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Ein sofortiges Ende aller Corona-Maßnahmen an Schulen hält die Präsidentin der Kultusministerkonferenz
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Zehn Jahre ist es her, dass ein norwegischer Rechtsextremist in Oslo und auf der Insel Utøya 77 Menschen tötete, unter ihnen zahlreiche junge Sozialdemokrat*innen. Wir trauern um die Ermordeten.
Wir trauern und wir weichen nicht“ „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in aller
Zehn Jahre ist es her, dass ein norwegischer Rechtsextremist in Oslo und auf der Insel Utøya 77 Menschen tötete, unter ihnen zahlreiche junge Sozialdemokrat*innen. Wir trauern um die Ermordeten.
Wir trauern und wir weichen nicht“ „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in aller
Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.
Alle Inhalte anzeigen Solidaritätszuschlag wird für 90 Prozent aller Zahler abgeschafft
Rund 15.000 Beschäftigte der Supermarktkette Kaiser´s Tengelmann können aufatmen. Eine Schlichtung auf Betreiben von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bringt Erfolg. Die Jobs der Kassiererinnen, Fleischer, Verkäuferinnen und Lagerarbeiter sind gerettet. „Der Einsatz hat sich gelohnt,“ sagte Gabriel am Montag in Berlin.
aufgeregten Zeiten, dass unsere soziale Marktwirtschaft funktioniert und trotz aller
Am Dienstag ist das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über den Entwurf des Koalitionsvertrages gestartet. Ob das Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage ist, in der Regierung Verantwortung zu übernehmen, entscheiden bei der SPD die Mitglieder. Egal ob Ministerpräsidentin, Generalsekretär oder Juso: Jedes Mitglied hat dabei die gleiche Verantwortung. Jede Stimme zählt!
der Pflege.“ Ebenso wichtig sei es, gleichzeitig die Erneuerung der Partei „mit aller
Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken und Europas Einheit und Zusammenhalt zu verteidigen.
Denn nur die soziale Teilhabe aller Europäerinnen und Europäer am Wohlstand der Union
Am Anfang stand eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion. Morgen wird der Internationale Mädchentag der Vereinten Nationen (VN) zum fünften Mal begangen. Dazu erklären die ASF-Bundesvorsitzende Elke Ferner, MdB, und der AfB-Bundesvorsitzende Ulf Daude:
Dafür werden wir uns auch in Zukunft mit aller Kraft einsetzen.
Die Präsidien des SPD-Parteivorstandes und des Zentralrats der Juden in Deutschland sind am heutigen Montag in Berlin zu einem Gedankenaustausch zusammengetroffen. Bei dem zweistündigen Gespräch im Willy-Brandt-Haus ging es um die aktuelle Lage der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und Europa sowie u. a. um die Themen Antisemitismus und die Implementierung der internationalen Antisemitismus-Definition, um Altersarmut jüdischer Zuwanderer sowie Deutschlands internationale Rolle in Bezug auf Israel.
der Europäischen Union und der internationalen Staatengemeinschaft weiterhin mit aller
