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EU fordert Aufklärung über Umstände der Tötung von Jamal Khashoggi – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-fordert-aufklaerung-ueber-umstaende-der-toetung-von-jamal-khashoggi/

VorlesenNach fast drei Wochen ist bestätigt worden, dass der saudische Journalist Jamal Khashoggi am 2. Oktober 2018 in den Räumlichkeiten des Generalkonsulats des Königreichs Saudi-Arabien in Istanbul getötet wurde. „Die sich abzeichnenden Umstände des Todes von Jamal Khashoggi sind zutiefst beunruhigend, einschließlich der schockierenden Verletzung des Wiener Übereinkommens über konsularische Beziehungen“, erklärte die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, im Namen der Europäischen Union am Wochenende.
Umstände der Tötung klar dargelegt werden und dass die volle Rechenschaftspflicht aller

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Vertragsverletzungen: Kommission schließt Verfahren und gewährt Fristverlängerung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/vertragsverletzungen-kommission-schliesst-verfahren-und-gewaehrt-fristverlaengerung/

VorlesenIn Anbetracht der Coronavirus-Pandemie und des derzeitigen Drucks auf die Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten umfassen die monatlichen Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren für den Monat April lediglich 104 abgeschlossene Fälle. Die Europäische Kommission schließt Fälle ab, wenn der betreffende Mitgliedstaat in Zusammenarbeit mit der Kommission das Problem gelöst und die Einhaltung des EU-Rechts sichergestellt hat. Darüber hinaus werden die Fristen der im Januar und Februar dieses Jahres eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren ausnahmsweise verlängert.
Eine Datenbank aller laufenden Vertragsverletzungsverfahren gibt es hier.

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Neue Leitlinien zur Überwachung von COVID-19 in Langzeitpflegeeinrichtungen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neue-leitlinien-zur-ueberwachung-von-covid-19-in-langzeitpflegeeinrichtungen/

VorlesenDas Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hat heute (Dienstag) Leitlinien für die Mitgliedstaaten zur COVID-19-Überwachung in Langzeitpflegeeinrichtungen veröffentlicht. Vorausgegangen war ein Austausch zwischen den Kommissionsmitgliedern Dubravka Šuica, Stella Kyriakides, Nicolas Schmit und Helena Dalli und Vertretern von Sozialeinrichtungen und ihren Patienten über deren besonders schwierige Situation.
COVID-19-bezogenen Todesfälle in Langzeitpflegeeinrichtungen 30 bis 60 Prozent aller

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EU-Kommission legt erstmals eine EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-legt-erstmals-eine-eu-strategie-zur-bekaempfung-von-antisemitismus-vor/

VorlesenNeun von zehn jüdischen Menschen sind der Ansicht, dass in ihrem Land Antisemitismus zugenommen hat, 85 Prozent sehen ihn als ernstes Problem an. Einer von 20 Europäern hat noch nie vom Holocaust gehört. Um dies anzugehen, hat die EU-Kommission am Dienstag (5. Oktober) erstmals eine EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens vorgelegt.
Sie konzentriert sich auf drei Bereiche: Verhütung aller Formen von Antisemitismus

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Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 16. September 2020 zu TOP 32 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/rede-von-ministerin-birgit-hone-im-niedersaechsischen-landtag-am-mittwoch-den-16-september-2020-zu-top-32-grundwerte-der-europaeischen-union-achten-und-schuetzen-fuer-wirksamere-m/

VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 16. September 2020 zu TOP 32 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“
Mitgliedstaaten ein gemeinsames Fundament aufgebaut haben und für eine bessere Zukunft aller

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Europäischer Forschungsrat: Deutsche Forschungsprojekte schneiden bei Förderung junger Forschender besonders erfolgreich ab – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeischer-forschungsrat-deutsche-forschungsprojekte-schneiden-bei-foerderung-junger-forschender-besonders-erfolgreich-ab/

VorlesenVon den 397 Starting Grants für Nachwuchswissenschaftler, die der Europäischen Forschungsrat (ERC) am Montag (10. Januar) bekanntgegeben hat, werden 72 an deutschen Gasteinrichtungen durchgeführt. Deutschland steht damit an erster Stelle, insgesamt werden 67 Forschende deutscher Nationalität unterstützt.
Menschen dazu inspirieren werden, ihrer Neugier zu folgen und Entdeckungen zu unser aller

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