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Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.
Maßnahmen seien ein Weg in einen autoritären Staat, der am Ende die Freiheitsrechte aller
geht um kostenfreie Bildung, bezahlbaren Wohnraum, besseren Klimaschutz und vor allem
Wohnen muss bezahlbar sein Er will sich auch mit aller Kraft für bezahlbaren Wohnraum
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Pläne für den geplanten Corona-Pflegebonus vorgelegt. „Der Pflegebonus kommt“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Er solle jeweils zur Hälfte an Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen gehen.
Dies sind 837 Kliniken, die 95 Prozent aller Corona-Patienten versorgten.
Der frühere sozialdemokratische Bundesminister und Kanzleramtschef Horst Ehmke ist tot. Der ehemalige Vertraute von Bundeskanzler Willy Brandt starb am Sonntag im Alter von 90 Jahren in Bonn. Die Sozialdemokratie trauert „um einen brillanten und tatkräftigen Politiker“, der programmatische Ausrichtung wie praktische Politik entscheidend geprägt habe, teilten der scheidende SPD-Chef Sigmar Gabriel und sein designierter Nachfolger Martin Schulz mit.
Sein Ziel war die Demokratisierung aller gesellschaftlichen Bereiche.
Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Amtsantritt von Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika:
mit verlässlichen Umwelt- und Sozialstandards sind im wohlverstandenen Interesse aller
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz treibt schon vor der formalen Amtsübernahme ein professionelles Krisenmanagement im Kampf gegen die Pandemie voran. So soll unter anderem im Kanzleramt ein ständiger Krisenstab eingerichtet werden. Und Pflegerinnen und Pfleger sollen einen Bonus bekommen für ihre wichtige Arbeit.
Außerdem werde eine Gruppe mit Expert:innen aller Fachrichtungen im Kanzleramt kontinuierlich
Die Digitalisierung muss im Dienst der gesamten Gesellschaft stehen. Das bedeutet auch, die Monopolstellung von Tech-Riesen wie Google oder Amazon zu brechen.
alle anderen wichtigen Google-Dienste installieren, sodass auf mehr als 85 Prozent aller
Zehn Jahre ist es her, dass ein norwegischer Rechtsextremist in Oslo und auf der Insel Utøya 77 Menschen tötete, unter ihnen zahlreiche junge Sozialdemokrat*innen. Wir trauern um die Ermordeten.
Wir trauern und wir weichen nicht“ „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in aller
Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil auf mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz.
Die Maßnahmen treten aller Voraussicht nach am Mittwoch kommender Woche in Kraft
Wahlen zur verfassunggebenden Nationalversammlung finden statt, und 78 Prozent aller
