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Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, teilt mit:
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Sarah Ryglewski wurde am 31. Januar 1983 in Köln geboren und ist Diplompolitologin (Universität Bremen). Seit Dezember 2021 ist sie Staatsministerin beim Bundeskanzler.
Alle auswählen Auswahl bestätigen Sarah Ryglewski Häufig gesucht Bundesregierung
„Deutschlandvertrag“ soll außer Kraft treten: Wenige Tage nach dem Austritt der DDR aus dem Warschauer Pakt soll bald auch der „Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten“ der Geschichte angehören.
Alle auswählen Auswahl bestätigen „Deutschlandvertrag“ soll außer Kraft treten
Um den Mauerfall zu feiern, veranstaltet der West-Berliner Senat spontan eine Kundgebung. Bundeskanzler Kohl unterbricht seine Gespräche in Polen und eilt nach Berlin.
Alle auswählen Auswahl bestätigen Kundgebung vor dem Schöneberger Rathaus Häufig
Die Bundesregierung reduziert die Gefahren und Missbräuche beim computergestützten Hochfrequenzhandel an deutschen Börsen. Das Hochfrequenzhandelsgesetz trat am 8. Mai 2013 in Kraft.
Alle auswählen Auswahl bestätigen Extreme Börsen-Szenarien verhindern Häufig gesucht
Rund 6 Millionen Rentnerinnen und Rentner, Pensionärinnen und Pensionäre sind aktuell steuerpflichtig. Häufig liegen bei ihnen keine komplexen Steuerfälle vor. Um die Steuererklärung für sie zu vereinfachen, testen derzeit mehrere Bundesländer ein vereinfachtes Formular für die Steuererklärung bei Alterseinkünften. Wirksam regieren unterstützt die Pilotierung und Weiterentwicklung der vereinfachten Steuererklärung. Dabei werden über 1.500 Bürgerinnen und Bürgern und mehr als 100 Mitarbeiter der Finanzämter einbezogen.
Alle auswählen Auswahl bestätigen Einfachere Steuererklärung für Alterseinkünfte
Trotz erreichter Fortschritte: Landminen und Blindgänger fordern noch Jahre nach dem Ende eines Konflikts Tote und Verletzte. Deshalb fordert der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, die vollständige Ächtung von Minen und Streubomben.
Alle auswählen Auswahl bestätigen Welttag der Minenaufklärung Häufig gesucht
Wir verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir investieren in Bildung – von der verbesserten Betreuung der Kinder in den Krippen und Kitas über die digitale Ausstattung der Schulen und Berufsschulen bis hin zu dem Wissenschaftspaket für die Universitäten und Forschungseinrichtungen. Wir fördern auch Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende direkt – zum Beispiel mit der Mindestausbildungsvergütung und dem verbesserten BAföG. Zur Teilhabe am Wohlstand gehört es, das verfügbare Einkommen der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Familien, zu erhöhen und sie finanziell zu entlasten. Dazu haben wir unter anderem das Kindergeld sowie den steuerlichen Freibetrag erhöht und werden den Solidaritätszuschlags ab 2021 weitgehend abschaffen.
Alle auswählen Auswahl bestätigen Familien und Kinder im Mittelpunkt Häufig gesucht
Opfer von Gewalt und Straftaten verdienen besondere Unterstützung. Wegen der Vielzahl an Hilfsangeboten kann es im Einzelfall jedoch schwierig sein, einen passenden Ansprechpartner zu finden. Um hier Abhilfe zu schaffen, sieht das BMJV in Umsetzung des Koalitionsvertrags 2018 – 2022 die Schaffung einer zentralen Informationsplattform für Opferhilfe vor. Das Referat wirksam regieren unterstützt dieses Vorhaben der Bundesregierung durch die direkte Einbindung der Perspektive von Opfern bei der Gestaltung dieser Plattform. In Interviews wurde erhoben, welche Bedürfnisse verschiedene Betroffenengruppen haben und wie diese im Rahmen der Informationsplattform adressiert werden können.
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