans:
Sie alle können sich der Unterstützung der Bundespartei und aller Gliederungen im
In wenigen Tagen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Für uns heißt das: Große Aufgaben, aber mindestens auch ebenso große Chancen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Auch deshalb müssen wir unsere Stärke zum Nutzen aller einsetzen.
In wenigen Tagen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Für uns heißt das: Große Aufgaben, aber mindestens auch ebenso große Chancen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Auch deshalb müssen wir unsere Stärke zum Nutzen aller einsetzen.
Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.
und die Freiheit der Kunst aushalten, denn sie sind ein wichtiges Lebenselixier aller
die SPD für Demokratie in einer offenen Gesellschaft ein; für die Beteiligung aller
Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes erklären die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Medienlandschaft:
drei Monate befristete hälftige Übernahme der Verbreitungskosten über UKW und DAB+ aller
