Meintest du alle?
Über Europa und die Europäische Union diskutierte Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann mit Schülerinnen und Schülern des Gelsenkirchener Max-Planck-Gymnasiums beim heutigen EU-Schulprojekttag. Im Fokus des Gesprächs stand der russische Krieg gegen die Ukraine.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller
Rhona Fetzer und Thomas Offenloch wurden heute als neue Richterin und Richter am Bundesverfassungsgericht ernannt und vereidigt. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann war bei der Vereidigung im Schloss Bellevue.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller
Die Vereinten Nationen sind seit der Gründung nach Ende des Zweiten Weltkrieges im Jahr 1945 die wichtigste Organisation, um die Achtung der Menschenrechte und der Demokratie weltweit durchzusetzen.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller
Am Sonntag jährt sich der Geburtstag von Max Weber zum 160. Mal. Seine Analyse der Bürokratie, sein Verständnis des Politischen und sein Blick auf den Staat bleiben aktuell.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller
Jens Rommel ist am 4. März 2024 zum Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ernannt worden. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hatte Rommel für das Amt vorgeschlagen. Er überreichte ihm die vom Bundespräsidenten unterzeichnete Ernennungsurkunde und hieß ihn in seinem neuen Amt willkommen. Gleichzeitig würdigte Minister Buschmann noch einmal die Arbeit von Rommels Vorgänger Dr. Peter Frank. Den Rahmen bildete ein Festakt in Karlsruhe.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller
Über Europa und die Europäische Union diskutierte Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann mit Schülerinnen und Schülern des Gelsenkirchener Max-Planck-Gymnasiums beim heutigen EU-Schulprojekttag. Im Fokus des Gesprächs stand der russische Krieg gegen die Ukraine.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller
Es gibt Fälle, in denen Männer missbräuchlich die Vaterschaft für Kinder anerkennen, zu denen sie weder eine genetische noch eine sozial-familiäre Beziehung haben. Diese Vaterschaftsanerkennungen, mit denen Aufenthaltsrechte erschlichen werden, sollen künftig wirksamer verhindert werden. Hierfür haben das Bundesministerium des Innern und für Heimat und das Bundesministerium der Justiz jetzt einen gemeinsamen Gesetzentwurf vorgelegt. „Der Trick mit den falschen Vätern kostet unsere Sozialkassen jedes Jahr horrende Summen. Klar ist: Der Staat muss gegen diesen Missbrauch vorgehen“, so Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat am 4. November 2022 die Ukraine besucht. Dort hat er erneut bekräftigt, dass Deutschland fest an der Seite der Ukraine steht. Während seines Aufenthalts hat er Gespräche u. a. mit seinem Amtskollegen, Denys Maljuska, mit dem Generalstaatsanwalt der Ukraine, Andrii Kostin, mit dem Kiewer Bürgermeister, Witali Klitschko, mit der Vizepremierministerin für europäische und euroatlantische Integration der Ukraine, Olha Stefanischyna, sowie mit der ukrainischen Zivilgesellschaft geführt.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat am 4. November 2022 die Ukraine besucht. Dort hat er erneut bekräftigt, dass Deutschland fest an der Seite der Ukraine steht. Während seines Aufenthalts hat er Gespräche u. a. mit seinem Amtskollegen, Denys Maljuska, mit dem Generalstaatsanwalt der Ukraine, Andrii Kostin, mit dem Kiewer Bürgermeister, Witali Klitschko, mit der Vizepremierministerin für europäische und euroatlantische Integration der Ukraine, Olha Stefanischyna, sowie mit der ukrainischen Zivilgesellschaft geführt.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller
Rhona Fetzer und Thomas Offenloch wurden heute als neue Richterin und Richter am Bundesverfassungsgericht ernannt und vereidigt. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann war bei der Vereidigung im Schloss Bellevue.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller
