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SPD.de: ASJ: Digitaler Wandel, Künstliche Intelligenz und aktuelle rechtspolitische Herausforderungen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-digitaler-wandel-kuenstliche-intelligenz-und-aktuelle-rechtspolitische-herausforderungen-/04/09/2023

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) hat sich auf ihrem Gustav-Radbruch-Forum und ihrer Bundeskonferenz in Berlin mit aktuellen und gesellschafts- wie rechtspolitisch relevanten Fragen auseinandergesetzt.
Die hochkarätig besetzten Panels beschäftigten sich mit dem Zugang und Teilhabe aller

SPD.de: Beschluss des SPD-Parteivorstands zum §219a

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstands-zum-219a/23/04/2018

In seiner gestrigen Sitzung im Anschluss an den SPD-Bundesparteitag hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst. § 219a StGB: Recht auf sachliche Information gewährleisten – strafrechtliche Konsequenzen für Ärztinnen und Ärzte wirksam verhindern Im November 2017 wurde die Ärztin Kristina Hänel zu einer hohen Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert hat. Diese Verurteilung zeigt sehr deutlich, dass Ärztinnen und Ärzte auf der Grundlage des aktuellen § 219a StGB strafrechtliche Konsequenzen befürchten müssen, wenn sie sachlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das kann und darf nicht sein.
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar, dass sexuelle Selbstbestimmung aller

SPD.de: Sigmar Gabriel zum Tod von Shimon Peres

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-shimon-peres/28/09/2016?acceptCookiePolicy=1&cHash=c8a06d43e55f6705dd0d45f48b3716ea

Am 28. September 2016 ist der ehemalige israelische Präsident und Friedensnobelpreisträger Shimon Peres im Alter von 93 Jahren verstorben. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel würdigt ihn mit folgenden Worten:
Zusammenleben mit den Palästinensern und den arabischen Nachbarn Voraussetzung für das Wohl aller

SPD.de: Einladung zur Veranstaltung „Bundesteilhabegesetz: Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft“

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-veranstaltung-bundesteilhabegesetz-schritte-zu-einer-inklusiven-gesellschaft/07/10/2016

Die SPD und die Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD“ laden am Dienstag, den 18. Oktober, zur Veranstaltung „Bundesteilhabegesetz: Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft“ mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles und der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ein.
ihren Weg hin zur Beseitigung von Behinderungen und zur selbstbestimmten Teilhabe aller

SPD.de: Sigmar Gabriel zum Tod von Shimon Peres

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-shimon-peres/28/09/2016

Am 28. September 2016 ist der ehemalige israelische Präsident und Friedensnobelpreisträger Shimon Peres im Alter von 93 Jahren verstorben. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel würdigt ihn mit folgenden Worten:
Zusammenleben mit den Palästinensern und den arabischen Nachbarn Voraussetzung für das Wohl aller