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VorlesenSeit dem Brexit-Referendum vom Sommer 2016 steigt die Zahl der britischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Niedersachsen kontinuierlich an, die die deutsche Staatsbürgerschaft anstreben – mit steigender Dynamik. Das legt eine aktuelle Abfrage des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung bei den Einwohnermeldeämtern der zehn größten Städte Niedersachsens nahe.
Das entspricht 67 Prozent aller Fälle des gesamten Jahres 2018 in den genannten Städten

VorlesenDie Europäische Kommission hat gegen Valve, Eigentümer der Online-PC-Spieleplattform „Steam“, und die fünf Verleger Bandai Namco, Capcom, Focus Home, Koch Media und ZeniMax eine Geldstrafe in Höhe von 7,8 Millionen Euro wegen Verstoßes gegen die EU-Kartellvorschriften verhängt. Die Unternehmen schränkten den grenzüberschreitenden Verkauf bestimmter PC-Videospiele auf Grundlage des geografischen Standorts der Nutzerinnen und Nutzer innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) ein, indem sie „Geoblocking“ praktizierten.
zuständige Vizepräsidentin Margrethe Vestager erklärte dazu: „Mehr als 50 Prozent aller

VorlesenDie Abgeordneten des Europäischen Parlaments fordern, dass die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit Sicherheitsstudien veröffentlicht, bevor ein Produkt auf den Markt gebracht werden darf.
Antragsverfahren zu beschleunigen, wobei die EFSA den Antragsteller bei der Bereitstellung aller

VorlesenAngesichts der anhaltenden staatlichen Gewalt gegen friedliche Demonstranten nach den Präsidentschaftswahlen in Belarus stimmen sich die Außenminister der 27 EU-Staaten derzeit über das weitere Vorgehen der Europäischen Union ab. Der Hohe Vertreter Josep Borrell kündigte heute (Dienstag) auf Twitter eine gemeinsame Erklärung der EU-Außenminister an. Präsidentin von der Leyen telefonierte gestern unter anderem mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki. Die EU sei wachsam und bereit, einen Prozess der Deeskalation und des Dialogs zu unterstützen, der zu einer Demokratisierung und einer engeren, intensiveren Partnerschaft zwischen der EU und Belarus führen würde, erklärte von der Leyen auf Twitter.
Wir verurteilen die Gewalt und fordern die sofortige Freilassung aller in der vergangenen

VorlesenDie Europäische Union erlebt gerade turbulente Zeiten! Das Scheitern der Brexit-Verhandlungen droht, der Mehrjährige Finanzrahmen und die daraus abgeleiteten Corona-Unterstützungsmaßnahmen sind noch nicht in trockenen Tüchern und der Zusammenhalt der Union wird durch die ungelöste Flüchtlingssituation und die offenen Rechtsstaatlichkeitsfragen einiger Mitgliedsstaaten erheblich auf die Probe gestellt. Am 16. September hat sich die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit einer Rede zur Lage der Union an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die Bürgerinnen und Bürger Europas gewendet. Die Reaktionen der Medien waren ambivalent. Das Europäische Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen möchte die Rede und die Reaktionen der Medien, der Politik und der Bevölkerung zum Anlass nehmen, mit Ihnen darüber zu diskutieren. Unter der Moderation von Journalistin und ZEIT-Autorin Cosima Schmitt werden Ihre Fragen und Gedanken vom Mitglied des Europäischen Parlaments Tiemo Wölken sowie den Aktivist*innen von „Pulse of Europe Hildesheim“ Pia Holstein und Konstantin Gerbrich aufgegriffen und diskutiert.
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Muss nun z.B. zunächst die Wirtschaft mit allen vorhandenen Mitteln gerettet werden
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VorlesenDie Europäische Kommission hat diese Woche zulässige Gesamtfangmengen für eine Reihe von Arten für die Jahre 2019 und 2020 vorgeschlagen, um dazu beizutragen, die Tiefseebestände im Nordostatlantik wieder aufzufüllen.
Auf die Tiefseefischerei entfällt weniger als 1 % aller im Nordostatlantik gefangenen

VorlesenDie Europäische Union lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein: Beteiligen Sie
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VorlesenEuropa kann bei der Nutzung und Verarbeitung von Daten an der Weltspitze mithalten. Das sagte Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt am Sonntag auf bei der Digitalkonferenz DLD in München. „Wir sitzen auf einem enormen Schatz von nicht-personenbezogenen Daten, von europäischen Daten, die wir für die europäische Wirtschaft verfügbar machen wollen“, so Breton. Der Wettlauf im Kampf um die Daten sei nicht verloren. Noch im Februar werde die EU-Kommission die erste europäische Datenstrategie vorstellen.
Europa habe die Hälfte aller Patente in der Welt zu 5G und einige der weltweit erfolgreichsten

VorlesenEine rasche und ehrgeizige Einigung über das europäische Konjunkturpaket ist die höchste Priorität der EU für die kommenden Wochen. Zum Auftakt der deutschen Ratspräsidentschaft tauscht sich die Kommission heute (Donnerstag) über Videokonferenz mit Mitgliedern der Bundesregierung und des Bundestags aus. Eine gemeinsame Pressekonferenz von Präsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzlerin Angela Merkel können Sie heute ab 16:30 Uhr live bei EbS verfolgen. Am Vormittag hatte von der Leyen Parlamentspräsident Sassoli, Ratspräsident Michel und Bundeskanzlerin Merkel zu einem Treffen am 8. Juli eingeladen, um die bevorstehenden intensiven politischen Verhandlungen vorzubereiten.
zu bringen und allen Europäern zu zeigen, dass die Union bereit ist, zum Wohle aller