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VorlesenDie Europäische Kommission hat am Freitag die Übernahme von Bombardier Transportation durch Alstom nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Die Genehmigung ist an die Bedingung geknüpft, dass Alstom seine Verpflichtungszusagen vollständig umsetzt. „Alstom und Bombardier sind führende Anbieter hochmoderner Züge, die täglich von Millionen von Fahrgästen in der Europäischen Union genutzt werden. Dank der Vorlage umfassender Abhilfemaßnahmen, um die Wettbewerbsbedenken der Kommission in Bezug auf Höchst-geschwindigkeits- und Fernzüge sowie Signaltechnik für Fernverkehrsstrecken auszuräumen, konnte die Kommission das Vorhaben rasch prüfen und genehmigen“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
herkömmlicher OBU für den niederländischen Infrastrukturbetreiber ProRail zugunsten aller

VorlesenIm Vorfeld der Beratungen des Europäischen Rats über Innovationen, Industrie und Wettbewerbsfähigkeit am 21. und 22. März unternimmt die Kommission entscheidende Schritte zur Einrichtung eines Europäischen Innovationsrats. Der weltweite Wettbewerb nimmt zu, und Europa muss seine Fähigkeiten in Bezug auf Innovation und Risikobereitschaft verbessern.
werden hier 20 Prozent der weltweiten FuE-Investitionen getätigt und ein Drittel aller

moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft – Ein sauberer Planet für alle
Brennstoffen auszugeben und stattdessen in sinnvolle Verbesserungen des Alltags aller

VorlesenIn allen Lebensphasen eines Produkts soll in der EU mehr recycelt und mehr – vorgelegt, der nach einem heute (Montag) veröffentlichten Bericht gut voran kommt: alle
Nach diesen Plänen sollen Wertschöpfung und Nutzung aller Rohstoffe, Produkte und

VorlesenDie Europäische Union bleibt mit 75,2 Milliarden Euro im Jahr 2019 weltweit größter Geber öffentlicher Entwicklungshilfe. Nach den vorläufigen Zahlen, die heute (Freitag) vom Ausschuss für Entwicklungshilfe der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD/DAC) veröffentlicht wurden, entspricht das Gesamtvolumen der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA) der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten im Jahr 2019 55,2 Prozent der weltweiten Hilfe. Der Anteil der Zahlungen für Entwicklungszusammenarbeit am Bruttonationaleinkommen (ODA-Quote) in Europa ist jedoch im Vergleich zum Vorjahr von 0,47 Prozent auf 0,46 Prozent gesunken.
inländischer Ressourcen und politische Maßnahmen zu bündeln, sodass das Potenzial aller

VorlesenDie Reformen im Bereich der Justiz und Korruptionsbekämpfung in Rumänien haben in diesem Jahr wieder neuen Schwung erhalten. Damit zeichnet sich eine Kursänderung nach den Rückschritten zwischen 2017-2019 ab. Das geht aus dem heute (Dienstag) von der Europäischen Kommission vorgelegten Bericht über die Fortschritte bei Justizreform und Korruptionsbekämpfung in Rumänien hervor. Seit 2007 führt die Kommission das Kooperations- und Kontrollverfahren durch, um die Fortschritte Rumäniens bei der Erfüllung der Verpflichtungen in diesen Bereichen zu bewerten.
Kontrollverfahrens eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen und weiterhin auf die Umsetzung aller

VorlesenZwei Monate nach dem EU-Sozial-Gipfel in Göteborg hat die Europäische Kommission am Mittwoch (17. Januar) Empfehlungen vorgelegt, wie die Bildungssysteme der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) bei der Vermittlung von Schlüsselkompetenzen in der digitalen Bildung, bei der Förderung unternehmerischer Bildung aber auch von Grundkompetenzen wie Lesen und Schreiben, Fremdsprachen, Mathematik und Technik verbessert werden können.
zielt darauf ab, den lebenslangen Ausbau der Schlüsselkompetenzen von Menschen aller

VorlesenNoch unmittelbar vor der Europawahl am 26. Mai aber auch noch danach sind weitere Partner zum Bündnis „Niedersachsen für Europa“ gestoßen. Nachfolgend werden die Neumitglieder geordnet nach Beitrittswoche vorgestellt. Das Bündnis zählt nunmehr 183 Mitglieder.
Europa in seiner Vielfalt und mit seinen Errungenschaften zu bewahren, ist unser aller

VorlesenDie Europäische Kommission hat das gestrige (Montag) Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum polnischen „Gesetz über das Oberste Gericht“ begrüßt.
polnische Regierung bei der Anwendung dieses Urteils zu unterstützen und die Erörterung aller

VorlesenDie Europäische Union will ihre Bemühungen im Kampf gegen Obdachlosigkeit besser bündeln und hat dafür eine neue Europäische Plattform gestartet. Sie soll die Mitgliedstaaten und verschiedene Akteure und Organisationen miteinander vernetzen. Erklärtes Ziel ist es, dass jeder Mensch in Europa ein Dach über dem Kopf haben soll. Zum Start der Plattform wurde auf einer hochrangigen Konferenz in Lissabon die „Erklärung von Lissabon zur Europäischen Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit“ unterzeichnet.
Städten als effizient erwiesen haben, damit wir die Obdachlosigkeit in Europa mit aller