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Vorbereitung auf den NATO-Gipfel im Juli, Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, Unterstützung für die Ukraine und gemeinsamer Standpunkt für Iran – diese Themen standen im Fokus des Treffens im E5–Europäische Gruppe der Fünf (Deutschland, Frankreich, Italien, Polen, Vereinigtes Königreich)-Format. Sehen Sie hier die gemeinsame Pressebegegnung im Video.
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Wettbewerbsfähigkeit, Digitalisierung und Staatsmodernisierung – darum soll es bei der Kabinettklausur gehen. Sehen Sie hier das Statement des Kanzlers im DGS-Video.
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Der startsocial-Wettbewerb würdigte Initiativen für ihr Engagement für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Kanzler verlieh den Sonderpreis. Sehen Sie hier das Video.
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Pressemitteilungen, Berichte und Pressekonferenzen – finden Sie hier aktuelle Informationen des Bundeskanzlers Olaf Scholz.
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Der luxemburgische Premierminister Frieden im Bundeskanzler Merz zeigten sich einig bei den Themen Migration und Wettbewerbsfähigkeit der EU. Sehen Sie hier ein Video.
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Bundeskanzler Merz betonte beim Treffen mit dem luxemburgischen Premierminister Frieden, dass die Freizügigkeit im Schengen-Raum gewahrt bleiben müsse – allerdings nur, wenn sie nicht missbraucht werde von denen, die „die irreguläre Migration befördern.“ Ein weiteres wichtiges Thema war die Wettbewerbsfähigkeit der EU. Sehen Sie hier das gesamte Pressestatement.
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Bundeskanzler Merz betonte beim Treffen mit dem luxemburgischen Premierminister Frieden, dass die Freizügigkeit im Schengen-Raum gewahrt bleiben müsse – allerdings nur, wenn sie nicht missbraucht werde von denen, die „die irreguläre Migration befördern.“ Ein weiteres wichtiges Thema war die Wettbewerbsfähigkeit der EU. Sehen Sie hier das gesamte Pressestatement.
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Die Beschlüsse von Hamburg würden die Energieversorgung sicherer, günstiger und integrierter machen, so der Kanzler – die Pressekonferenz im DGS-Video.
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Bundeskanzler Merz hat nach dem Europäischen Rat über die Themen und Ergebnisse der Beratungen gesprochen. Sehen Sie hier die gesamte Pressekonferenz.
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Kanzler Merz hat nach dem Anschlag beim Berliner CSD Opfern und Angehörigen kondoliert und Einsatzkräften gedankt. Sehen Sie hier das Video des Statements.
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