Meintest du alle?
Zum kommenden Schuljahr werden erneut sowohl alle Anträge von Schulträgern auf Aufnahme
Zum kommenden Schuljahr werden somit insgesamt zwei Drittel aller Schulträger und
Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Aktuellen Stunde im zweiten Septemberplenum „Alle
kritisieren wir, dass die bayerische Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag jenseits aller
Sehr geehrter Herr Hahn, mit großem Bedauern haben wir Ihren gestrigen Brief zur Kenntnis genommen. Leider haben Sie nicht die Kraft gefunden, zum bereits gefundenen Konsens des Landtags zurückzukehren, dass die in den letzten Monaten aufgedeckten Fälle von Kindesmissbrauch in Dutzenden von gesellschaftlichen Institutionen und Einrichtungen nicht für eine parteipolitische Auseinandersetzung benutzt werden sollten. Leider […]
erlebte der Landtag eine Sternstunde: Mit großer Ernsthaftigkeit haben Abgeordnete aller
Landtagssitzung am 25., 26. und 27. November 2014
die Gleichberechtigung, die Gleichstellung und insbesondere die Gleichbehandlung aller
Landtagssitzung am 19., 20. und 21. Juni 2018
Denn wirtschaftliche Tätigkeit ist kein Selbstzweck: Sie soll dem Nutzen aller Menschen
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion, heute im Plenum zum Medienänderungsstaatsvertrag: „Gerade in Zeiten, in denen Hass und Hetze um sich greifen, ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein wichtiger Bestandteil der Pressefreiheit und damit eine der wichtigen Säule unserer Demokratie. Um dies zu wahren, bedarf es guter Rahmenbedingungen und damit einer guten finanziellen Ausstattung für […]
Wohlwollen der Politik unterliegen und damit der Frage, ob allen Parteien alle Beträge aller
Wir haben die Verpflichtung die Umstände der rassistischen Morde von Hanau aufzuklären: zuvorderst gegenüber den Opfern und ihren Angehörigen, gegenüber der gesamten Öffentlichkeit, aber auch, damit sich eine solch schreckliche Tat möglichst nicht mehr wiederholen kann. Darum ist es wichtig, dass wir heute gemeinsam einen Untersuchungsausschuss einsetzen.
direkt nach dem rassistischen Anschlag gegenüber den Opferfamilien die Bearbeitung aller
Die Beachtung des Friedlichkeitsgebots ist aber essentiell und muss notfalls von der Polizei durchgesetzt werden. Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut. Sie schützt kollektive Meinungsäußerungen jeder Art. Ob es sich dabei um allgemein anerkannte Überzeugungen handelt oder um Ansichten, die nur von gesellschaftlichen Randgruppen vertreten werden, ist unerheblich. […]
das Friedlichkeitsgebot erinnern müssen, dann tut sie dies auch, um die Freiheit aller
Wir bauen unsere Ganztagsprogramme konsequent weiter aus – für mehr individuelle Förderung und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Anzahl der Stellen in diesem Bereich haben wir seit 2014 mehr als verdoppelt – auf 3981 Stellen. Allein in diesem Schuljahr schaffen wir 350 neue Stellen. Insgesamt bieten in diesem Schuljahr 1261, also 70 […]
überfällig, um auch nach der sicheren Betreuung während der Kitazeit die Versorgung aller
DIE GRÜNEN weisen den Vorschlag des Bundesfamilien- ministeriums, Plätze im Freiwilligen Sozialen Jahr nur in Verbindung mit Plätzen des Bundesfreiwilligendienstes zu finanzieren als „kontraproduktiv. Damit werde das freiwillige Engagement der jungen Menschen keinesfalls gestärkt. Wir unterstützen die Haltung der hessischen Landesregierung und erwarten entsprechende Initiativen auf Bundesebene, um den abstrusen Vorstellungen des Bundesfamilienministeriums ein Ende zu setzen.
„Dies bedeutet von Seiten des Bundes den Bruch aller Verabredungen mit den Trägern
