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VorlesenDie EU hat gestern im Rahmen des hochrangigen politischen Forums der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung in New York ihr entschlossenes Eintreten für die Umsetzung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung bekräftigt, die einen gemeinsamen globalen Fahrplan für eine friedliche und wohlhabende Welt darstellt, in dessen Mittelpunkt das Wohlergehen der Menschen und ein gesunder Planet stehen.
Energieversorgung, der Mobilität und der bebauten Umgebung sowie die Ausrichtung aller

VorlesenInnerhalb und zwischen den EU-Ländern bestehen bei der digitalen Bildung weiterhin große Unterschiede. Die digitalen Fertigkeiten der Schülerinnen und Schüler verbessern sich, sie sind aber keine „digital natives“. Dies geht aus dem heute (Donnerstag) vorgestellten Monitor für die allgemeine und berufliche Bildung hervor. Der Anteil der Lernenden in Deutschland mit grundlegendem computergestütztem Denkvermögen liegt bei 67 Prozent und stagniert seit 2013. Der Monitor präsentiert auch die Ergebnisse einer internationalen Studie zur Computer- und Informationskompetenz (ICILS), danach sind unterdurchschnittliche Leistungen selbst zu Kenntnissen grundlegendster IT-Anwendungen in der EU weit verbreitet, in Deutschland bei 33,2 Prozent der Lernenden, in Frankreich bei 43,5 Prozent, in Italien sogar bei 62,7 Prozent.
verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, damit Europäerinnen und Europäer aller

VorlesenIm Anschluss an den G20-Gipfel wird die Europäische Union 183 Millionen Euro für den IWF-Treuhandfonds als Beitrag zur Schuldenerleichterung in 29 Ländern mit niedrigem Einkommen bereitstellen. So können diese Länder ihre Sozial- und Gesundheitsausgaben zur Bewältigung der Coronakrise erhöhen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel hatten beim virtuellen G20-Gipfeltreffen am Samstag und Sonntag die EU vertreten. Die Staats- und Regierungschefs der G20 besprachen dabei unter saudischem Vorsitz, wie die COVID-19-Pandemie gemeinsam bewältigt, die Entwicklung und Bereitstellung eines Impfstoffs finanziert und die Wirtschaft gestützt werden kann.
insbesondere durch die Gewährleistung eines erschwinglichen und gerechten Zugangs aller

VorlesenDie Kommission hat heute (Dienstag) eine Diskussion über die verstärkte Nutzung der Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit in der Sozialpolitik angestoßen. Damit soll die Entscheidungsfindung dort, wo die EU bereits zuständig ist, zügiger, flexibler und effizienter werden. In den meisten Bereichen der Sozialpolitik, in denen die EU Handlungsbefugnisse hat, wird bereits mit qualifizierter Mehrheit entschieden. Für einige wenige Bereiche gelten jedoch weiterhin Einstimmigkeit unter den EU-Mitgliedstaaten sowie besondere Gesetzgebungsverfahren, bei denen das Europäische Parlament nicht gleichberechtigt mit dem Rat als Mitentscheidungsorgan fungiert.
Rede zur Lage der Union 2018 hatte Präsident Juncker eine umfassende Überprüfung aller

VorlesenAlle Interessierten sind in den nächsten acht Wochen bis zum 2. August aufgerufen, zum Entwurf der überarbeiteten Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen Stellung zu nehmen. Die Europäische Kommission hat dazu heute (Montag) eine öffentliche Konsultation eingeleitet. „Europa wird beträchtliche nachhaltige Investitionen benötigen. Einen erheblichen Teil davon wird der private Sektor stemmen, doch für einen raschen ökologischen Wandel wird öffentliche Förderung benötigt“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission, Margrethe Vestager. Mit den überarbeiteten Vorschriften können die Mitgliedstaaten die Umweltziele des europäischen Grünen Deals mit staatlichen Subventionen fördern und beihilfebedingte Wettbewerbsverzerrungen auf ein Minimum begrenzen.
Mobilität, Energieeffizienz von Gebäuden, Kreislaufwirtschaft und Biodiversität) und aller

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Freitag die Übernahme von Bombardier Transportation durch Alstom nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Die Genehmigung ist an die Bedingung geknüpft, dass Alstom seine Verpflichtungszusagen vollständig umsetzt. „Alstom und Bombardier sind führende Anbieter hochmoderner Züge, die täglich von Millionen von Fahrgästen in der Europäischen Union genutzt werden. Dank der Vorlage umfassender Abhilfemaßnahmen, um die Wettbewerbsbedenken der Kommission in Bezug auf Höchst-geschwindigkeits- und Fernzüge sowie Signaltechnik für Fernverkehrsstrecken auszuräumen, konnte die Kommission das Vorhaben rasch prüfen und genehmigen“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
herkömmlicher OBU für den niederländischen Infrastrukturbetreiber ProRail zugunsten aller

VorlesenIm Vorfeld der Beratungen des Europäischen Rats über Innovationen, Industrie und Wettbewerbsfähigkeit am 21. und 22. März unternimmt die Kommission entscheidende Schritte zur Einrichtung eines Europäischen Innovationsrats. Der weltweite Wettbewerb nimmt zu, und Europa muss seine Fähigkeiten in Bezug auf Innovation und Risikobereitschaft verbessern.
werden hier 20 Prozent der weltweiten FuE-Investitionen getätigt und ein Drittel aller

Über 80 Prozent der Meldungen werden von allen teilnehmenden IT-Unternehmen binnen
illegaler Online-Inhalte erzielt: Im Schnitt entfernten IT-Konzerne 70 Prozent aller

Ursula von der Leyen sagte: „Eine weltweite Erholung ist nur dann möglich, wenn alle
nämlich dafür, dass die Hersteller ihre Produktionskapazitäten für die Versorgung aller

VorlesenIn der heutigen (7. Juli) Plenardebatte des Europäischen Parlaments hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit für die Europäischen Union gesprochen und aufgezeigt, wie die Europäische Kommission die europäischen Werte, den Rechtsstaat und die finanziellen Interessen der Union verteidigen will. Sie verwies dabei auf den neuen Rechtsstaatsmechanismus im Rahmen von NextGenerationEU und des EU-Haushalts, dessen konkrete Anwendung die Kommission derzeit vorbereite.
Aber wir müssen das Recht aller akzeptieren, offen ihre Meinung sagen zu können —