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EU-Badegewässer: Mehr als 90 Prozent der deutschen Badestellen von ausgezeichneter Qualität – EIZ Niedersachsen

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VorlesenVon knapp 2300 untersuchten Badegewässern in Deutschland haben 2120 eine ausgezeichnete Qualität, das sind 92,5 Prozent. 103 Badestellen haben eine gute Qualität, 27 eine ausreichende Qualität, nur acht Badestellen werden als mangelhaft eingestuft. Das zeigt der heute (Montag) veröffentlichte Badegewässerbericht der EU, der die Messwerte aus dem Jahr 2019 auswertet. Damit liegt Deutschland über dem EU-Durchschnitt: europaweit haben knapp über 85 Prozent der Badestellen in ganz Europa, die im vergangenen Jahr überwacht wurden, die höchsten Anforderungen für ausgezeichnete Wasserqualität erfüllt.
Eine Karte aller Badestellen in Deutschland und ihrer Bewertung finden Sie hier.

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Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Dienstag, den 6. Oktober 2020 zu TOP 5 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Dienstag, den 6. Oktober 2020 zu TOP 5 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“
in einem einheitlichen Rechtsraum und müssen uns gewiss sein, dass die Gerichte aller

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Europäische Bürgerinitiativen: Neun Millionen Menschen haben sich bislang beteiligt – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeische-buergerinitiativen-neun-millionen-menschen-haben-sich-bislang-beteiligt/

VorlesenIn den vergangenen sechs Jahren haben sich schätzungsweise neun Millionen Menschen an einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) beteiligt. Bislang waren vier Initiativen darin erfolgreich, über eine Million Unterschriften zu sammeln. Das geht aus dem am Mittwoch (28. März) veröffentlichten Bericht der Europäischen Kommission über die Erfahrungen mit dem Instrument Europäische Bürgerinitiative hervor.
registriert als zuvor: Wurden im vorangegangenen Dreijahres-Zeitraum noch 60 Prozent aller

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EU-Wettbewerbshüter knüpfen Übernahme der Bayer-Tiergesundheitssparte durch Elanco an Auflagen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-wettbewerbshueter-knuepfen-uebernahme-der-bayer-tiergesundheitssparte-durch-elanco-an-auflagen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat die geplante Übernahme der Tiergesundheitssparte der Bayer AG durch das US-Unternehmen Elanco Animal Health gestern (Montag) nur unter Auflagen genehmigt. Die Übernahme hätte ansonsten die derzeitige und künftige Auswahl an konkurrierenden und innovativen Arzneimitteln, die Tierärzten, Haustierhaltern und Landwirten für bestimmte Tierseuchen zur Verfügung stehen, erheblich eingeschränkt. „Mit der Veräußerung von aktuellen und zurzeit entwickelten Produkten zur Behandlung von Ohrinfektionen und Parasiten bei Haus- und Nutztieren kann der Zusammenschluss unter Wahrung des Wettbewerbs und der Innovation auf diesen Märkten vollzogen werden“, erklärte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
Königreich an einen oder mehrere geeignete Käufer zu veräußern, einschließlich aller

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Einwegkunststoffprodukte: Neue EU-Vorschriften zur Verringerung der Meeresabfälle – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/einwegkunststoffprodukte-neue-eu-vorschriften-zur-verringerung-der-meeresabfaelle/

VorlesenDie Menge an schädlichem Plastikmüll in den Ozeanen und Meeren wächst ständig. Um dagegen vorzugehen, hat die Europäische Kommission heute neue Vorschriften vorgeschlagen, die für die gesamte EU gelten sollen. Im Visier sind die zehn Einwegprodukte aus Kunststoff, die in Europa am häufigsten an den Stränden und in den Meeren gefunden werden, sowie Fischfanggeräte, die im Meer verloren gegangen sind oder zurückgelassen wurden.
Zusammen entfallen auf sie 70 % aller Abfälle im Meer.

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Fitnesscheck zur EU-Wassergesetzgebung: Defizite bei der Umsetzung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/fitnesscheck-zur-eu-wassergesetzgebung-defizite-bei-der-umsetzung/

VorlesenDie EU-Richtlinien zum Wasser sind weiterhin zweckmäßig, Defizite bestehen aber bei der Umsetzung der gemeinsam beschlossenen Regeln. Das ist das Ergebnis des „Fitness-Checks“, mit dem die Europäische Kommission während der vergangenen zwei Jahre die Wasserrahmenrichtlinie und ihre Tochterrichtlinien – die Grundwasserrichtlinie und die Richtlinie zu Umweltqualitätsnormen im Wasserbereich – sowie die Hochwasserrichtlinie evaluiert hat. Trotz Verbesserungen beim Gewässerschutz und beim Hochwasserrisikomanagement bleibt die Umsetzung durch Mitgliedstaaten und Wirtschaftssektoren wie Landwirtschaft, Energie und Verkehr unzureichend.
Aber mehr als die Hälfte aller europäischen Gewässer befindet sich noch nicht in

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Juncker beruft Asyl-Arbeitstreffen für Sonntag in Brüssel ein und lobt deutsch-französische Erklärung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/juncker-beruft-asyl-arbeitstreffen-fuer-sonntag-in-bruessel-ein-und-lobt-deutsch-franzoesische-erklaerung/

VorlesenKommissionspräsident Juncker hat für Sonntag ein informelles Arbeitstreffen in Brüssel zum Thema Migration und Asyl einberufen, um mit einer Gruppe von Staats- und Regierungschefs interessierter Mitgliedstaaten im Vorfeld des anstehenden Europäischen Rates an europäischen Lösungen zu arbeiten. Am Dienstagabend traf Juncker in Meseberg mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zusammen. Juncker lobte die deutsch-französische Erklärung von Meseberg als wichtigen politischen Schritt für die Fortentwicklung der EU. Zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion hat die Kommission heute (20. Juni) ihren Beitrag für den anstehenden EU-Gipfel veröffentlicht. Zum Stand der Gipfelvorbereitungen zu Migration und Asyl wird Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos morgen Stellung nehmen. Die EU-Kommission befasste sich heute auch mit dem Brexit und dem Rechtsstaatsdialog mit Polen.
Donald Trump zur deutschen Innenpolitik: „Diese  massiven Einmischungen muss man in aller

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EU-Richtlinie soll angemessene Mindestlöhne in allen Mitgliedstaaten sicherstellen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-richtlinie-soll-angemessene-mindestloehne-in-allen-mitgliedstaaten-sicherstellen/

VorlesenDie Kommission hat heute (Mittwoch) eine EU-Richtlinie vorgeschlagen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch angemessene Mindestlöhne schützen und ihnen am Ort ihrer Arbeit einen angemessenen Lebensstandard ermöglichen soll. Mindestlöhne in angemessener Höhe haben nicht nur eine positive soziale Wirkung. Sie bringen auch umfassende wirtschaftliche Vorteile mit sich, da sie die Lohnungleichheit verringern, zur Stützung der Binnennachfrage beitragen und die Arbeitsanreize stärken. Angemessene Mindestlöhne können auch das geschlechtsspezifische Lohngefälle verringern, da mehr Frauen als Männer einen Mindestlohn erhalten. Durch die Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs würde die vorgeschlagene Richtlinie außerdem jene Arbeitgeber schützen, die angemessene Löhne zahlen.
Rechte verankert, die im November 2017 vom Europäischen Parlament, dem Rat im Namen aller

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Coronavirus: Kommission reserviert Impfstoff-Dosen von BioNTech-Pfizer – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/coronavirus-kommission-reserviert-impfstoff-dosen-von-biontech-pfizer/

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) die Vorgespräche mit BioNTech-Pfizer über den Kauf eines möglichen Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen. BioNTech-Pfizer ist das sechste Unternehmen, mit dem die Kommission Gespräche zum Abschluss geführt hat. Zuvor war dies bereits mit Sanofi-GSK am 31. Juli, mit Johnson & Johnson am 13. August sowie mit CureVac am 18. August und Moderna am 24. August der Fall. Ein erster Vertrag, der mit AstraZeneca geschlossen wurde, ist am 27. August in Kraft getreten.
– zuzüglich einer Option auf den Ankauf weiterer 100 Millionen Dosen – im Namen aller

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