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Ilse Aigner MdL – Herausforderungen des bayerischen Arbeitsmarkts im Fokus

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Der Arbeitskreis für Arbeit, Soziales, Jugend und Familie hat sich mit Dr. Markus Schmitz, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit, zu den aktuellen Herausforderungen auf dem bayerischen Arbeitsmarkt ausgetauscht. Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – NDR streicht Julia Ruhs als Moderatorin – CSU-Fraktion: Dürfen im Rundfunk keine Cancel Culture akzeptieren

https://www.ilse-aigner.de/trans_1_4_2473_NDR-streicht-Julia-Ruhs-als-Moderatorin--CSU-Fraktion-Duerfen-im-Rundfunk-keine-Cancel-Culture-akzeptieren.html

Der NDR hat Julia Ruhs als Moderatorin bei KLAR aus dem Programm gestrichen. Die CSU-Landtagsfraktion warnt vor einer gefährlichen Entwicklung zulasten von Meinungsfreiheit und -pluralismus im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – Russlands Provokationen: Bundeswehr muss vorbereitet sein – Bayern geht mit gutem Beispiel voran

https://www.ilse-aigner.de/trans_1_4_2478_Russlands-Provokationen-Bundeswehr-muss-vorbereitet-sein--Bayern-geht-mit-gutem-Beispiel-voran.html

Russlands jüngste Provokationen machen deutlich: Deutschland und die Nato müssen wehrhaft und entschlossen auftreten. Bayern leistet dazu einen wichtigen Beitrag, durch seine starke Rüstungsindustrie, aber auch durch gesellschaftliche Unterstützung.Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – CSU-Landtagsfraktion und CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg vertiefen sicherheitspolitische Zusammenarbeit – „Ulmer Erklärung“ beschlossen

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Die CSU-Landtagsfraktion und die CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg haben bei einer zweitägigen sicherheitspolitischen Klausur in Ulm und Neu-Ulm ihre Zusammenarbeit im Bereich Innerer Sicherheit und Bevölkerungsschutz deutlich vertieft. Im Mittelpunkt standen gemeinsame Strategien für sichere Innenstädte, der Einsatz moderner Technologien wie Videoschutz und künstliche Intelligenz sowie der Schutz der Bevölkerung vor neuen Bedrohungslagen. Vor diesem Hintergrund verständigten sich die CSU-Landtagsfraktion und CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg auf eine gemeinsame „Ulmer Erklärung“, mit der Bayern und Baden-Württemberg ihre sicherheitspolitische Südschiene festigen.Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – CSU-Fraktion bringt nächsten Schritt für den Bau des Kulturzentrums der Deutschen aus Russland in Nürnberg auf den Weg

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In der heutigen Sitzung gab der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen grünes Licht für den Baubeginn des Kulturzentrums der Deutschen aus Russland im Nürnberger Norden. Das Kulturzentrum der Deutschen aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion erhält damit die versprochenen Räumlichkeiten und wird so zur zentralen Einrichtung im Freistaat Bayern, die sich mit professionellen Strukturen mit der Kultur, Geschichte, den Leistungen und Anliegen dieser großen Bevölkerungsgruppe auseinandersetzen soll. Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – CSU-Landtagsfraktion zur Richterwahl: Neue Richterinnen und Richter tragen herausgehobene Verantwortung für die Zukunft unseres Landes

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Der Bundestag hat heute Sigrid Emmenegger, Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner zu Richtern am Bundesverfassungsgericht gewählt. Die CSU-Landtagsfraktion gratuliert den neuen Richterinnen und Richtern und betont die besondere Verantwortung des Amtes.Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – Holetschek: 2026 muss das Jahr der Sozialstaatsreformen werden, ohne dass das Land kälter wird!

https://www.ilse-aigner.de/trans_1_4_2547_Holetschek-2026-muss-das-Jahr-der-Sozialstaatsreformen-werden-ohne-dass-das-Land-kaelter-wird.html

Zum Jahreswechsel ruft der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Klaus Holetschek dazu auf, entschlossen Tempo bei der Reform des Sozialstaats aufzunehmen.Präsidentin des Bayerischen Landtags
Alle Beteiligten von Ärzten, Pflegekräften, Kostenträgern bis hin zu Patientenvertretungen

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Ilse Aigner MdL – Moped-Führerschein mit 15: CSU-Fraktion setzt Verbesserungen durch

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Auf Initiative der CSU-Fraktion wird Mopedfahren für Jugendliche ab 15 auf dem Land künftig in einem Umkreis vom 35 Kilometern vom Wohnort möglich sein. Durch intensive Abstimmung der CSU-Fraktion mit dem Innenministerium wurde die entsprechende Verordnung kurzfristig überarbeitet, so dass die neue Regelung ab sofort gilt. Bisher war 15-Jährigen das Mopedfahren nur auf einzelnen, angemeldeten Strecken erlaubt.  Präsidentin des Bayerischen Landtags
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