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VorlesenPlastikmüll wird in den Weltmeeren ein immer drängenderes Problem. Um dagegen vorzugehen und Kunststoffabfälle aus der Nahrungskette herauszuhalten, will die EU-Kommission die Menge bestimmter Einwegprodukte verringern. Wo es bereits „erschwingliche Alternativen“ gibt, will die Kommission Einweg-Plastikprodukte vom Markt nehmen.
müsse aber immer individuell untersucht werden, welches unter Berücksichtigung aller

VorlesenDie Europäische Kommission verlängert einige EU-Beihilfevorschriften, die andernfalls Ende 2020 auslaufen würden. Um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Unternehmen abzufedern, hat die Kommission heute (Donnerstag) nach Konsultation der Mitgliedstaaten beschlossen, auch gezielte Anpassungen an diesen Vorschriften vorzunehmen. Zu diesem Zweck hat sie eine neue Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) und der De-minimis-Verordnung sowie eine Mitteilung zu sieben Beihilfeleitlinien angenommen.
Mehr als 95 Prozent aller Beihilfemaßnahmen können von den Mitgliedstaaten inzwischen

VorlesenDie Europäische Kommission will bis 2050 die verkehrsbedingten Emissionen um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 reduzieren. Wie sie dieses Ziel erreichen kann, hat die EU-Kommission heute in ihrer „Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität“ und einem Aktionsplan mit 82 Initiativen für die kommenden vier Jahre vorgelegt. „Mit dieser Strategie werden wir ein effizienteres und widerstandsfähigeres Verkehrssystem schaffen, das im Einklang mit den Zielen des europäischen Grünen Deals konsequent auf eine Verringerung der Emissionen ausgerichtet ist“, sagte EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean.
vermehrte öffentliche und private Investitionen in die Modernisierung der Flotten aller

VorlesenAm vergangenen Wochenende haben sich 200 Europäerinnen und Europäer im dritten Plenum der Konferenz zur Zukunft Europas über 90 bislang eingereichte Bürger-Empfehlungen ausgetauscht. Die Empfehlungen zu den Herausforderungen in den Bereichen „Europäische Demokratie/Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit“ sowie „Klimawandel, Umwelt/Gesundheit“ waren zuvor in zwei Bürgerforen und nationalen Bürgerforen erörtert worden.
Rates (54 = zwei je Mitgliedstaat) und der EU-Kommission (3) sowie Abgeordnete aller

VorlesenHeute (Donnerstag) jährt sich zum ersten Mal die Gemeinsame Erklärung von Präsident Juncker und Präsident Trump zu den gegenseitigen Handelsbeziehungen. Über die Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung der EU und der USA vom 25. Juli 2018 hat die Kommission heute einen Fortschrittsbericht veröffentlicht. „Die Europäische Union erfüllt das, was Präsident Trump und ich an diesem Tag im vergangenen Jahr vereinbart haben“, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Wir wollen eine Win-Win-Situation im Handel, die sowohl für die Europäische Union als auch für die Vereinigten Staaten von Nutzen ist. Da wir eine der wichtigsten Wirtschaftsbeziehungen der Welt haben, wollen wir den Handel zwischen uns weiter stärken, basierend auf dem positiven Geist des vergangenen Juli.“
Bislang, im Jahr 2019, ist ein Drittel aller US-LNG-Exporte in die EU gegangen.

VorlesenDie hohe Migration, die in den Jahren 2015 und 2016 verzeichnet wurde, hat sich stark verringert. Sehen Sie sich die neuesten Zahlen zu den Themen Migration und Asyl an.
Nur 16 Prozent aller Flüchtlinge weltweit sind in Industrienationen untergebracht

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) im Rahmen des europäischen Sicherheitsnetzes für Arbeitsplätze (SURE) an sieben Mitgliedstaaten die fünfte Tranche zur finanziellen Unterstützung der Mitglieder in Höhe von 9 Milliarden Euro überwiesen. Dies ist die zweite Auszahlung im Jahr 2021. Tschechien hat 1 Milliarde Euro, Spanien 2,87 Milliarden Euro, Kroatien 510 Millionen Euro, Italien 3,87 Milliarden Euro, Litauen 302 Milliarden Euro, Malta 123 Millionen Euro und die Slowakei 330 Millionen Euro erhalten. Tschechien gehört zum ersten Mal Mittel zu den Begünstigten. Den übrigen sechs EU-Ländern kamen bereits Darlehen im Rahmen von SURE zugute.
Nach Abschluss aller SURE-Auszahlungen wird Tschechien 2 Milliarden Euro, Spanien

VorlesenDie Europäische Kommission hat die geplante Übernahme von Shazam durch Apple nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass der Zusammenschluss den Wettbewerb im Europäischen Wirtschaftsraum oder in einem wesentlichen Teil desselben nicht beeinträchtigen würde.
Eine Fusionsentscheidung entbindet Unternehmen nicht von der Einhaltung aller relevanten

VorlesenDie von der Kommission heute (Freitag) vorgelegte Bilanz der Strategie für Menschen mit Behinderungen 2010-2020 zeigt, dass die Strategie zwar verbesserungsbedürftig ist, sich aber insgesamt positiv ausgewirkt hat. Die Einführung des EU-Behindertenausweises zum Beispiel hat es für Menschen mit Behinderungen einfacher gemacht, durch verschiedene Mitgliedstaaten zu reisen. Die Strategie zielt darauf ab, Menschen mit Behinderungen zu befähigen, gleichberechtigt mit anderen Menschen an der Gesellschaft und der Wirtschaft teilzunehmen.
Partizipation: Gewährleistung der Zugänglichkeit aller Vorteile der EU-Bürgerschaft

VorlesenDas Europäische Parlament hat die neue Europäische Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen am Mittwoch (27. November) in Straßburg mit großer Mehrheit gewählt. Nach Zustimmung des Rates kann die neue Kommission nun am 1. Dezember 2019 ihre fünfjährige Amtszeit antreten.
erste Frau an der Spitze der Kommission habe ich dafür gesorgt, dass die Kabinette aller