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VorlesenWährend des G7-Gipfels in Biarritz hat die Europäische Union am Samstag einen Beitrag in Höhe von 550 Millionen Euro für den Globalen Fonds angekündigt. Der Fonds ist ein internationales Partnerschaftsinstrument zur weltweiten Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. Mithilfe des Fonds wurden seit 2002 bereits 27 Millionen Menschenleben gerettet. „Die EU hat den Globalen Fonds seit seiner Gründung nachdrücklich unterstützt, zu einer Zeit, als es schien, als könnten wir die AIDS-, Malaria- und Tuberkuloseepidemien nie besiegen“, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Wir hoffen, dass die internationale Gemeinschaft diesem Beispiel folgen und die Anstrengungen verstärken wird, um das Ziel des Fonds zu erreichen, diese Epidemien bis 2030 auszulöschen.“
Unterstützung von den EU-Ländern entspricht der Gesamtbeitrag der EU fast 50 Prozent aller

VorlesenDie EU-Staats- und Regierungschefs haben heute (Mittwoch) bei einem virtuellen Sondergipfel erneut ihre Unterstützung für die Menschen in Belarus bekräftigt. Die EU erkennt das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Belarus nicht an, da die Wahlen weder frei noch fair waren, so die Schlussfolgerungen zum Sondergipfel. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte an, zusätzliche 53 Millionen Euro für die Menschen in Belarus zu mobilisieren. Davon sollen 1 Million Euro für Zivilgesellschaft und unabhängige Medien zur Verfügung stehen, 2 Millionen Euro für die Opfer von Repression und Gewalt und 50 Millionen Euro für die Stärkung des Gesundheitssektors in der Corona-Pandemie.
Sie fordern die Freilassung aller unrechtmäßig Inhaftierten und die strafrechtliche

VorlesenKommissionsvizepräsidentin Věra Jourová hat sich gestern (Mittwoch) bei den Medientagen Mitteldeutschland in Leipzig für eine Stärkung des Mediensektors in der EU ausgesprochen. „Medienfreiheit und Pluralismus sind Grundwerte der Europäischen Union, sie sind das Herzstück der Demokratie, aber sie sind zunehmend bedroht. In Deutschland wächst die Sorge um die Sicherheit von Journalisten, besonders dann, wenn sie über Proteste berichten“, so Jourová. „Ich bin entschlossen, den Pluralismus, die Freiheit und die Unabhängigkeit der Medien in der EU zu stärken, auch durch ein mögliches legislatives Instrument, ein Medienfreiheitsgesetz.“ Ein solcher „Media Freedom Act“ werde ein nächster regulatorischer Schritt zur Stärkung des EU-Medienrahmens sein, so die für Werte zuständige Kommissionsvizepräsidentin.
, und vielleicht noch mehr die öffentlich-rechtlichen Medien, müssen im Dienste aller

Alle in Gabun zugelassenen Luftfahrtunternehmen wurden von der Liste gestrichen,
zu gewährleisten – nicht nur für europäische Reisende, sondern für Reisende in aller

VorlesenDie von Regierungen und Regionen getroffenen Restriktionen konnten die Ausbreitung von COVID-19 wirksam eindämmen. Dies belegen neue Studien, die heute (Mittwoch) von der Gemeinsamen Forschungsstelle der Kommission veröffentlicht wurden. Die Ergebnisse der Studien sollen politischen Entscheidungsträgern dabei helfen, Entscheidungen zum Beenden der Restriktionen zu treffen. Sie liefern datengestützte Angaben zur Kartierung der sozioökonomischen Auswirkungen der Restriktionen und können damit auch Frühwarnsystemen für potenzielle neue Ausbrüche unterstützen.
Ziel war die Einbeziehung aller Mitgliedstaaten.

VorlesenNach dem Europäischen Rat in Brüssel am Donnerstag (16. Dezember) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf mehr Impfungen in der EU gedrungen. Bei den Diskussionen mit den Staats- und Regierungschefs sei die Pandemie-Bekämpfung das wichtigste Thema gewesen.
Ich betone in aller Deutlichkeit: Sollte Russland gegen die Ukraine vorgehen, wird

„Jede geleistete Arbeit ist wichtig, und alle Arbeitnehmer haben Anspruch auf ihre
nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit annehmen, die sich aus den zuständigen Behörden aller

Auf der Grundlage des geplanten Vertrags könnten alle EU-Mitgliedstaaten den Impfstoff
einen vertraglichen Rahmen für den Ankauf von zunächst 225 Millionen Dosen im Namen aller

Damit will sie vor allem den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) helfen, ihre
schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige entfallen 45 Prozent des gesamten BIP und 93 Prozent aller

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute bekannt gegeben, dass Airbnb nach Gesprächen mit der Kommission die Art und Weise, wie Verbrauchern Unterkunftsangebote auf der Plattform präsentiert werden, verbessert hat. Die viel klarere Angebotsdarstellung entspricht nun den Normen des EU-Verbraucherrechts. Im Juli 2018 war dem eine entsprechende Aufforderung der Europäischen Kommission und der EU-Verbraucherschutzbehörden vorausgegangen.
ausgewählten Daten sehen die Nutzer auf der Ergebnisseite den Gesamtpreis, einschließlich aller