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VorlesenDie Europäische Kommission setzt auf EU-weites Expertenwissen, um Online-Desinformationen einzudämmen. Dazu hat sich eine hochrangige Expertengruppe mit 40 Vertretern aus Wissenschaft, Online-Plattformen, Nachrichtenmedien und Organisationen der Zivilgesellschaft am Montag (15. Januar) zum ersten Mal in Brüssel getroffen.
bedrohen die demokratischen Werte.“ Und deshalb müssen die falschen Informationen mit aller

VorlesenKurz vor den Europawahlen am 26. Mai haben die EU-Staats- und Regierungschefs gestern (Donnerstag) im rumänischen Sibiu die gemeinsame Zukunft der Europäischen Union debattiert. Sie verabschiedeten die Erklärung von Sibiu, in der sie sich dazu bekannten, stets zusammenzuhalten und „vereint durch dick und dünn“ zu gehen.
Die unveräußerlichen Rechte und die Grundfreiheiten aller Europäerinnen und Europäer

COVID-19-Impfstoffs mit der Mainzer Firma BioNTech und ihrem US-Partner Pfizer für alle
– zuzüglich einer Option auf den Ankauf weiterer 100 Millionen Dosen – im Namen aller

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihr Arbeitsprogramm für 2020 angenommen. Es enthält die Maßnahmen, die die Kommission 2020 zur Umsetzung der politischen Leitlinien von Präsidentin von der Leyen ergreifen wird, um für die europäischen Bürger, für Unternehmen und für die Gesellschaft greifbare Ergebnisse zu erzielen. „Die neue Kommission wird entschieden handeln, um die Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen und angemessene Lösungen für Klimawandel, Digitalisierung und Migration zu finden. Wir sind fest entschlossen, den europäischen Grünen Deal zu konkreten Ergebnissen zu führen und die Chancen, die der digitale Wandel den europäischen Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen bieten kann, zu verbessern“, sagte von der Leyen.
Vorausschau, betonte: „Wir können unsere Ziele nur in Teamarbeit unter Einbeziehung aller

Die von allen Mitgliedstaaten Montag (7. – Ich gratuliere allen Beteiligten zu der extrem schnellen Annahme der neuen Vorschriften
wichtigen medizinischen Versorgungsgütern spielen und gleichzeitig die Sicherheit aller

Hauses sind Ihre harte Arbeit und Ihre Entschlossenheit eine Inspiration für uns alle
„Deshalb hat er sich mit aller Kraft für einen würdigen und solidarischen Umgang

In der vergangenen Woche sind vor allem Bildungsverbände zum Bündnis gestoßen.
Niedersachsen für Europa beigetreten, weil die europäische Idee die Gleichwertigkeit aller

VorlesenDie Europäische Kommission hat diese Woche zulässige Gesamtfangmengen für eine Reihe von Arten für die Jahre 2019 und 2020 vorgeschlagen, um dazu beizutragen, die Tiefseebestände im Nordostatlantik wieder aufzufüllen.
Auf die Tiefseefischerei entfällt weniger als 1 % aller im Nordostatlantik gefangenen

VorlesenDie EU hat gemeinsam mit der Internationalen Kontaktgruppe für Venezuela die Ämtersperre für den Präsidenten der venezolanischen Nationalversammlung Juan Guaidò durch den Rechnungshof des Landes verurteilt. „Eine solche politische Entscheidung ohne Rücksicht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren ist ein weiterer Beweis für die Willkür der Justiz im Land“, heißt es in der Gemeinsamen Erklärung von gestern Abend.
Die parlamentarische Immunität aller Mitglieder der Nationalversammlung muss gewahrt

VorlesenSeit dem Brexit-Referendum vom Sommer 2016 steigt die Zahl der britischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Niedersachsen kontinuierlich an, die die deutsche Staatsbürgerschaft anstreben – mit steigender Dynamik. Das legt eine aktuelle Abfrage des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung bei den Einwohnermeldeämtern der zehn größten Städte Niedersachsens nahe.
Das entspricht 67 Prozent aller Fälle des gesamten Jahres 2018 in den genannten Städten