Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen.
Weg“ Zugleich lobte der SPD-Kanzlerkandidat die Menschen in Deutschland: „Wir alle
Anlässlich des Inkrafttretens der „Istanbul-Konvention“ in Deutschland erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: Am 1. Februar 2018 tritt die sogenannte Istanbul-Konvention, das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ in Deutschland in Kraft. Damit ist sie unmittelbar geltendes deutsches Recht.
Kostenübernahme abgewiesen wird, fordern wir einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für alle
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert die Union auf, den Streit zwischen CDU und CSU beizulegen. Die Bevölkerung erwarte zu Recht, dass die Verantwortlichen jetzt zügig die Beschlüsse zur Bewältigung der Flüchtlingslage umsetzen. Die SPD sei der Garant in der Bundesregierung, „dass etwas konkret passiert“, so Fahimi im Gespräch mit SPD.de.
Erfahrungen, die wir alle uns kaum vorstellen können.
Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt zu dem von Bundesfinanzminister Jörg Kukies vorgelegten Referentenentwurf einer Grundgesetzänderung in einem Artikel 143h:
Die Bundes-SGK fordert die Länder und alle demokratischen Fraktionen im Deutschen
Alle Inhalte anzeigen Wie geht es weiter? Am 24.
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Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht am 17. und 18. Juli 2023 Lalendorf und Ueckermünde in Mecklenburg-Vorpommern sowie in Brandenburg Königs Wusterhausen, Beeskow und Forst. Im Rahmen dessen wird er verschiedene Unternehmen besuchen. Im Mittelpunkt stehen aber direkte Gesprächsformate mit Bürger:innen auf dem Programm, auf die wir gerne hinweisen.
Beginn 18:00 Uhr) Uwes Bootsverleih, Altes Bollwerk 18, 17373 Ueckermünde Über alle
Eine gerechte Gesellschaft ist seit mehr als 150 Jahren Ziel sozialdemokratischer Politik. Wird die SPD diesem Anspruch gerecht? Mit der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ startete die Partei am Montag ihre Arbeit am Wahlprogramm für 2017.
Alle Inhalte anzeigen Aufstieg durch Bildung „Uns Sozialdemokraten war dabei immer
Eine gerechte Gesellschaft ist seit mehr als 150 Jahren Ziel sozialdemokratischer Politik. Wird die SPD diesem Anspruch gerecht? Mit der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ startete die Partei am Montag ihre Arbeit am Wahlprogramm für 2017.
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Am Ende umfasst er mehr als 160 Seiten – und die SPD hat zwar nicht alle, aber
