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SPD.de: Die europäische Sozialdemokratie macht sich für Europas Jugend, sozialen Zusammenhalt mehr Steuergerechtigkeit stark

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/die-europaeische-sozialdemokratie-macht-sich-fuer-europas-jugend-sozialen-zusammenhalt-mehr-steuerger/26/06/2021

Bei einer hochrangigen zweitägigen Konferenz in Berlin berät die Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) über ihre Ziele für die Zukunft Europas. Nachdem es auf sozialdemokratische Initiative gelungen ist, mit dem europäischen Wiederaufbaufonds eine starke gemeinsame Krisenantwort Europas zu geben, stehen bei der Konferenz nun die Perspektiven für die Zeit nach der Krise im Vordergrund. Am ersten Tag der Konferenz nahm die Führung der SPE Resolutionen zu drei Schwerpunkten an: Sie stellte sich hinter die Initiative von Olaf Scholz und anderer Finanzminister zur Einführung einer globalen Mindestbesteuerung großer Konzerne, insbesondere auch der Digitalwirtschaft. Zudem sprach sich die SPD für ein Anschub-Programm für Europas Jugend aus, damit die junge Generation Europas nicht zu den Verlierern der Krise wird. Insbesondere forderte die SPE dabei, dass Mittel aus den europäischen Programmen für Jugendbeschäftigung vorgezogen werden. Schließlich erklärte die SPE ihre Solidarität mit der LGBTIQ-Community in Ungarn und verurteilte das jüngste Vorgehen der ungarischen Regierung scharf.
klassische und digitale Infrastruktur und Zusammenhalt und eine faire Beteiligung aller

SPD.de: SPD zieht positive Bilanz zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-zieht-positive-bilanz-zum-ende-der-deutschen-eu-ratspraesidentschaft/22/12/2020

Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklären der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:Norbert Walter-Borjans:„Mit dem Jahr 2020 geht auch die sechsmonatige deutsche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union zu Ende. Die Corona-Pandemie hat in dieser Zeit besonders große Herausforderungen an die EU und an den Zusammenhalt Europas gestellt. Dabei hat die deutsche Ratspräsidentschaft zu wichtigen Ergebnissen geführt, die unsere Gemeinschaft in schweren Zeiten stärken. Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament haben in dieser herausfordernden Phase hervorragende Arbeit geleistet. Besonders freut mich der erkennbar große Anteil der deutschen Sozialdemokratie.
allem durch die Sozialdemokratie ein europäischer Akteur geworden, der das Wohl aller

SPD.de: SPD zieht positive Bilanz zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-zieht-positive-bilanz-zum-ende-der-deutschen-eu-ratspraesidentschaft/22/12/2020?acceptCookiePolicy=1&cHash=c8a06d43e55f6705dd0d45f48b3716ea

Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklären der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:Norbert Walter-Borjans:„Mit dem Jahr 2020 geht auch die sechsmonatige deutsche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union zu Ende. Die Corona-Pandemie hat in dieser Zeit besonders große Herausforderungen an die EU und an den Zusammenhalt Europas gestellt. Dabei hat die deutsche Ratspräsidentschaft zu wichtigen Ergebnissen geführt, die unsere Gemeinschaft in schweren Zeiten stärken. Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament haben in dieser herausfordernden Phase hervorragende Arbeit geleistet. Besonders freut mich der erkennbar große Anteil der deutschen Sozialdemokratie.
allem durch die Sozialdemokratie ein europäischer Akteur geworden, der das Wohl aller

SPD.de: Medienvielfalt erhalten und sichern – Auswirkungen der Corona-Pandemie abmildern

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/medienvielfalt-erhalten-und-sichern-auswirkungen-der-corona-pandemie-abmildern/12/05/2020

Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes erklären die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Medienlandschaft:
drei Monate befristete hälftige Übernahme der Verbreitungskosten über UKW und DAB+ aller

SPD.de: Der „Wumms“ hat sich gelohnt

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-wumms-hat-sich-gelohnt/03/06/2021

Das Krisenmanagement von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirkt. Vor genau einem Jahr wurde das große Konjunkturpaket beschlossen. Die erste Bilanz: Wirtschaftlich und sozial ist Deutschland ist besser durch die Pandemie gekommen als viele andere Staaten. Das sehen auch Fachleute so.
Und im internationalen Vergleich haben wir die niedrigste Schuldenquote aller G7-