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VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Donnerstag) ihren jährlichen Handelsschutzbericht für 2018 veröffentlicht. Demzufolge führten die Schutzmaßnahmen gegen unlautere Handelspraktiken zu einem erheblichen Rückgang von Dumpingimporten und einer Wiederherstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen auf dem EU-Markt. „Unsere intensive Arbeit in diesem Bereich in den letzten Jahren trägt Früchte: Wir verfügen jetzt über Instrumente, die besser zur Weltwirtschaft von heute passen, und wir werden weiter daran arbeiten, unsere Unternehmen und Arbeitnehmer vor unlauteren Praktiken zu schützen“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Zwei Drittel aller 135 geltenden Maßnahmen betreffen Einfuhren aus China.

Vorlesen2019 wurden an den Außengrenzen der EU gefälschte Waren mit einem Einzelhandelswert von über 760 Millionen Euro beschlagnahmt. Dies ist einen Wertzuwachs von 20 Millionen Euro gegenüber 2018, die Zahl der zurückgehaltenen Waren ist im selben Zeitraum um mehr als 30 Prozent gestiegen. Was den Ursprung der nachgeahmten Waren anbelangt, so war China bei Anzahl (33 Prozent) und Wert (56 Prozent) das Hauptursprungsland. Wie in den vergangenen Jahren befanden sich die Türkei und Hongkong bei Anzahl und Wert nach wie vor unter den Top 7. Der heute (Donnerstag) von der Kommission veröffentlichte Jahresbericht zu Zollkontrollen gibt einen Überblick über die Arbeit der EU-Zollbeamten, die für die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums an den EU-Außengrenzen zuständig sind.
Auf den Kurier- und Postverkehr entfielen zusammen 85 Prozent aller zurückgehaltenen

Zudem sollten alle ausländischen Streitkräfte und Söldner aus Libyen abgezogen werden
rasch auf ein Waffenstillstandsabkommen zu einigen, einschließlich des Rückzugs aller

Vorlesen80 Prozent der Deutschen haben von den neuen europäischen Datenschutzvorschriften gehört, aber nicht immer machen die Menschen ausreichend von ihren Rechten Gebrauch. So liest sich nur jeder zehnte Deutsche die Datenschutzerklärungen vollständig durch, EU-weit sind es 13 Prozent. Das geht aus einem heute (Donnerstag) veröffentlichten Eurobarometer hervor, das die Kommission anlässlich des ersten Jahres der Anwendung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) veröffentlicht hat.
Europäerinnen und Europäern basierende Eurobarometer-Umfrage hat ergeben, dass 73 Prozent aller

VorlesenDie Zahl der gegen Deutschland anhängigen Vertragsverletzungsverfahren ist per Ende 2019 auf 70 zurückgegangen. Ende 2018 waren es noch 81 gewesen, 2016 noch 91 Verfahren. Das geht aus dem heute (Freitag) vorgelegten Jahresbericht der Kommission hervor. EU-weit blieb die Zahl der laufenden Vertragsverletzungsverfahren im vergangenen Jahr stabil, wobei es im Vergleich zum Vorjahr über ein Fünftel mehr neue Vertragsverletzungsverfahren gab. Im Jahr 2019 war die Zahl der neuen Verfahren wegen mangelhafter Umsetzung oder Anwendung des EU-Rechts am niedrigsten für Luxemburg, Estland und Litauen, während gegen Spanien, Italien und Griechenland die meisten neuen Verfahren eingeleitet wurden.
Zusammen kamen diese Politikbereiche auf die Hälfte aller Fälle.

VorlesenDie Europäische Kommission hat Freitag (18. Dezember) einen Rahmenvertrag mit Abbott und Roche unterzeichnet, der den Mitgliedstaaten den Erwerb von über 20 Millionen Corona-Antigen-Schnelltests für bis zu 100 Millionen Euro ermöglicht, die aus dem Pandemie-Soforthilfeinstrument ESI finanziert werden. Diese Tests werden ab Anfang 2021 verfügbar sein. Gestern hat die europäische Arzneimittel-Agentur EMA angekündigt, dass sie bereits am 6. Januar über die Zulassung des Corona-Impfstoffs des US-Herstellers Moderna entscheiden will.
EMA) in Amsterdam wird die Kommission binnen kürzester Zeit die Zuverlässigkeit aller

VorlesenDie Europäische Kommission investiert 35 Mio. Euro in die Prävention, Vorhersage und Behandlung der häufigsten Krebsarten mithilfe künstlicher Intelligenz. Seit heute können im Rahmen des EU-Forschungsprogrammes Horizont 2020 entsprechende Anträge eingereicht werden. Konkret geht es um die Analyse von Bildern für die Krebsdiagnostik. Unter Horizont 2020 stehen insgesamt 177 Mio. Euro für digitale Lösungen und Cybersicherheit im Gesundheitswesen zur Verfügung.
Gesundheitssystems ausbalanciert und gleichzeitig Innovationen im Gesundheitswesen zum Nutzen aller

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Eine alphabetische Liste aller Mitglieder des Europaparlaments der 9.

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) die Durchführungsentscheidung zur Harmonisierung des 26-GHz-Frequenzbandes für drahtlose Netze angenommen. Das ist ein weiterer großer Schritt hin zur europaweiten Einführung des schnellen mobilen Internets 5G.
Mit der Entscheidung wird die EU-weite Koordinierung aller drei Pionierbänder (700

"Das EU-Verkehrsnetz verbindet alle EU-Länder miteinander.
Zudem sollte der Grenzübertritt einschließlich aller Überprüfungen und Gesundheitskontrollen