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Ein Jahr nach der Erklärung der Präsidenten Juncker und Trump: EU-Importe von Flüssiggas und Sojabohnen aus den USA deutlich gestiegen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ein-jahr-nach-der-erklaerung-der-praesidenten-juncker-und-trump-eu-importe-von-fluessiggas-und-sojabohnen-aus-den-usa-deutlich-gestiegen/

VorlesenHeute (Donnerstag) jährt sich zum ersten Mal die Gemeinsame Erklärung von Präsident Juncker und Präsident Trump zu den gegenseitigen Handelsbeziehungen. Über die Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung der EU und der USA vom 25. Juli 2018 hat die Kommission heute einen Fortschrittsbericht veröffentlicht. „Die Europäische Union erfüllt das, was Präsident Trump und ich an diesem Tag im vergangenen Jahr vereinbart haben“, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Wir wollen eine Win-Win-Situation im Handel, die sowohl für die Europäische Union als auch für die Vereinigten Staaten von Nutzen ist. Da wir eine der wichtigsten Wirtschaftsbeziehungen der Welt haben, wollen wir den Handel zwischen uns weiter stärken, basierend auf dem positiven Geist des vergangenen Juli.“
Bislang, im Jahr 2019, ist ein Drittel aller US-LNG-Exporte in die EU gegangen.

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Fusionskontrolle: Kommission genehmigt Übernahme von Shazam durch Apple – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/fusionskontrolle-kommission-genehmigt-uebernahme-von-shazam-durch-apple/

VorlesenDie Europäische Kommission hat die geplante Übernahme von Shazam durch Apple nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass der Zusammenschluss den Wettbewerb im Europäischen Wirtschaftsraum oder in einem wesentlichen Teil desselben nicht beeinträchtigen würde.
Eine Fusionsentscheidung entbindet Unternehmen nicht von der Einhaltung aller relevanten

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Europäische Union präsentiert Fortschritte auf dem Weg zu nachhaltiger Entwicklung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeische-union-praesentiert-fortschritte-auf-dem-weg-zu-nachhaltiger-entwicklung/

VorlesenDie EU hat gestern im Rahmen des hochrangigen politischen Forums der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung in New York ihr entschlossenes Eintreten für die Umsetzung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung bekräftigt, die einen gemeinsamen globalen Fahrplan für eine friedliche und wohlhabende Welt darstellt, in dessen Mittelpunkt das Wohlergehen der Menschen und ein gesunder Planet stehen.
Energieversorgung, der Mobilität und der bebauten Umgebung sowie die Ausrichtung aller

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EU-Sozialpolitik: Kommission eröffnet Debatte über effizientere Entscheidungsfindung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-sozialpolitik-kommission-eroeffnet-debatte-ueber-effizientere-entscheidungsfindung/

VorlesenDie Kommission hat heute (Dienstag) eine Diskussion über die verstärkte Nutzung der Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit in der Sozialpolitik angestoßen. Damit soll die Entscheidungsfindung dort, wo die EU bereits zuständig ist, zügiger, flexibler und effizienter werden. In den meisten Bereichen der Sozialpolitik, in denen die EU Handlungsbefugnisse hat, wird bereits mit qualifizierter Mehrheit entschieden. Für einige wenige Bereiche gelten jedoch weiterhin Einstimmigkeit unter den EU-Mitgliedstaaten sowie besondere Gesetzgebungsverfahren, bei denen das Europäische Parlament nicht gleichberechtigt mit dem Rat als Mitentscheidungsorgan fungiert.
Rede zur Lage der Union 2018 hatte Präsident Juncker eine umfassende Überprüfung aller

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EU und Mercosur-Staaten einigen sich auf umfassendes Freihandelsabkommen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-und-mercosur-staaten-einigen-sich-auf-umfassendes-freihandelsabkommen/

VorlesenDie EU und der südamerikanische Staatenbund Mercosur haben sich am vergangenen Freitag (28.6.) auf ein ehrgeiziges und umfassendes Freihandelsabkommen geeinigt. Der Handelsrahmen ist ein Teil eines umfassenderen Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und den vier Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. „Ich habe meine Worte wohl abgewägt, wenn ich sage, dass dies ein historischer Augenblick ist. In einer Zeit internationaler Handelsspannungen tun wir heute mit unseren Partnern aus dem Mercosur deutlich kund, dass wir für einen auf Regeln beruhenden Handel stehen“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Freitag.
eine aktive Rolle bei der Überwachung der Umsetzung des Abkommens, einschließlich aller

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Innovationsanzeiger 2019: Deutschland europaweit auf Platz 7, Europa überholt die USA – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/innovationsanzeiger-2019-deutschland-europaweit-auf-platz-7-europa-ueberholt-die-usa/

VorlesenDeutschland gehört zur Gruppe der Länder mit starker Innovationsleistung, allerdings nicht zur Gruppe der bei Innovation führenden Länder wie Schweden, Finnland, Dänemark und die Niederlande. Spitzenreiter ist Deutschland bei Unternehmensinvestitionen, gefolgt von Finnland, Schweden, Belgien und Österreich. Die innovativsten Regionen in Deutschland sind Berlin, Oberbayern, Karlsruhe, Tübingen, Braunschweig, Stuttgart und Mittelfranken.
Horizont Europe vorgeschlagen, das ehrgeizigste Forschungs- und Innovationsprogramm aller

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2 Milliarden Euro für die beschleunigte Einrichtung des Europäischen Innovationsrats – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/2-milliarden-euro-fuer-die-beschleunigte-einrichtung-des-europaeischen-innovationsrats/

VorlesenIm Vorfeld der Beratungen des Europäischen Rats über Innovationen, Industrie und Wettbewerbsfähigkeit am 21. und 22. März unternimmt die Kommission entscheidende Schritte zur Einrichtung eines Europäischen Innovationsrats. Der weltweite Wettbewerb nimmt zu, und Europa muss seine Fähigkeiten in Bezug auf Innovation und Risikobereitschaft verbessern.
werden hier 20 Prozent der weltweiten FuE-Investitionen getätigt und ein Drittel aller

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Kommission stärkt Rolle der EU als Sicherheits- und Verteidigungsgarantin – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-staerkt-rolle-der-eu-als-sicherheits-und-verteidigungsgarantin/

VorlesenDie EU will mehr Eigenverantwortung für die Verteidigung und den Schutz ihrer Bürger übernehmen und ihre strategische Autonomie erhöhen. Um diese Ziele zu erreichen, hat die Kommission heute (Mittwoch) vorgeschlagen, den Europäischen Verteidigungsfonds im EU-Haushalt 2021-2027 mit 13 Mrd. Euro auszustatten. Außerdem hat Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, heute Pläne für eine neue, mit 10,5 Mrd. Euro ausgestattete Europäische Friedensfazilität vorgelegt.
Damit wären Berechenbarkeit und Kontinuität der Finanzierung zum Vorteil aller Beteiligten

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