„Unfinanzierbar und unmoralisch“: Scharf hat Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Steuerpläne der Union kritisiert. Unabhängige Forscher:innen haben dazu konkrete Zahlen vorgelegt.
Üppige Steuergeschenke für Reiche, alle anderen bekommen kaum etwas.
Während Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel über eine europäische Lösung der Flüchtlingspolitik verhandelt, fallen ihr die CDU-Wahlkämpfer in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Guido Wolf und Julia Klöckner, in den Rücken. „Wer solche Stellvertreter hat, braucht wirklich keine Feinde mehr“, kommentiert SPD-Generalsekretärin Katarina Barley den Streit in der Union.
„Alle demokratischen Kräfte in dieser Gesellschaft müssen dieser Spaltung, dieser
Der Digitalpakt steht, die digitale Revolution in unseren Schulen kann beginnen.
Verfassungsänderung Kräftiger Schub fürs digitale Klassenzimmer Wir wollen, dass für alle
Der Entwurf der EU-Kommission zu einer 4. Führerscheinrichtlinie enthält eine Fahrtauglichkeitsprüfung ab einem Alter von 70 Jahren – unabhängig von der Fahrtauglichkeit. Das ist sowohl in der Sache nicht sinnvoll als auch Altersdiskriminierung kritisieren der Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Lothar Binding und die NRW-Landesvorsitzende der AG 60 plus Marie-Jeanne Zander.
Das Gesundheitszeugnis wird in regelmäßigen Abständen, beispielsweise alle 5 oder
Zwischen Russland und dem Westen sind tiefe Gräben aufgebrochen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht das Erbe von Willy Brandts Entspannungspolitik bedroht: den Frieden in Europa. Er plädiert für Dialog statt Wettrüsten. Ein Namensbeitrag.
Nur: Abschreckung ist konkret, und für alle sichtbar.
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Wir alle haben zu spüren bekommen, was passiert, wenn unsere Energieversorgung zu
Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.
Alle müssen selbst beurteilen, gewichten und auch argumentieren.
Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit ein paar Gründen dafür, warum Laschets Wahlkampf "ein Skandal des Unterlassens" ist und wieso #keinenfussbreit so aktuell ist wie nie.
Social-Media-Briefing aus dem Willy-Brandt-Haus Das Beste aus dem Internet | KW 30 Alle
Respekt leben heißt eigenständige Repräsentanz behinderter Menschen auf allen Ebenen
Ein politisches Ziel, das nicht nur für Menschen mit Behinderungen, sondern für alle
Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
appelliert, angesichts der sich rasant ausbreitenden Omikron-Variante des Virus alle
