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Anlässlich der 1. Lesung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske:
Etliche Gerichtsentscheidungen quer durch alle Instanzen und alle Bundesländer zeigen

Mann sich zu bewähren habe […] sondern der Frieden ist der Ernstfall, in dem wir alle
Mann sich zu bewähren habe […] sondern der Frieden ist der Ernstfall, in dem wir alle

Mann sich zu bewähren habe […] sondern der Frieden ist der Ernstfall, in dem wir alle
Mann sich zu bewähren habe […] sondern der Frieden ist der Ernstfall, in dem wir alle

Wichtig sei dabei, den sozialen Zusammenhalt zu sichern und all denen, die in Deutschland
Alle neu ankommenden Asylsuchenden seien registriert, wenn sie in die Kommunen verteilt

Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt – und die Nachfolge Michael Müllers im Roten Rathaus. 5 gute Gründe, warum Franziska Giffey die beste Regierende ist.
Weil sie alle im Blick hat.

Die AG Selbst Aktiv, der Arbeitsgemeinschaft von Menschen mit Behinderungen in der SPD, anlässlich des „Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen“:
gemeinsames Handeln gegen jede Form von Rückschritt statt Ausbau von Barrierefreiheit für alle

Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt – und die Nachfolge Michael Müllers im Roten Rathaus. 5 gute Gründe, warum Franziska Giffey die beste Regierende ist.
Weil sie alle im Blick hat.

Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt – und die Nachfolge Michael Müllers im Roten Rathaus. 5 gute Gründe, warum Franziska Giffey die beste Regierende ist.
Weil sie alle im Blick hat.

Berlin – weltoffen, solidarisch und bezahlbar. Das will Berlins Regierungschef Michael Müller für unsere Hauptstadt. Er kämpft dafür, dass Berlin genauso bleibt. Jetzt hat er die Kampagne der SPD Berlin zur Wahl am 18. September vorgestellt.
Der Regierungschef will, dass Berlin eine lebenswerte Stadt für alle bleibt, bezahlbar

Weiter informieren Impfen, Testen und Schützen haben oberste Priorität und wir alle