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VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 16. September 2020 zu TOP 32 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“
Mitgliedstaaten ein gemeinsames Fundament aufgebaut haben und für eine bessere Zukunft aller

VorlesenVon den 397 Starting Grants für Nachwuchswissenschaftler, die der Europäischen Forschungsrat (ERC) am Montag (10. Januar) bekanntgegeben hat, werden 72 an deutschen Gasteinrichtungen durchgeführt. Deutschland steht damit an erster Stelle, insgesamt werden 67 Forschende deutscher Nationalität unterstützt.
Menschen dazu inspirieren werden, ihrer Neugier zu folgen und Entdeckungen zu unser aller

VorlesenBei der „Global Female Leaders 2019“- Konferenz in Berlin hat Handelskommissarin Cecilia Malmström in ihrer Eröffnungsrede heute (Montag) für Geduld bei der Reform der Welthandelsorganisation (WTO) geworben. Die WTO werde in Frage gestellt und eine Anpassung an die aktuellen Herausforderungen sei unabdingbar, aber es wäre ein große Fehler die WTO aufzugeben, mahnte Malmström.
Leaders“-Gipfel zu einem wichtigen Wirtschaftsforum für weibliche Führungskräfte aus aller

VorlesenDie Europäische Kommission hat gestern ihre finanzielle Unterstützung für Afghanistan um 474 Mio. Euro erhöht. Dies hat der für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung zuständige Kommissar Neven Mimica bei der Genfer Afghanistan-Konferenz angekündigt. „Die EU steht Seite an Seite mit Afghanistan und seiner Bevölkerung, um eine stärkere Zukunft für das Land aufzubauen“, sagte Mimica.
externer Hilfe verringern und in eine demokratische Regierungsführung zum Nutzen aller

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) in Deutschland unangekündigt die Räumlichkeiten eines Unternehmens durchsucht, das Bekleidung herstellt und vertreibt. Die Kommission hat Bedenken, dass das inspizierte Unternehmen möglicherweise gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen hat. Die Beschäftigten der Kommission wurden von ihren Kolleginnen und Kollegen der der deutschen Behörden begleitet.
Die Durchsuchungen wurden unter Einhaltung aller Coronavirus-Gesundheits- und Sicherheitsprotokolle

VorlesenNach fast drei Wochen ist bestätigt worden, dass der saudische Journalist Jamal Khashoggi am 2. Oktober 2018 in den Räumlichkeiten des Generalkonsulats des Königreichs Saudi-Arabien in Istanbul getötet wurde. „Die sich abzeichnenden Umstände des Todes von Jamal Khashoggi sind zutiefst beunruhigend, einschließlich der schockierenden Verletzung des Wiener Übereinkommens über konsularische Beziehungen“, erklärte die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, im Namen der Europäischen Union am Wochenende.
Umstände der Tötung klar dargelegt werden und dass die volle Rechenschaftspflicht aller

VorlesenIn Anbetracht der Coronavirus-Pandemie und des derzeitigen Drucks auf die Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten umfassen die monatlichen Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren für den Monat April lediglich 104 abgeschlossene Fälle. Die Europäische Kommission schließt Fälle ab, wenn der betreffende Mitgliedstaat in Zusammenarbeit mit der Kommission das Problem gelöst und die Einhaltung des EU-Rechts sichergestellt hat. Darüber hinaus werden die Fristen der im Januar und Februar dieses Jahres eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren ausnahmsweise verlängert.
Eine Datenbank aller laufenden Vertragsverletzungsverfahren gibt es hier.

VorlesenDas Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hat heute (Dienstag) Leitlinien für die Mitgliedstaaten zur COVID-19-Überwachung in Langzeitpflegeeinrichtungen veröffentlicht. Vorausgegangen war ein Austausch zwischen den Kommissionsmitgliedern Dubravka Šuica, Stella Kyriakides, Nicolas Schmit und Helena Dalli und Vertretern von Sozialeinrichtungen und ihren Patienten über deren besonders schwierige Situation.
COVID-19-bezogenen Todesfälle in Langzeitpflegeeinrichtungen 30 bis 60 Prozent aller

VorlesenDer Europäische Forschungsrat (ERC) hat die Vergabe von 494 Starting Grants an junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in ganz Europa bekannt gegeben. Forschende in Deutschland haben mit 98 Projekten besonders erfolgreich abgeschnitten. 
Er fördert kreative Forschende aller Nationalitäten und jeden Alters, die Projekte

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Donnerstag) ihren jährlichen Handelsschutzbericht für 2018 veröffentlicht. Demzufolge führten die Schutzmaßnahmen gegen unlautere Handelspraktiken zu einem erheblichen Rückgang von Dumpingimporten und einer Wiederherstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen auf dem EU-Markt. „Unsere intensive Arbeit in diesem Bereich in den letzten Jahren trägt Früchte: Wir verfügen jetzt über Instrumente, die besser zur Weltwirtschaft von heute passen, und wir werden weiter daran arbeiten, unsere Unternehmen und Arbeitnehmer vor unlauteren Praktiken zu schützen“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Zwei Drittel aller 135 geltenden Maßnahmen betreffen Einfuhren aus China.