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VorlesenVor dem Internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar hat sich Ursula von der Leyen Montag (25. Januar) besorgt über den wieder zunehmenden Hass auf Juden in Europa und auch außerhalb Europas gezeigt. „In den Zeiten der Pandemie haben Verschwörungstheorien und Desinformation mit häufig antisemitischen Narrativen neue Nahrung bekommen. Wir beobachten eine besorgniserregende Zunahme von verzerrter Darstellung und Leugnung des Holocaust“, sagte die Kommissionspräsidentin. Faktenbasiertes Geschichtswissen sei sehr wichtig. Zur Vielfalt der Erinnerungskulturen organisiert die Vertretung der Europäischen Kommission in Kooperation mit dem Programm „Dialogperspektiven. Religionen und Weltanschauungen im Gespräch“ der Leo Baeck Foundation am 27. Januar die Online-Diskussion „Wer erinnert wie an wen?“.
Auschwitz-Birkenau wird an die Millionen jüdischer Frauen, Männer und Kinder sowie aller

VorlesenMit dem in Düsseldorf ansässigen Genossenschaftsverband hat erstmals eine Institution von außerhalb Niedersachsens den Beitritt zum Bündnis „Niedersachsen für Europa“ vollzogen. Das belegt, wie Beispiel gebend diese Mitte Januar in Niedersachsen aus der Taufe gehobene Initiative inzwischen ist. Von besonderer Bedeutung ist auch, dass die Bürgerinitiativen des Netzwerks Pulse of Europe Bedeutung und Nutzen des Bündnisses für sich erkennen und sich anschließen. Die geographische und gesellschaftliche Breite von „Niedersachsen für Europa“ nimmt so ständig zu.
europafeindlichen Kräfte brauchen als Antwort eine starke und vielfach vernetzte Präsenz aller

VorlesenDas Kurzarbeitsprogramm SURE federt die schwerwiegenden sozioökonomischen Auswirkungen der COVID-19-Krise erheblich ab. Das bestätigt eine erste vorläufige Bewertung zur Wirkung, die die Kommission heute (Montag) veröffentlicht hat. SURE ist mit 100 Milliarden Euro ausgestattet und dient während der COVID-19-Pandemie dem Schutz von Arbeitsplätzen und Einkommen. Laut dem Bericht hat das Instrument dazu beigetragen, dass der Anstieg der Arbeitslosigkeit in den begünstigten Mitgliedstaaten während der Krise deutlich geringer ausgefallen ist als während der weltweiten Finanzkrise – auch wenn diese Länder einen stärkeren Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verzeichnet haben.
Dies entspricht etwa einem Viertel aller Beschäftigten in den 18 begünstigten Mitgliedstaaten

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) vor dem Europäischen Parlament über Fortschritte bei den Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich berichtet. Einige wichtige Fragen seien aber noch zu klären. „Dies sind entscheidende Tage für unsere Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich. Ich kann Ihnen aber heute nicht sagen, ob es letztendlich eine Einigung geben wird“, so von der Leyen. „Die Europäische Union ist gut auf ein „No-Deal-Szenario“ vorbereitet, aber wir ziehen natürlich eine Einigung vor. Ich vertraue voll und ganz auf die kompetente Leitung unseres Chefunterhändlers Michel Barnier. Eines aber ist klar: Unabhängig vom Ergebnis muss und wird ein klarer Unterschied zwischen einer Vollmitgliedschaft in der Union und nur einer guten Partnerschaft bestehen.“
Denjenigen, die ihre Restaurants und Geschäfte zu unser aller Wohl vorrübergehend

VorlesenDie Europäische Kommission begrüßt die vorläufige Einigung zwischen Europäischen Parlament und den EU-Staaten zur Finanzierung des LIFE-Programms der EU im nächsten langfristigen EU-Haushalt für 2021-2027. „Täglich sehen wir, wie Hunderttausende junger Europäerinnen und Europäer für die Zukunft unseres Planeten auf die Straße gehen und uns auffordern, mehr zu tun. Mit mehr Mitteln können wir auf diese Anliegen besser eingehen, den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft beschleunigen und unseren Fußabdruck in Bezug auf Natur und biologische Vielfalt verringern“, erklärte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella.
aufgestockt werden, zudem sollen nach Plänen der EU-Kommission Klimaschutzmaßnahmen Teil aller

VorlesenEin Bündnis aus den beiden großen christlichen Kirchen, den Sozialpartnern Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) und Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN) sowie der Landesregierung hat am (heutigen) Montag in Hannover die Initiative „Niedersachsen für Europa“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Ziel des Bündnisses ist es, die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen über die Europäische Union, ihre Funktionsweise, ihre Institutionen und ihre Verdienste zu informieren. Zugleich möchten die Initiatoren für die Teilnahme an der Europawahl werben und die Bürgerinnen und Bürger dazu ermuntern, sich an der Debatte über die Reform der EU zu beteiligen.
Niedersachsen: „Der europäische Traum handelt von Menschlichkeit, Gerechtigkeit und Frieden aller

VorlesenDie Gleichstellung der Geschlechter kommt in den Mitgliedstaaten nur im Schneckentempo voran. Mit 66,9 von 100 Punkten belegt Deutschland im EU-Gleichstellungsindex den 12. Platz. Der europaweite Wert für die Gleichstellung der Geschlechter liegt bei 67,4 und hat sich seit 2017 nur um einen Punkt erhöht.
der Gleichstellung der Geschlechter in der EU und er zeigt, dass fast die Hälfte aller

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) eine bayerische Beihilferegelung zum Ausbau von Netzen mit sehr hoher Kapazität in Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie) nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Die Regelung wird im Einklang mit den EU-Breitbandzielen die Anbindung an sehr schnelle Breitbandnetze in Gebieten ermöglichen, in denen der Markt keine solchen Netze bereitstellt. Sie schließt an ein früheres Gigabit-Pilotprojekt an, das von der Kommission im Dezember 2018 genehmigt wurde. Im Gegensatz zu dem Pilotprojekt, an dem nur sechs Gemeinden teilnahmen, gilt die heute genehmigte Regelung für ganz Bayern.
transparenter und diskriminierungsfreier Ausschreibungen gewährt, an denen sich Anbieter aller

VorlesenDie Europäische Kommission hat gestern Abend (Mittwoch) die Gewinner der REGIOSTARS-Preise 2020 bekannt gegeben. Die RegioStars-Preise zeichnen die EU-weit besten Projekte im Bereich der Kohäsionspolitik aus. Auch zwei Projekte mit deutscher Beteiligung sind unter den Gewinnern, ein Projekt für erschwinglichen Wohnraum in Städten und das Projekt Energy@School, das Schülerinnen und Schüler zu „untergeordneten Wächterinnen und Wächtern in Energiefragen“ ausbildet.
der die Annäherung zwischen den Lebensstandards gewährleistet und das Wohlergehen aller

VorlesenDer Europäische Forschungsrat hat Donnerstag (25. Februar) als erste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des neuen Forschungsprogramms Horizont Europa die sogenannten Starting Grants ausgeschrieben, mit denen Spitzenforscher bei der Gründung ihres eigenen unabhängigen Forschungsteams oder der Durchführung ihres eigenen Forschungsprogramms unterstützt werden. Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen verfügt über ein Budget von 619 Millionen Euro, Einreichungsschluss ist der 8. April.
Europäische Forschungsrat (ERC) bietet Spitzenforscherinnen und ‑forschern aus aller