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Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist.
Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat die SPD Europa entscheidend – trotz aller
Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist.
Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat die SPD Europa entscheidend – trotz aller
Die Bewegung Pulse of Europe (Puls Europas) mobilisiert in ganz Europa die Menschen für die europäische Idee, weil sie Europa nicht den Nationalisten überlassen will. Für dieses Engagement verleiht ihr die SPD den diesjährigen Gustav-Heinemann-Bürgerpreis.
Neue Allianzen, die Zusammenhalt wieder zum Maß aller Dinge machen.“ Und das macht
Die SPD hat in den letzten Jahren für mehr Aufmerksamkeit der Lebensleistungen von den Ostdeutschen gesorgt. Mit der Rentenangleichung, der Grundrente und dem Mindestlohn haben wir konkrete Maßnahmen für mehr Respekt umgesetzt. Als Impuls aus der ostdeutschen SPD wurde die Idee eines “Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation” entwickelt, das nun in Halle entsteht.
Die Einbeziehung aller Beteiligten für eine neue Zieldiskussion ist dabei eine demokratische
Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.
Maßnahmen seien ein Weg in einen autoritären Staat, der am Ende die Freiheitsrechte aller
Er wird sein der Stimmenchor aller Völker des Erdballs, und diese Völker wollen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
Trotz der Mindereinnahmen und aller Unsicherheiten sieht Bundesfinanzminister Olaf
Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
Trotz der Mindereinnahmen und aller Unsicherheiten sieht Bundesfinanzminister Olaf
Die AfD nutzt den Flüchtlingszuzug für ihre hetzerische Politik. Sie setzt auf Ausgrenzung und schürt Hass. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete die rechtspopulistische Partei in einem Interview mit der Zeitung „Die Rheinpfalz“ (Mittwoch) als „offen rassistisch“. Für Menschen, die sich über die Politik allgemein ärgerten, zeigte der Vizekanzler Verständnis.
über den Ärger es nicht so weit gehen dürfe, dass „solche Leute“ über die Zukunft aller
Wir zeigen dir, wie du aus dem Ausland ganz einfach bei der Europawahl 2024 in Deutschland per Briefwahl teilnehmen kannst.
Wir wollen ein Europa, das das Leben aller Menschen besser, einfacher, sicherer macht
