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Ein Überblick über die aktuelle Debatte über den Einsatz und dem künftigen technischen Potenzial von Drohnen und autonomen Waffensystemen sowie verschiedene Ansätze zur Bewertung deren Vereinbarkeit mit ethischen und rechtlichen Grundsätzen.
Militärs aller Staaten setzen ihre Hoffnungen zur Nutzung künstlicher Intelligenz
Alle fünf Jahre werden die Mitglieder des Europäischen Parlament (MdEP) gewählt. – Wir erklären hier alles, was man wissen sollte.
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Dieser Beitrag behandelt die Frage, welchen Wert der Raum ohne Binnengrenzen innerhalb der EU hat und unter welchen Voraussetzungen Binnengrenzkontrollen anlässlich des Flüchtlingssturms ausnahmsweise wieder eingeführt werden könnten.Am 14. Juni 1985 unterzeichneten Vertreter Deutschlands, Frankreichs, Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs im deutsch-französisch-luxemburgischen Dreiländereck bei Schengen (Luxemburg) auf der Obermosel auf dem Fahrgastschiff Princesse Marie-Astrid das Schengener Übereinkommen. Für dieses historische Ereignis wurde Schengen ausgewählt, da es einen Knotenpunkt in der Mitte Europas bildet. Dieser Ausgangspunkt des sog. Schengen-Raums hat seine letzte Überarbeitung 2006 erfahren durch den sog. Schengener Grenzkodex[1] (im Folgenden: Grenzkodex). Gemäß Art. 22 dieses Grenzkodexes gilt, was für viele Europäer selbstverständlich ist: Die EU-Binnengrenzen können unabhängig von der Staatsangehörigkeit der betreffenden Personen an jeder Stelle ohne Personenkontrollen überschritten werden dürfen. Einschränkungen dieses Grundsatzes sind demnach rechtfertigungsbedürftig. Diesbezügliche Ausnahmevorschriften finden sich im Grenzkodex anhand derer sich auch die Schließung aufgrund eines etwaigen Flüchtlingsstromes messen lassen müsste.
Notwendigkeit einer einheitlichen Auslegung von Unionsrecht ein wertender Vergleich aller
Am 06. Juli 2023 veröffentlichte der Europäische Gerichtshof seinen Jahresbericht 2022. Das Jahr stand im Zeichen des 70 Jährigen Jubiläums des Gerichts und war dem Motto „Eine bürgernahe Justiz“ gewidmet. Der Artikel erläuert die wichtigsten Eckpunkte des Berichts und legt dabei einen Fokus auf die Rechtsprechung (Foto: Gerichtshof der Europäischen Union)
Nach einer Würdigung aller Umstände setzte das Gericht die verhängte Geldbuße auf
Vom 20. bis zum 23. April 2023 veranstaltete die Zeit-Stiftung auf dem Kampnagel-Gelände das diesjährige EuropaCamp und widmete die Paneldiskussionen der Frage nach der Zukunft europäischer Demokratie in Krisensituationen.
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Informationen zu Fördermöglichkeiten für Auslandspraktika in Europa für junge Menschenwährend, vor und nach der Ausbildung
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Europa und die Welt mit allen Sinnen erleben.
Es kann passieren, dass nicht alle etwas teilen können, daher werden wir eine Liste
Eine Sammlung von hilfreichen Webseiten für alle EU-Bürger:innen
RASFF-Portal Seit 2014 nutzen alle EU-Mitgliedstaaten das Europäische Schnellwarnsystem
Alles, was man wissen muss. Für Hamburg und darüber hinaus.
Europawahl: Alles, was ich wissen muss.
Das Bezirksamt Eimsbüttel lädt alle Anwohner:innen und Nachbarn für Freitag, 8.
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