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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt die Aktuelle Stunde des Landtags zum Anlass, das Engagement der Koalition gegen Homo- und Transphobie hervorzuheben. „Der 17. Mai, Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie, wurde weltweit von Tausenden Menschen begangen – auch in Hessen wurden zahlreiche Aktionen verwirklicht: Von den Kiss-Ins in Darmstadt und Kassel über die […]
entgegentreten und ein offenes, diskriminierungsfreies und wertschätzendes Leben aller

Sollte trotz aller Prüfungen weiterhin Ausreisepflicht bestehen, werden vorrangig

Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNEN wollen, dass Schüler*innen einen verantwortungsvollen Umgang mit Medien lernen. Und dass Schule sie fit für das digitale Zeitalter macht. Ein Handyverbot allein ist aber noch keine Medienbildung – im Gegenteil. Flankierend dazu braucht es einen Ausbau des Medienbildungsunterrichts und eine standardisierte […]
einen Ausbau des Medienbildungsunterrichts und eine standardisierte Ausstattung aller

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion, heute im Plenum zum Medienänderungsstaatsvertrag: „Gerade in Zeiten, in denen Hass und Hetze um sich greifen, ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein wichtiger Bestandteil der Pressefreiheit und damit eine der wichtigen Säule unserer Demokratie. Um dies zu wahren, bedarf es guter Rahmenbedingungen und damit einer guten finanziellen Ausstattung für […]
Wohlwollen der Politik unterliegen und damit der Frage, ob allen Parteien alle Beträge aller

Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gleichstellung heute im Plenum zu „Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie“: „Mit 3 Millionen Euro unterstützt nun das Land Hessen Frauenhäuser, Interventions- und Beratungsstellen, um die pandemiebedingten Mehrkosten abzufedern und den zukünftigen Herausforderungen begegnen zu können. Eins ist in der Krise deutlich geworden: […]
Eins ist in der Krise deutlich geworden: wir brauchen eine Vernetzung aller Akteure

Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gleichstellung heute im Plenum zu „Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie“: „Mit 3 Millionen Euro unterstützt nun das Land Hessen Frauenhäuser, Interventions- und Beratungsstellen, um die pandemiebedingten Mehrkosten abzufedern und den zukünftigen Herausforderungen begegnen zu können. Eins ist in der Krise deutlich geworden: […]
Eins ist in der Krise deutlich geworden: wir brauchen eine Vernetzung aller Akteure

Wir fordern eine bessere Zusammenarbeit und Vernetzung von Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflege- und öffentlichen Gesundheitsdiensten. Zudem müssen Allgemeinmedizin und die ambulante hausärztliche Versorgung aufgewertet werden. Durch eine bessere Aufgabenverteilung mit der Pflege soll eine multiprofessionelle Zusammenarbeit vor Ort entstehen.
Wir brauchen pragmatische Lösungen für Gemeinden und Ortsteile, die trotz aller Bemühungen

Wir fordern eine bessere Zusammenarbeit und Vernetzung von Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflege- und öffentlichen Gesundheitsdiensten. Zudem müssen Allgemeinmedizin und die ambulante hausärztliche Versorgung aufgewertet werden. Durch eine bessere Aufgabenverteilung mit der Pflege soll eine multiprofessionelle Zusammenarbeit vor Ort entstehen.
Wir brauchen pragmatische Lösungen für Gemeinden und Ortsteile, die trotz aller Bemühungen

Die Beachtung des Friedlichkeitsgebots ist aber essentiell und muss notfalls von der Polizei durchgesetzt werden. Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut. Sie schützt kollektive Meinungsäußerungen jeder Art. Ob es sich dabei um allgemein anerkannte Überzeugungen handelt oder um Ansichten, die nur von gesellschaftlichen Randgruppen vertreten werden, ist unerheblich. […]
das Friedlichkeitsgebot erinnern müssen, dann tut sie dies auch, um die Freiheit aller

Wir bauen unsere Ganztagsprogramme konsequent weiter aus – für mehr individuelle Förderung und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Anzahl der Stellen in diesem Bereich haben wir seit 2014 mehr als verdoppelt – auf 3981 Stellen. Allein in diesem Schuljahr schaffen wir 350 neue Stellen. Insgesamt bieten in diesem Schuljahr 1261, also 70 […]
überfällig, um auch nach der sicheren Betreuung während der Kitazeit die Versorgung aller