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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/dbsv-stellungnahme-OZG-%C3%84ndG.html

Mit Schreiben vom 26.01.23 hat das BMI die Verbände zur Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften (OZG-Änderungsgesetz – OZG-ÄndG) bis 09.02.23 gebeten.
es unabdingbar, einen einheitlichen Standard für die digitale Barrierefreiheit aller

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf der XX. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/RefE_XXte_AeStVO.html

Generelle Stellungnahme zum Verordnungsentwurf Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) begrüßt generell das Vorhaben der Bundesregierung, mit dem vorliegenden Referentenentwurf den Straßenverkehr klimafreundlicher und sicherer zu gestalten. Insgesamt möchte der DBSV darauf hinweisen, dass manche …
Nr. 21.1 in Anlage 2 zu § 41 Satz 1 Radschnellwege Ein sicherer Verkehrsfluss aller

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