Die stark gestiegenen Energiekosten treffen vor allem Menschen mit kleineren Einkommen
Die Pauschale ist Teil des Wohngelds, das an alle Haushalte mit niedrigem Einkommen
Das Infektionsgeschehen hat sich gut entwickelt. Deshalb haben Bund und Länder neue Lockerungen unter klaren Auflagen bei Schulen, Kitas, Geschäften, Gastronomie und Sport beschlossen.
Grundlage bleibe, dass sich alle weiter an die Abstands- und die Hygiene-Regeln halten
Olaf Scholz will Tempo machen, damit Deutschland schnell klimaneutral wird. Das kann auch neue Perspektiven für Industrie und gute Arbeitsplätze bringen. Bereits im kommenden Jahr will der SPD-Kanzlerkandidat die Weichen dafür stellen.
Industriegewerkschaft IG BCE in Hannover deutlich: Bereits im ersten Jahr werde die neue Regierung „alle
Der Länderrat appelliert an die Verantwortlichen auf allen Ebenen, sich der Lösung
Natürlich ist Präsenzunterricht in ungeteilten Klassen im Prinzip das, was wir uns alle
Die SPD mit neuer Parteiführung – und einem Kanzler, der die 20er Jahre sozialdemokratisch prägen will. Es geht um Fortschritt. Am Ende eines ereignisreichen Jahres sind SPD und Regierung bereit für den Aufbruch.
Alle Wahlergebnisse gibt es hier.
Die Bundesregierung legt den Turbo bei der Modernisierung Deutschlands ein. Der Koalitionsausschuss hat ein großes Modernisierungspaket für das Land beschlossen.
Und zwar mit einer Klimapolitik, die für alle bezahlbar bleibt.
Nach langem Streit zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer hat die Union ihr Wahlprogramm beschlossen. „Ein mutloses Programm ohne Idee für die Zukunft“, kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei unseriös, ungerecht und unverantwortlich.
Wir wollen einen Pakt für anständige Löhne, damit alle gut von ihrer Arbeit leben
Nach langem Streit zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer hat die Union ihr Wahlprogramm beschlossen. „Ein mutloses Programm ohne Idee für die Zukunft“, kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei unseriös, ungerecht und unverantwortlich.
Wir wollen einen Pakt für anständige Löhne, damit alle gut von ihrer Arbeit leben
Impulse für mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Wirtschaft
„Wir wissen doch alle.
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst:Die SPD wird die Leitlinien einer modernen Mobilitätspolitik erarbeiten, die den sozialen, den ökonomischen und den ökologischen Ansprüchen gerecht werden.
die folgenden Themenschwerpunkte konzentrieren: Neue Mobilitätskonzepte, die alle
