Meintest du alle?
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Pläne für den geplanten Corona-Pflegebonus vorgelegt. „Der Pflegebonus kommt“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Er solle jeweils zur Hälfte an Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen gehen.
Dies sind 837 Kliniken, die 95 Prozent aller Corona-Patienten versorgten.
Erst wenige Tage im Amt macht die Bundesregierung Tempo beim Kampf gegen Corona. Man müsse „immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern“, betont Bundeskanzler Olaf Scholz. „Und dann schnell und entschlossen handeln.“
Bedrohungen aber werde die Regierung „mit aller Schärfe entgegentreten“.
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) hat sich auf ihrem Gustav-Radbruch-Forum und ihrer Bundeskonferenz in Berlin mit aktuellen und gesellschafts- wie rechtspolitisch relevanten Fragen auseinandergesetzt.
Die hochkarätig besetzten Panels beschäftigten sich mit dem Zugang und Teilhabe aller
Erzähle doch anderen Genoss*innen von Deinen positiven Erfahrungen und motiviere sie so, auch mit Menschen in ihrem Umfeld zu sprechen. Hier findest Du noch drei Tipps für Deine nächsten Überzeugungsgespräche.
experimentierfreudiger denn je und Ihr könnt uns dabei helfen, den besten Wahlkampf aller
In seiner gestrigen Sitzung im Anschluss an den SPD-Bundesparteitag hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst. § 219a StGB: Recht auf sachliche Information gewährleisten – strafrechtliche Konsequenzen für Ärztinnen und Ärzte wirksam verhindern Im November 2017 wurde die Ärztin Kristina Hänel zu einer hohen Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert hat. Diese Verurteilung zeigt sehr deutlich, dass Ärztinnen und Ärzte auf der Grundlage des aktuellen § 219a StGB strafrechtliche Konsequenzen befürchten müssen, wenn sie sachlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das kann und darf nicht sein.
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar, dass sexuelle Selbstbestimmung aller
Am 28. September 2016 ist der ehemalige israelische Präsident und Friedensnobelpreisträger Shimon Peres im Alter von 93 Jahren verstorben. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel würdigt ihn mit folgenden Worten:
Zusammenleben mit den Palästinensern und den arabischen Nachbarn Voraussetzung für das Wohl aller
Die SPD und die Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD“ laden am Dienstag, den 18. Oktober, zur Veranstaltung „Bundesteilhabegesetz: Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft“ mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles und der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ein.
ihren Weg hin zur Beseitigung von Behinderungen und zur selbstbestimmten Teilhabe aller
Am 28. September 2016 ist der ehemalige israelische Präsident und Friedensnobelpreisträger Shimon Peres im Alter von 93 Jahren verstorben. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel würdigt ihn mit folgenden Worten:
Zusammenleben mit den Palästinensern und den arabischen Nachbarn Voraussetzung für das Wohl aller
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt:
schneller aufgeholt wird, ist eine Schande für unser Land und eine Beleidigung aller
Der laufende Evakuierungseinsatz in Kabul ist nun auch formal vom Kabinett bestätigt worden. Bis zu 600 Soldat:innen sollen in den kommenden Wochen deutsche Staatsangehörige und Schutzbedürftige ausfliegen.
„Unser aller Dank gilt den Soldatinnen und Soldaten und dem zivilen Personal in Deutschland
