Meintest du alle?
Erst wenige Tage im Amt macht die Bundesregierung Tempo beim Kampf gegen Corona. Man müsse „immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern“, betont Bundeskanzler Olaf Scholz. „Und dann schnell und entschlossen handeln.“
Bedrohungen aber werde die Regierung „mit aller Schärfe entgegentreten“.
Heute legten die Landesflüchtlingsräte, PRO ASYL und die Seebrücken-Bewegung einen umfassenden Forderungskatalog vor, um der Gesundheit und dem Infektionsschutz der Geflüchteten endlich auch Rechnung zu tragen. Dieser richtet sich an die Bundesregierung und die Regierungen der Länder. Dazu erklärt Aziz Bozkurt, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD:
Gesundheitskarten für alle ist, gerade mit Blick auf die Gefahren für die Gesundheit aller
Erzähle doch anderen Genoss*innen von Deinen positiven Erfahrungen und motiviere sie so, auch mit Menschen in ihrem Umfeld zu sprechen. Hier findest Du noch drei Tipps für Deine nächsten Überzeugungsgespräche.
experimentierfreudiger denn je und Ihr könnt uns dabei helfen, den besten Wahlkampf aller
In seiner gestrigen Sitzung im Anschluss an den SPD-Bundesparteitag hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst. § 219a StGB: Recht auf sachliche Information gewährleisten – strafrechtliche Konsequenzen für Ärztinnen und Ärzte wirksam verhindern Im November 2017 wurde die Ärztin Kristina Hänel zu einer hohen Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert hat. Diese Verurteilung zeigt sehr deutlich, dass Ärztinnen und Ärzte auf der Grundlage des aktuellen § 219a StGB strafrechtliche Konsequenzen befürchten müssen, wenn sie sachlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das kann und darf nicht sein.
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar, dass sexuelle Selbstbestimmung aller
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt:
schneller aufgeholt wird, ist eine Schande für unser Land und eine Beleidigung aller
Die SPD und die Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD“ laden am Dienstag, den 18. Oktober, zur Veranstaltung „Bundesteilhabegesetz: Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft“ mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles und der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ein.
ihren Weg hin zur Beseitigung von Behinderungen und zur selbstbestimmten Teilhabe aller
Am 28. September 2016 ist der ehemalige israelische Präsident und Friedensnobelpreisträger Shimon Peres im Alter von 93 Jahren verstorben. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel würdigt ihn mit folgenden Worten:
Zusammenleben mit den Palästinensern und den arabischen Nachbarn Voraussetzung für das Wohl aller
Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
Ein sofortiges Ende aller Corona-Maßnahmen an Schulen hält die Präsidentin der Kultusministerkonferenz
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gemäß Stand der Wissenschaft ändern.“ Mehr dpa 16.01.2022 Meilenstein: 75% aller
