In drei Schritten werden die Corona-Schutzmaßnahmen gelockert. Bis zum 20. März sollen die Einschränkungen zurückgefahren werden. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt.
Zu Einzelhandelsgeschäften werden alle wieder Zugang haben – medizinischer Masken
„Unfinanzierbar und unmoralisch“: Scharf hat Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Steuerpläne der Union kritisiert. Unabhängige Forscher:innen haben dazu konkrete Zahlen vorgelegt.
Üppige Steuergeschenke für Reiche, alle anderen bekommen kaum etwas.
Während Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel über eine europäische Lösung der Flüchtlingspolitik verhandelt, fallen ihr die CDU-Wahlkämpfer in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Guido Wolf und Julia Klöckner, in den Rücken. „Wer solche Stellvertreter hat, braucht wirklich keine Feinde mehr“, kommentiert SPD-Generalsekretärin Katarina Barley den Streit in der Union.
„Alle demokratischen Kräfte in dieser Gesellschaft müssen dieser Spaltung, dieser
dringend notwendige Modernisierung Deutschlands angestoßen, Krisen gemanagt und trotz aller
Für bezahlbare Mobilität für alle haben wir mit dem Deutschlandticket Reisen in
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Die ASJ fordert Israels Regierung erneut auf, die massiven Angriffe in Gaza zu stoppen und zugleich dauerhaft und ausreichend humanitäre Hilfe für Gaza zuzulassen.
Das Völkerrecht gilt für alle Staaten: Es muss Zivilisten schützen und zivile Infrastruktur
Alle Inhalte anzeigen Vorläufiges Endergebnis Die Partei von Ministerpräsident
Nils Schmid, SPD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel haben am Dienstag die Gesellschaftskampagne „Meine Stimme für Vernunft“ in Stuttgart vorgestellt. Unterstützt wurden die beiden Politiker von der Schauspielerin Kristin Meyer.
„Lasst uns alle dafür schaffen, dies zu verhindern!“, mahnte der SPD-Politiker.
Der Bundestag hat ein umfassendes Gesetzespaket verabschiedet, damit Deutschland die Flüchtlingslage stemmen kann. Länder und Kommunen werden kräftig durch den Bund entlastet, Asylverfahren beschleunigt und die Integration besser gefördert. Nach „Wir schaffen das“ komme jetzt „Wir machen das“, so Fraktionschef Thomas Oppermann.
Mehr bezahlbare Wohnungen sollen gebaut werden – natürlich für alle, nicht nur für
Am Sonntag ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ich trete bei dieser Wahl an, um Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zu werden. Mein Ziel ist, dass unser Land sozial, digital und klimaneutral wird. Ein Namensbeitrag von SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller.
Alle Inhalte anzeigen Bezahlbare Mieten und Eigentum für alle In vielen Regionen
