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SPD.de: Medien- und Netzpolitische Kommission SatCab Aufweichung des Territorialprinzips gefährdet Medienstandort und Filmkultur

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/medien-und-netzpolitische-kommission-satcab-aufweichung-des-territorialprinzips-gefaehrdet-medienstandort-und-filmkultur/21/06/2017

Die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes erklärt zur Diskussion in der Europäischen Union über die sogenannte SatCab-Verordnung und die damit verbundene Einschränkung des Territorialprinzips für Online-Dienste.
Diskussion um ein neues Verhandlungs- und Marktregime sensibel und unter Beteiligung aller

SPD.de: Einigung auf wichtige nächste Schritte

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/einigung-auf-wichtige-naechste-schritte/17/06/2019/

Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.
Alle Inhalte anzeigen Solidaritätszuschlag wird für 90 Prozent aller Zahler abgeschafft

SPD.de: Einigung auf wichtige nächste Schritte

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/einigung-auf-wichtige-naechste-schritte/17/06/2019

Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.
Alle Inhalte anzeigen Solidaritätszuschlag wird für 90 Prozent aller Zahler abgeschafft

SPD.de: 15.000 Jobs gerettet

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/15000-jobs-gerettet/01/11/2016


Rund 15.000 Beschäftigte der Supermarktkette Kaiser´s Tengelmann können aufatmen. Eine Schlichtung auf Betreiben von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bringt Erfolg. Die Jobs der Kassiererinnen, Fleischer, Verkäuferinnen und Lagerarbeiter sind gerettet. „Der Einsatz hat sich gelohnt,“ sagte Gabriel am Montag in Berlin.
aufgeregten Zeiten, dass unsere soziale Marktwirtschaft funktioniert und trotz aller

SPD.de: Bundesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt: 30 Jahre Mölln – Gedenken und Auftrag

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/bundesarbeitsgemeinschaft-migration-und-vielfalt-30-jahre-moelln-gedenken-und-auftrag/22/11/2022

Zum Jahrestag der rassistischen, mörderischen Anschläge von Mölln erklären die Bundesvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Stella Kirgiane-Efremidou und Aziz Bozkurt:
erfolgreiche Migrationspolitik- und Integrationspolitik erfordert die Teilhabe ALLER

SPD.de: Vier Millionen profitieren vom Mindestlohn

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/vier-millionen-profitieren-vom-mindestlohn/06/04/2016

Vier Millionen Beschäftigte profitieren vom Mindestlohn. Sie bekommen seit dem 1.1.2015 durchschnittlich 18 Prozent mehr Lohn – das belegen neue Zahlen des Statistischen Bundesamts. Der Mindestlohn habe seine Kritiker widerlegt, betonte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am Mittwoch: „Er hat keine Jobs vernichtet, er hat viele Jobs besser gemacht.“
Deutschland vier Millionen Beschäftigte vom Mindestlohn – das sind 10,7 Prozent aller