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SPD.de: Pressemitteilung von Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich „Sofortprogramm für die Zukunft Europas schnell umsetzen!“

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/pressemitteilung-von-norbert-walter-borjans-und-rolf-muetzenich-sofortprogramm-fuer-die-zukunft-europ/08/04/2020

erklären:„Die Niederlande müssen die Blockade einer schnellen Unterstützung vor allem – von Olaf Scholz vorgeschlagene Weg über Finanzhilfen von ESM und EIB ist ein für alle
in einer solidarischen Partnerschaft zu sichern, liegt im ureigensten Interesse aller

SPD.de: Medien- und Netzpolitische Kommission: Netzneutralität darf nicht eingeschränkt werden

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/medien-und-netzpolitische-kommission-netzneutralitaet-darf-nicht-eingeschraenkt-werden/11/04/2017?acceptCookiePolicy=1&cHash=c8a06d43e55f6705dd0d45f48b3716ea

Zum neuen Angebot der Deutschen Telekom "StreamOn" erklären Marc Jan Eumann und Björn Böhning für den Vorstand der Medien- und Netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes:
der Fall, wenn Spezialdienste Anreize zur Verschlechterung und Diskriminierung aller

SPD.de: Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/tracking-apps-muessen-freiwilligkeit-privatheit-und-datenschutz-gewaehrleisten/01/04/2020

SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen:
Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller

SPD.de: Verantwortung für Europa

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/verantwortung-fuer-europa/15/06/2018

„Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt.“ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.
Zum Wohle aller Menschen, die hier leben.

SPD.de: AG Migration und Vielfalt: Wo bleibt der Masterplan des Innenministers gegen den rechten Terror

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ag-migration-und-vielfalt-wo-bleibt-der-masterplan-des-innenministers-gegen-den-rechten-terror/24/01/2020

Während sich Innenminister Horst Seehofer mit dem überfälligen wie leider auch verspäteten Verbot von Combat 18 rühmt, bedroht der rechte Terror weiter Menschen in Deutschland. Nach den Schüssen auf das Büro des Gründungsmitglieds der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt und SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby sind neue Morddrohungen an ihn und weitere Politikerinnen und Politiker wie die SPD-Landtagsabgeordnete Katharina Zacharias aus Sachsen-Anhalt öffentlich geworden.
Wir fordern eine sofortige Evaluation aller Maßnahmen gegen den Rechtsterror und