Nach der Unionsblockade zulasten von Mieter*innen wollen jetzt auch die Grünen vor allem
Bis dahin werden aber längst noch nicht ausreichend Alternativen für alle da sein
Die US-Präsidentschaftswahlen entscheiden sich Dienstagabend. Wer in Deutschland mitfiebern möchte, braucht starken Kaffee. Erst mitten in der Nacht wird feststehen, wer die Swing States für sich gewonnen hat. Moment mal – Swing States. Was war das noch mal? Und was ist noch mal das Electoral College? Wer nicht nur Bahnhof, sondern auch Politiksprech verstehen möchte, kriegt hier das wichtigste Vokabular für die Wahlnacht an die Hand.
Wer die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen kann, bekommt alle Stimmen im Electoral
Zum Start der sogenannten „Konzertierten Aktion“ erhofft sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von den Sozialpartnern ein „energisches, entschlossenes und gemeinsames politisches Handeln“, um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen.
Gewerkschaften, Arbeitgebern, Bundesbank und Wissenschaftlern sei kein „Zauberworkshop“, der alle
So geht innerparteiliche Demokratie! Die SPD diskutiert in hunderten Veranstaltungen den Koalitionsvertrag. Am Wochenende startete die SPD-Spitze ihre Dialogtour. Ab Dienstag dürfen insgesamt rund 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.
Alle Inhalte anzeigen Einige wichtige Verhandlungserfolge stellte die designierte
Wir sorgen mit Deiner Stimme für Gerechtigkeit in Europa und für Dich.Zusammen können wir Deutschlands stärkste Stimmen sein.Wir zählen auf Dich!
bewahrt werden kann wie Arbeitsplätze geschützt werden oder wie sich Klimaschutz alle
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst:Die SPD wird die Leitlinien einer modernen Mobilitätspolitik erarbeiten, die den sozialen, den ökonomischen und den ökologischen Ansprüchen gerecht werden.
die folgenden Themenschwerpunkte konzentrieren: Neue Mobilitätskonzepte, die alle
Keine „Wild-West-Digitalisierung“ und kein „digitaler Totalitarismus“. Andrea Nahles will dem amerikanischen Weg auf der einen und dem chinesischen Modell auf der anderen Seite eine europäische Antwort für die Zukunft der Internet-Ökonomie entgegenstellen. Ein Baustein: Internetgiganten sollen die alleinige Macht über die Daten abgeben.
Ihr Vorschlag: Ein „Daten-für-Alle-Gesetz“: Demnach müssten Unternehmen, die eine
Wir spannen einen Schutzschirm für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für kleine und große Unternehmen. Und wir geben Sicherheit für Mieterinnen und Mieter.
Dafür müsse alle viel in Kauf nehmen, auch eine vorübergehende Einschränkung der
„Wir vergasen dich wie die Antifa“ – solchen Anfeindungen sind Politiker*innen jeden Tag ausgesetzt. Besonders hart trifft es diejenigen, die sich vor Ort engagieren: Bürgermeister*innen, Mitglieder in Kommunalparlamenten und Ehrenamtliche. Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen Runden Tisch mit Betroffenen ins Leben gerufen. Wir haben mit ihm gesprochen.
dass dieser Solidaritätsgedanke, der in der SPD ja da ist, wir unterstützen uns alle
2015 hat die Weltgemeinschaft das Pariser Klimaabkommen beschlossen: Die Erderwärmung muss auf bis 2050 auf 1,5 bis 2 Grad begrenzt werden. Das war nicht nur ein historischer Schritt, sondern Verpflichtung und Versprechen zugleich. Andrea Nahles in ihrem Namensbeitrag zur sozialdemokratischen Klimapolitik.
Dafür brauchen wir alle Akteurinnen und Akteure in der Regierung an einem Tisch:
