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SPD.de: Beschluss des SPD-Parteivorstands zum §219a

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstands-zum-219a/23/04/2018

In seiner gestrigen Sitzung im Anschluss an den SPD-Bundesparteitag hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst. § 219a StGB: Recht auf sachliche Information gewährleisten – strafrechtliche Konsequenzen für Ärztinnen und Ärzte wirksam verhindern Im November 2017 wurde die Ärztin Kristina Hänel zu einer hohen Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert hat. Diese Verurteilung zeigt sehr deutlich, dass Ärztinnen und Ärzte auf der Grundlage des aktuellen § 219a StGB strafrechtliche Konsequenzen befürchten müssen, wenn sie sachlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das kann und darf nicht sein.
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar, dass sexuelle Selbstbestimmung aller

SPD.de: Einladung zur Veranstaltung „Bundesteilhabegesetz: Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft“

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-veranstaltung-bundesteilhabegesetz-schritte-zu-einer-inklusiven-gesellschaft/07/10/2016

Die SPD und die Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD“ laden am Dienstag, den 18. Oktober, zur Veranstaltung „Bundesteilhabegesetz: Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft“ mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles und der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ein.
ihren Weg hin zur Beseitigung von Behinderungen und zur selbstbestimmten Teilhabe aller

SPD.de: Impulse für Europa

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neustart-fuer-europa/29/06/2016

Europa braucht nach dem Brexit einen Neustart. Wie kann eine mutige Politikwende für ein besseres Europa aussehen? Darüber diskutiert die SPD-Spitze mit hunderten Parteimitgliedern auf einer Programmkonferenz am Samstag. Erste Schritte auf dem Weg zum Wahlprogramm 2017. SPD.de überträgt ab 11 Uhr per Livestream.
Im Zentrum: die Perspektiv-Arbeitsgruppen mit ihren Vorschlägen – und die Ideen aller

SPD.de: Damit alle Kinder in Deutschland gut aufwachsen können

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/damit-alle-kinder-in-deutschland-gut-aufwachsen-koennen/02/02/2018

Die SPD hat sich mit CDU und CSU auf umfangreiche Reformen verständigt, um die Situation von Familien und Kindern zu verbessern. Wir haben in den Koalitionsverhandlungen ein Paket zur Bekämpfung von Kinderarmut in Deutschland geschnürt. Ein Namensbeitrag von Parteivorstandsmitglied Katarina Barley.
Um das zu erreichen werden wir eine stärkere Kooperation aller Verantwortlichen der

SPD.de: Wir trauern um Horst Ehmke

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-trauern-um-horst-ehmke/13/03/2017

Der frühere sozialdemokratische Bundesminister und Kanzleramtschef Horst Ehmke ist tot. Der ehemalige Vertraute von Bundeskanzler Willy Brandt starb am Sonntag im Alter von 90 Jahren in Bonn. Die Sozialdemokratie trauert „um einen brillanten und tatkräftigen Politiker“, der programmatische Ausrichtung wie praktische Politik entscheidend geprägt habe, teilten der scheidende SPD-Chef Sigmar Gabriel und sein designierter Nachfolger Martin Schulz mit.
Sein Ziel war die Demokratisierung aller gesellschaftlichen Bereiche.

SPD.de: Scholz professionalisiert Krisenmanagement

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-professionalisiert-krisenmanagement/25/11/2021

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz treibt schon vor der formalen Amtsübernahme ein professionelles Krisenmanagement im Kampf gegen die Pandemie voran. So soll unter anderem im Kanzleramt ein ständiger Krisenstab eingerichtet werden. Und Pflegerinnen und Pfleger sollen einen Bonus bekommen für ihre wichtige Arbeit.
Außerdem werde eine Gruppe mit Expert:innen aller Fachrichtungen im Kanzleramt kontinuierlich

SPD.de: „Gegengewicht zum globalen Turbokapitalismus“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gegengewicht-zum-globalen-turbokapitalismus/08/10/2020/

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert.
Rechtsform seit über 100 Jahren funktioniert: Inzwischen kommen dort 50 Prozent aller