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SPD.de: SPD-Ostbeauftragter Dulig fordert weiteren Rettungsschirm für den ÖPNV

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-ostbeauftragter-dulig-fordert-weiteren-rettungsschirm-fuer-den-oepnv/11/03/2021

Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Ostbeauftragten und sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig und des Verkehrsministers von Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel:
Verkehrsministers von Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel: Mit Geldern des Bund haben fast alle

SPD.de: Solidarität im digitalen Kapitalismus

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/solidaritaet-im-digitalen-kapitalismus/13/06/2018

Solidarität im digitalen KapitalismusDaten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?„Die Digitalisierung verändert die Spielregeln des Kapitalismus. Jetzt müssen wir die Spielregeln verändern, um dem Kapitalismus Grenzen zu setzen“, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Mittwoch in Berlin.
Alle Inhalte anzeigen Neue Regeln setzen „Die Plattformen des digitalen Kapitalismus

SPD.de: Schnelle Entlastung möglich

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schnelle-entlastung-moeglich/31/01/2022

Die Bundesregierung macht Tempo, um die Menschen schnell von den deutlich gestiegenen Heizkosten zu entlasten. Bauministerin Klara Geywitz bereitet einen Zuschuss an private Haushalte vor und die EEG-Umlage könnte früher als geplant entfallen. Außerdem ist eine schnelle Nachfolgeregelung für das auslaufende Förderprogramm für energetisches Bauen und Sanieren in Arbeit.
Und für alle privaten Haushalte könnte die EEG-Umlage bereits deutlich früher gestrichen