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Kommission bündelt alle Kräfte, um Leben zu retten und Existenzgrundlagen zu sichern

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Zugleich schlägt die Kommission vor, alle verfügbaren Strukturfonds-Mittel umzuschichten – „Wir werden jeden im EU-Haushalt verfügbaren Euro umwidmen, und wir werden alle Regeln
Wirtschaft und Menschen mit allen verfügbaren Mitteln schützen Umschichtung aller

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EU-Index: Oberbayern und Hamburg liegen bei Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland vorne – EIZ Niedersachsen

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VorlesenWie wettbewerbsfähig ist Ihre Region? Antworten darauf finden sich im Index für regionale Wettbewerbsfähigkeit für 235 Regionen in der EU, den die EU-Kommission veröffentlicht hat. Demnach zählen Oberbayern, Hamburg, Düsseldorf und Köln zu den wettbewerbsfähigsten Regionen in Deutschland.
Einen Überblick aller Regionen gibt es hier.

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Kampf gegen den Terror: von der Leyen kündigt neue Schengen-Strategie an – EIZ Niedersachsen

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VorlesenNach den jüngsten Attentaten in Frankreich und Österreich hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern (Dienstag) eine neue Schengen-Strategie angekündigt, die die Kommission im Mai 2021 vorlegen wird. „Ein Europa ohne Binnengrenzen geht nur mit verlässlichem Schutz der Außengrenzen“, so Präsidentin von der Leyen nach einer Videokonferenz zur Terrorismusbekämpfung mit Bundeskanzlerin Merkel, Bundeskanzler Kurz, Präsident Macron, Premierminister Rutte und Ratspräsident Michel. Die Kommission werde außerdem am 9. Dezember eine neue europäische Agenda zur Terrorismusbekämpfung vorlegen. Zur besseren Prävention vor Radikalisierung plant die Kommission einen Europäischen Aktionsplan für Integration und Inklusion, der am 25. November vorgestellt wird.
Beispiel die Tatsache, dass beim Eintritt in die Europäische Union nur 80 Prozent aller

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Innovationsanzeiger 2019: Deutschland europaweit auf Platz 7, Europa überholt die USA – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDeutschland gehört zur Gruppe der Länder mit starker Innovationsleistung, allerdings nicht zur Gruppe der bei Innovation führenden Länder wie Schweden, Finnland, Dänemark und die Niederlande. Spitzenreiter ist Deutschland bei Unternehmensinvestitionen, gefolgt von Finnland, Schweden, Belgien und Österreich. Die innovativsten Regionen in Deutschland sind Berlin, Oberbayern, Karlsruhe, Tübingen, Braunschweig, Stuttgart und Mittelfranken.
Horizont Europe vorgeschlagen, das ehrgeizigste Forschungs- und Innovationsprogramm aller

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Neue Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste: Kommission gibt Orientierungshilfe für Umsetzung in den Mitgliedstaaten – EIZ Niedersachsen

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VorlesenMit heute (Donnerstag) angenommenen Leitlinien will die EU-Kommission die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der neuen Regeln über audiovisuelle Mediendienste unterstützen. „Die überarbeiteten Vorschriften für den audiovisuellen Bereich sind ein Werkzeug zum Schutz der Nutzer vor schädlichen Inhalten. Außerdem werden sie europäische Unternehmen sowie Film- und andere Medienprojekte in die Lage versetzen, europäische Inhalte zu schaffen und bekannt zu machen, damit die Verbraucher eine größere kulturelle Vielfalt und eine vielfältigere Auswahl aus Produkten und Diensten erhalten“, so Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. Die überarbeitete Richtlinie muss bis zum 19. September in nationales Recht umgesetzt werden.
Sie trägt EU-weit zu einer gerechteren Regulierung aller audiovisuellen Medien bei

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Präsidenten Juncker und Trump nähern sich im Handelsstreit an – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump haben bei ihrem Treffen gestern in Washington vereinbart, Gespräche über den Abbau von Handelsbarrieren aufzunehmen, auf angedrohte Zölle zu verzichten und die bestehenden US-Zölle auf Stahl und Aluminium sowie die EU-Gegenzölle neu zu bewerten.
Wir wollen diese Handelsbeziehungen zum Nutzen aller amerikanischen und europäischen

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Einigung auf strengere Vorschriften zur Entfernung terroristischer Online-Inhalte – EIZ Niedersachsen

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VorlesenTerroristische Inhalte müssen künftig innerhalb von einer Stunde nach einer Entfernungsanordnung der nationalen Behörden aus dem Web entfernt werden. Darauf verständigten sich gestern (Donnerstag) Europäisches Parlament und Rat. Dank der Einigung kann künftig auch besser gegen die Verbreitung extremistischer Ideologien im Internet vorgegangen werden. Diese Regeln sind wesentlicher Bestandteil der Anti-Terror-Agenda der Kommission.
denen die EU den Mitgliedstaaten wertvolle Hilfe leisten kann, um die Sicherheit aller

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