Meintest du alle?
Alle drei Verhandlungspartner sind von diesem Grundsatz überzeugt; das ist in den
Interesse der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes – und im gemeinsamen Interesse aller
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Pläne für den geplanten Corona-Pflegebonus vorgelegt. „Der Pflegebonus kommt“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Er solle jeweils zur Hälfte an Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen gehen.
Dies sind 837 Kliniken, die 95 Prozent aller Corona-Patienten versorgten.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Pläne für den geplanten Corona-Pflegebonus vorgelegt. „Der Pflegebonus kommt“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Er solle jeweils zur Hälfte an Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen gehen.
Dies sind 837 Kliniken, die 95 Prozent aller Corona-Patienten versorgten.
Erst wenige Tage im Amt macht die Bundesregierung Tempo beim Kampf gegen Corona. Man müsse „immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern“, betont Bundeskanzler Olaf Scholz. „Und dann schnell und entschlossen handeln.“
Bedrohungen aber werde die Regierung „mit aller Schärfe entgegentreten“.
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) hat sich auf ihrem Gustav-Radbruch-Forum und ihrer Bundeskonferenz in Berlin mit aktuellen und gesellschafts- wie rechtspolitisch relevanten Fragen auseinandergesetzt.
Die hochkarätig besetzten Panels beschäftigten sich mit dem Zugang und Teilhabe aller
In seiner gestrigen Sitzung im Anschluss an den SPD-Bundesparteitag hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst. § 219a StGB: Recht auf sachliche Information gewährleisten – strafrechtliche Konsequenzen für Ärztinnen und Ärzte wirksam verhindern Im November 2017 wurde die Ärztin Kristina Hänel zu einer hohen Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert hat. Diese Verurteilung zeigt sehr deutlich, dass Ärztinnen und Ärzte auf der Grundlage des aktuellen § 219a StGB strafrechtliche Konsequenzen befürchten müssen, wenn sie sachlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das kann und darf nicht sein.
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar, dass sexuelle Selbstbestimmung aller
Europa braucht nach dem Brexit einen Neustart. Wie kann eine mutige Politikwende für ein besseres Europa aussehen? Darüber diskutiert die SPD-Spitze mit hunderten Parteimitgliedern auf einer Programmkonferenz am Samstag. Erste Schritte auf dem Weg zum Wahlprogramm 2017. SPD.de überträgt ab 11 Uhr per Livestream.
Im Zentrum: die Perspektiv-Arbeitsgruppen mit ihren Vorschlägen – und die Ideen aller
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt:
schneller aufgeholt wird, ist eine Schande für unser Land und eine Beleidigung aller
Die SPD und die Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD“ laden am Dienstag, den 18. Oktober, zur Veranstaltung „Bundesteilhabegesetz: Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft“ mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles und der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ein.
ihren Weg hin zur Beseitigung von Behinderungen und zur selbstbestimmten Teilhabe aller
SPD stellt Programm für Bundestagswahlkampf 2025 vor und überrascht mit digitaler Programm- und Kandidierenden-Kommunikation mittels QR-Code.Vier große Kapitel und 24 Wahlkampf-Themen umfasst das 64 Seiten starke vorläufige Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2025, das der SPD-Parteivorstand heute im Willy-Brandt-Haus beschlossen hat. Das Programm trägt das Motto, mit dem die Partei in den Wahlkampf zieht: Mehr für Dich. Besser für Deutschland.
Dazu möchten wir ganz Deutschland einladen und den digitalsten SPD-Wahlkampf aller
