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VorlesenDie Europäische Kommission verstärkt ihr Engagement zum Schutz der Wälder weltweit und hat dafür heute (Dienstag) eine umfassende Strategie beschlossen. Durch nachhaltigeren Konsum innerhalb der EU, gezielte internationale Zusammenarbeit, bessere Informationen und eine Neuausrichtung von Finanzmitteln will sie die Gesundheit der bestehenden Wälder schützen und die Dichte der Flächen erhöhen, die von nachhaltigen Wäldern mit großer biologischer Vielfalt bewachsen sind.
Ursache des Klimawandels (nach fossilen Brennstoffen), auf die fast 12 Prozent aller

VorlesenNachdem das Wachstum im Euroraum im Jahr 2017 mit 2,4 Prozent den höchsten Stand seit 10 Jahren erreicht hatte, dürfte es sich den Prognosen zufolge im Jahr 2018 auf 2,1 Prozent abschwächen und sich 2019 und 2020 mit 1,9 Prozent bzw. 1,7 Prozent weiter verlangsamen. Diese Zahlen hat die Europäische Kommission heute im Rahmen ihrer Herbstprognose bekanntgegeben. Für Deutschland erwartet die Kommission 2018 ein Wachstum von 1,7 Prozent, im kommenden Jahr sind es 1,8 Prozent.
erklärte: „Alle Volkswirtschaften in der EU werden in diesem und im nächsten Jahr aller

VorlesenDie Praxis der EU-Mitgliedstaaten Bulgarien, Zypern und Malta, ausländischen Investoren die Staatsbürgerschaft unter weniger strengen Bedingungen als herkömmlich zu erteilen, birgt für die gesamte EU Risiken in Bezug auf Sicherheit, Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Korruption. Ähnlich gilt dies auch für die Erteilung „goldener Visa“ durch derzeit 20 EU-Staaten. Zu diesem Schluss kommt die Europäische Kommission in ihrem heute (Mittwoch) veröffentlichten Bericht. Verschärft werde das Problem durch einen Mangel an Transparenz und durch die mangelnde Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten.
werden diese Regelungen häufig als Mittel zur Erlangung der Unionsbürgerschaft samt aller

VorlesenDie Europäische Kommission möchte eine breite Debatte über die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union anstoßen und mögliche Schritte für das weitere Vorgehen aufzeigen. In der heute (Mittwoch) vorgestellten Mitteilung wird eine Bestandsaufnahme der verfügbaren Instrumente für die Überwachung, die Bewertung und den Schutz der Rechtsstaatlichkeit in der Union vorgenommen. Gleichzeitig hat die Kommission wegen der neuen Disziplinarregelung für Richter ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet und eine Warnung an Rumänien gerichtet.
das weitere Vorgehen Es liegt in der gemeinsamen Verantwortung der EU-Organe und aller

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute (Dienstag) im Vorfeld des Gipfeltreffens in Sibiu bei einer Pressekonferenz in Brüssel Bilanz gezogen über die vergangenen fünf Jahre seiner Amtszeit und über die anstehenden strategischen Herausforderungen für die EU27 gesprochen.
zu einer Europäischen Verteidigungsunion Ein digitaler Binnenmarkt zum Nutzen aller

heute (Mittwoch) ihre länderspezifischen Empfehlungen 2019 vorgelegt, in denen sie allen
und erforderlichenfalls stärkere Anstrengungen unternehmen muss, um im Interesse aller

VorlesenFür den nächsten mehrjährigen Haushaltsrahmen der EU (2021-2027) hat die Kommission heute (13.06.2018) eine erhebliche Aufstockung der Mittelausstattung für Sicherheit vorgeschlagen: 4,8 Mrd. Euro im Vergleich zu bislang 3,5 Mrd. Euro. „Wenn man daheim oder zu Fuß unterwegs ist, muss man sich in Sicherheit fühlen können – das ist eines der elementarsten Menschenrechte. Die Europäerinnen und Europäer erwarten von ihren Regierungen und der Union, dass sie diese Sicherheit gewährleisten“, so der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans.
Damit wären Berechenbarkeit und Kontinuität der Finanzierung zum Vorteil aller Beteiligten

VorlesenDie Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr sollen fair, frei und sicher abgehalten werden können. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in seiner Rede zur Lage der Union am 12. September entsprechende Maßnahmen angekündigt, unter anderem eine verstärkte Transparenz bei politischen Werbeanzeigen im Internet sowie die Möglichkeit, Sanktionen aufzuerlegen, wenn personenbezogene Daten rechtswidrig genutzt werden, um das Ergebnis der Europawahlen zu beeinflussen.
personenbezogenen Daten erinnert die Kommission an die Datenschutzverpflichtungen aller

VorlesenDie Kommission will die soziale Dimension der EU weiter stärken und hat heute (Mittwoch, 30.05.2018) vorgeschlagen, den Europäischen Sozialfonds (ESF) im nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 mit bestehenden Fonds und Programmen wie dem EU-Gesundheitsprogramm zum Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) zu verschmelzen. Auch der Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung soll wirksamer werden. Zusätzlich schlägt die Kommission einen neuen Fonds für Justiz, Rechte und Werte vor. Er soll die Entwicklung eines Europäischen Rechtsraums unterstützen und sicherstellen, dass Nichtregierungsorganisationen und die Zivilgesellschaft künftig eine größere Rolle bei der Förderung und dem Schutz gemeinsamer Werte spielen.
Damit wären Berechenbarkeit und Kontinuität der Finanzierung zum Vorteil aller Beteiligten

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch mit drei getrennten Beschlüssen Geldbußen gegen vier Kfz-Seetransportunternehmen in Höhe von 395 Millionen Euro, zwei Zündkerzenlieferanten in Höhe von 76 Millionen Euro und zwei Anbieter von Bremssystemen in Höhe von 75 Millionen Euro verhängt. Die Unternehmen haben Kartellabsprachen getroffen und somit gegen die Wettbewerbsvorschriften der Europäischen Union (EU) verstoßen. Auch die deutschen Unternehmen Bosch und Continental sind betroffen.
im Einklang mit ihrer Mitteilung über Vergleichsverfahren von 2008 die Geldbußen aller