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Außenminister Heiko Maas hat die Drohung von US-Präsident Trump, das Militär gegen Demonstrantenin den USA einzusetzen, scharf verurteilt.
chaotischen Szenen vor dem Weißen Haus kündigte der US-Präsident die Mobilisierung aller

Auf der Bundeskonferenz der ASG – Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – wurde Boris Velter erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Er tritt damit seine zweite Amtszeit an. Hierzu erklärt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil:
Ich werde weiter mit aller Kraft für unsere sozialdemokratischen Werte und Lösungen

Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises 2015 an das tunesische Nationale Dialogquartett erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel:
tunesische Volk, auf diesem Weg entschlossen und gemeinsam weiter voranzugehen – trotz aller

Zur Ankündigung des Ifo-Instituts, seinen viel beachteten Geschäftsklimaindex über die wirtschaftliche Stimmung, Lage und Erwartungen in Deutschland um den wichtigen Wirtschaftsbereich der Selbständigen und Kleinstunternehmen zu erweitern, erklärt Ralph Weinbrecht, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD:
Etwa 80% aller Unternehmen in Deutschland gehören zu den Kleinunternehmen, also Betriebe

Während sich Innenminister Horst Seehofer mit dem überfälligen wie leider auch verspäteten Verbot von Combat 18 rühmt, bedroht der rechte Terror weiter Menschen in Deutschland. Nach den Schüssen auf das Büro des Gründungsmitglieds der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt und SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby sind neue Morddrohungen an ihn und weitere Politikerinnen und Politiker wie die SPD-Landtagsabgeordnete Katharina Zacharias aus Sachsen-Anhalt öffentlich geworden.
Wir fordern eine sofortige Evaluation aller Maßnahmen gegen den Rechtsterror und

Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen.
.“ Jetzt in die Zukunft investieren Der Vizekanzler versprach zudem, sich mit aller

Mai, wollen wir den Protestcharakter dieses Tages betonen und es allen Selbstaktiven
Dafür gebietet diesen Menschen unser aller Dank.“ Vorige Mitteilung Nächste Mitteilung

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Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) unterstützt Mieter und private Eigentümer mit Zuschüssen, wenn sie ihre Wohnungen und Häuser besser vor Einbrüchen schützen wollen. Um die Polizeipräsenz vor Ort zu steigern und damit die Sicherheit zu erhöhen, hatte die SPD vor Wochen bereits 3.000 neue Stellen bei der Polizei durchgesetzt.
Fast die Hälfte aller Einbrecher gibt nach wenigen Minuten ihr Vorhaben auf, wenn

Anlässlich des Koalitionsausschusses der Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD am Mittwoch, den 1. Juni 2016, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
: Jedes Jahr pünktlich zum Equal Pay Day beklagen Politikerinnen und Politiker aller