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EU-Parlament beschließt neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-parlament-beschliesst-neue-sicherheitsmerkmale-fuer-personalausweise/

VorlesenPersonalausweise werden künftig mit einem äußerst sicheren kontaktlosen Chip versehen, auf dem ein Lichtbild und Fingerabdrücke des Inhabers gespeichert sind. Einen entsprechenden Verordnungsvorschlag zur Erhöhung der Sicherheit der Personalausweise und Aufenthaltsdokumente hat das Europäische Parlament heute (Donnerstag) angenommen. Mit der Ausgabe der neuen Personalausweise werden die Mitgliedstaaten in zwei Jahren beginnen. Die derzeit in Umlauf befindlichen Personalausweise, die die neuen Normen nicht erfüllen, müssen daraufhin – je nach ihrer Sicherheitsstufe – innerhalb von sieben bis zehn Jahren ersetzt werden.
Zudem wird sichergestellt, dass die Personalausweise aller Länder die gleichen starken

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EU unterstützt Menschen in der Ostukraine mit humanitärer Hilfe – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-unterstuetzt-menschen-in-der-ostukraine-mit-humanitaerer-hilfe/

VorlesenDie Europäische Kommission stellt zur Unterstützung der vom Konflikt in der Ostukraine betroffenen Menschen weitere humanitäre Hilfe in Höhe von 24 Millionen Euro bereit. Dies wurde am Mittwoch (28. Februar) auf einer hochrangigen Konferenz der EU-Kommission und des Büros der Vereinten Nationen (UN) für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten in Brüssel bekanntgegeben.
EU fordert alle Konfliktparteien nachdrücklich auf, den uneingeschränkten Zugang aller

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Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Donnerstag, den 24. Oktober 2019 zu TOP 27: „Zeitumstellung abschaffen – Bürgerwillen umsetzen“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/rede-von-ministerin-birgit-hone-im-niedersaechsischen-landtag-am-donnerstag-den-24-oktober-2019-zu-top-27-zeitumstellung-abschaffen-buergerwillen-umsetzen/

VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag zu TOP 27 – Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen – Drs. 18/1844 – Zeitumstellung abschaffen – Bürgerwillen umsetzen“
Im Ergebnis sprachen sich rund 84 Prozent aller Befragten für die Abschaffung der

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„Wir werden den Binnenmarkt nicht zurückbauen und keine Sonderregeln schaffen“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/wir-werden-den-binnenmarkt-nicht-zurueckbauen-und-keine-sonderregeln-schaffen/

VorlesenHeiko Maas betont beim Treffen mit dem EU-Chefunterhändler zum Brexit Michel Barnier die gemeinsame klare Haltung. Nach einem Gespräch über den Stand der Brexit-Verhandlungen mit Michel Barnier bekräftige der Außenminister Deutschlands Position: Der Zusammenhalt und die Weiterentwicklung der EU hat für uns die höchste Priorität.
Ein „No-Deal“ wäre für beide Seiten aus deutscher Sicht das schlechteste aller Szenarien

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Booking.com wird Präsentation von Angeboten und Preisen an EU-Verbraucherrecht anpassen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/booking-com-wird-praesentation-von-angeboten-und-preisen-an-eu-verbraucherrecht-anpassen/

VorlesenNach einem Dialog mit der EU-Kommission und den nationalen Verbraucherbehörden hat sich Booking.com verpflichtet, Angebote, Rabatte und Preise künftig klarer darzustellen. Nutzer werden die Angebote auf der Onlineplattform für die Buchung von Unterkünften besser vergleichen können.
Einsparungen umfassen; Den zu zahlenden Gesamtpreis klar und deutlich anzuzeigen (inkl. aller

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EU-Warnsystem: Spielzeug und Pkw führen die Liste entdeckter gefährlicher Produkte an – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-warnsystem-spielzeug-und-pkw-fuehren-die-liste-entdeckter-gefaehrlicher-produkte-an/

VorlesenOb giftiges Spielzeug oder fehlerhafte Autos: im Jahr 2019 lösten mehr als 2.200 gefährliche Produkte EU-Weiten Alarm aus. Die meisten Gefahrenmeldungen an das EU-Schnellwarnsystem gingen im letzten Jahr in den Bereichen Spielzeug und Kraftfahrzeuge ein. 454 Meldungen kamen aus Deutschland. Hier führten Kraftfahrzeuge (74 Prozent), Spielzeuge (5 Prozent) und Bekleidungsartikel (5 Prozent) die Liste der gemeldeten gefährlichen Produkte an. Die Anzahl der Folgemaßnahmen wie Rückrufaktionen oder Vernichtung von Produkten stieg gegenüber dem Vorjahr um 10 Prozent auf 4.477, davon 98 in Deutschland. Die Zahlen hat die Europäische Kommission heute (Montag) in Brüssel vorgestellt.
zufolge war Spielzeug die Produktkategorie mit den meisten Warnmeldungen (29 Prozent aller

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Verhaltenskodex gegen Desinformation: Neues Transparenzzentrum gibt Einblicke in Online-Desinformation – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/verhaltenskodex-gegen-desinformation-neues-transparenzzentrum-gibt-einblicke-in-online-desinformation/

VorlesenDie Unterzeichner des Verhaltenskodex gegen Desinformation 2022 starten ein neues Transparenzzentrum und veröffentlichten zum ersten Mal die Basisberichte darüber, wie sie die Verpflichtungen aus dem Kodex in die Praxis umsetzen. Das neue Transparenzzentrum wird dafür sorgen, dass die Bemühungen der Unterzeichner und die Umsetzung der im Kodex eingegangenen Verpflichtungen sichtbar und nachvollziehbar werden.
Es liegt im Interesse aller Unterzeichner, ihrer Verpflichtung zur vollständigen

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