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Das Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es, die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro ab. Das sind über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden. Stellvertretend für Finanzministerin Doris Ahnen überreichte Dr. Denis Alt, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, die Bewilligungsbescheide im Beisein von Uwe Engelmann, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nahe-Glan. Konkret übernimmt das Land von 17 Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Liquiditätsschulden in Höhe von insgesamt rund 3,5 Millionen Euro.
Das Landesprogramm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ nimmt bewusst alle
Die Ortsgemeinde Kirschroth erhält 20.000 Euro aus dem Investitionsstock 2023. Stellvertretend für Innenminister Michael Ebling überreichte Dr. Denis Alt, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, die Bewilligungen an die Ortsbürgermeisterin von Kirschroth, Uly Stroh. Mit der finanziellen Zuwendung aus dem Investitionsstock 2023 plant die Ortsgemeinde die Außentüren des Dorfgemeinschaftshauses zu erneuern, da diese nicht mehr den aktuellen technischen und energetischen Anforderungen entsprechen.
Vor allem ländliche Regionen werden durch eine gute Dorfgemeinschaft zu lebenswerten
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„Rheinland-Pfalz ist jüdische Heimat und blickt auf eine lange jüdische Tradition zurück, die durch die Shoa eine jähe Zäsur erfahren hat. Die Entscheidung, trotz des erfahrenen Leides, ein aktives jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz wieder erblühen zu lassen, ist ein unermesslicher Vertrauensvorschuss der Überlebenden an unser Land, dem wir uns bis heute als würdig erweisen wollen. Für uns ergibt sich hieraus die Verpflichtung, das jüdische Erbe zu ehren und Anfeindungen, wie sie auf deutschen Straßen wieder populär werden, aktiv entgegenzustehen. Heimat ist ein Ort, an dem man sich sicher fühlt und es erfüllt mich mit Trauer, dass aktuell besondere Sicherheitsmaßnahmen für unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger ergriffen werden müssen. Der Schutz von Jüdinnen und Juden, religiösen Einrichtungen und Schulen hat für uns oberste Priorität. Vor diesem Hintergrund ist es bemerkenswert, wie der jüdische Landesverband und die jüdischen Gemeinden auch in herausfordernden Zeiten den Geist der Offenheit leben und sich weit über die religiösen Grenzen hinaus für Toleranz und Vielfalt engagieren. Ich gratuliere herzlich zu diesem bewegenden 65. Jahrestag“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
Es ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit, dass jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz
www.lbz-rlp.de Das Landesbibliothekszentrum ist Kompetenzzentrum für alle Fragen
Bund und Land investieren rund 31 Millionen Euro in den Erweiterungsbau des Fraunhofer-Instituts für Techno- und Wirtschaftsmathematik ITWM in Kaiserslautern. „Mit dieser Förderung stärken wir Forschung und Entwicklung im Bereich der angewandten Mathematik nachhaltig. Mit ihren vielfältigen Einsatzszenarien bietet die angewandte Mathematik im Zeitalter der Digitalisierung enorme Chancen und Potenziale. Die beiden neuen Gebäude unterstützen nicht nur das Wachstum des Fraunhofer-Instituts für Techno- und Wirtschaftsmathematik, sondern schaffen auch dringend benötigte Kapazitäten für zusätzliche Forschungsaktivitäten“, erklärte Wissenschaftsminister Clemens Hoch beim Spatenstich. Der Erweiterungsbau werde dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit des Fraunhofer ITWM langfristig zu sichern und damit einen zentralen Partner zu stärken, um Rheinland-Pfalz in Schlüsseltechnologien der Zukunft weiter voranzubringen, so der Minister weiter. Die beiden Gebäude sollen im Januar 2028 bezugsfertig sein und bieten künftig moderne Büroflächen sowie Schulungs- und Seminarräume für die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Instituts. Ein im Rahmen des Bauvorhabens zusätzlich errichtetes Technikum soll als technische Versuchseinrichtung für die Mobilitätsforschung genutzt und bereits im kommenden August eröffnet werden.
Nach seiner Fertigstellung sind alle Mitarbeitenden wieder in einem Gebäude vereint
Zwei Jahre ist es her, dass die Flut eine Schneise der Zerstörung und Verwüstung im Ahrtal hinterlassen hat. Auch Kliniken, Kirchen und Pfarrhäuser in der Region wurden von den Wassermassen nicht verschont. In Teilen war die Zerstörung so groß, dass ein Klinikbetrieb oder ein Gemeindeleben nicht mehr möglich waren. In dieser Situation hat sich das Land an die Seite der betroffenen Einrichtungen und Menschen gestellt, immer mit dem Ziel vor Augen, das Ahrtal wieder vollständig aufzubauen. „Auch zwei Jahre nach der verheerenden Flutkatastrophe steht das Land als verlässlicher und starker Partner an der Seite der Menschen im Ahrtal. Wir wissen, dass wir noch lange nicht am Ziel des Wiederaufbaus angekommen sind, doch die Anstrengungen vor Ort sind groß und es macht Mut zu sehen, wie es Schritt für Schritt vorangeht“, sagt Minister Hoch bei seinem heutigen Aufenthalt im Ahrtal.
Ich danke allen, die dazu ihren Beitrag leisten oder bereits geleistet haben und
Über die Auswirkungen des demografischen Wandels diskutierte Doris Ahnen, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, heute in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Brüssel mit dem Personalchef der BASF SE, Hans-Carsten Hansen, und Nikolas van der Pas, Generaldirektor der GD Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit der Europäischen Kommission.
Demografischer Wandel – und damit auch die Frage, wie einem Mangel an Fachkräften auf allen
Prof. Dr. Klaus Merle hat den Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz erhalten. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, überreichte heute die Auszeichnung im Auftrag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Klaus Merle wurde für sein außerordentliches Engagement im Dienste der rheinland-pfälzischen Hochschulen, insbesondere im Bereich der Digitalisierung, geehrt.
Forschungseinrichtungen mit dem Ziel, verfügbare und kostengünstige Internetanschlüsse für alle
