Dein Suchergebnis zum Thema: aller

Meintest du alle?

BMJ – Alle Meldungen – FAQ zur Vorratsdatenspeicherung und „Quick-Freeze-Verfahren

https://www.bmj.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2022/0920_Vorratsdatenspeicherung_FAQ.html

Der Europäische Gerichtshof hält die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in Deutschland für rechtswidrig – und für einen Verstoß gegen die Grundrechte. „Deshalb werden wir sie nun endgültig aus dem Gesetz streichen“, so Bundesjustizminister Marco Buschmann. Stattdessen wird das sogenannte „Quick-Freeze-Verfahren“ eingeführt. Fragen und Antworten zum Thema:
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller

Seite melden

BMJ – Alle Meldungen – Bundestag gibt grünes Licht für vier wichtige Vorhaben

https://www.bmj.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2023/1117_Im_Bundestag_beschlossen.html

Gleich vier wichtige Vorhaben wurden heute im Deutschen Bundestag beschlossen. Die digitale Dokumentation der Hauptverhandlung, die Förderung von Videoaufnahmen in Zivilprozessen, das Zukunftsfinanzierungsgesetz und der Betreuer-Inflationsausgleich – ein Paket zur Stärkung unseres Rechtsstaates.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller

Seite melden

BMJ – Verhältnismäßigkeit als rechtsstaatliches Grundprinzip – Das Bundesverfassungsgericht – Gericht und Verfassungsorgan

https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/rechtssprechung/bundesverfassungsgericht/bundesverfassungsgericht_artikel.html?nn=17198

Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Im Streitfall legt es letztverbindlich die Verfassung aus. Es bestimmt damit Zuständigkeiten und Grenzen für das Handeln des Staates. Besondere Bedeutung hat es für die Durchsetzung der Grundrechte.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller

Seite melden

BMJ – Welche Funktion haben Gerichte? – Das Bundesverfassungsgericht – Gericht und Verfassungsorgan

https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/rechtssprechung/bundesverfassungsgericht/bundesverfassungsgericht_artikel.html?nn=17264

Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Im Streitfall legt es letztverbindlich die Verfassung aus. Es bestimmt damit Zuständigkeiten und Grenzen für das Handeln des Staates. Besondere Bedeutung hat es für die Durchsetzung der Grundrechte.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller

Seite melden

BMJ – Unsere Grundrechte – Das Bundesverfassungsgericht – Gericht und Verfassungsorgan

https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/rechtssprechung/bundesverfassungsgericht/bundesverfassungsgericht_artikel.html?nn=17156

Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Im Streitfall legt es letztverbindlich die Verfassung aus. Es bestimmt damit Zuständigkeiten und Grenzen für das Handeln des Staates. Besondere Bedeutung hat es für die Durchsetzung der Grundrechte.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller

Seite melden
Anhören