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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute Bilanz über die jüngsten Entwicklungen bei der Risikominderung im Bankensektor gezogen und über die Fortschritte auf dem Weg zu einem stabileren EU-Finanzsystem berichtet.
dafür zu sorgen, dass noch vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 alle

Vorlesen995. Sitzung des Bundesrates am 06.11.2020 – Rede von Europaministerin Birgit Honé zu TOP 21: „Europas Zukunft jetzt gestalten“
würden wir Europa derzeit wohl im Krisenmodus erleben: Denn neben Corona besorgt uns alle

Die Bremerhavener Bewerbung überzeugte die Jury vor allem durch ein vielfältiges
Barrierefreiheit ist für alle wichtig, und für Menschen mit Behinderungen ist sie

VorlesenGestern (Montag) haben die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und das Land Berlin mit dem Europapreis „Blauer Bär“ außergewöhnliches Engagement für die europäische Idee ausgezeichnet. Der Preis geht im Jahr 2020 an drei Projekte: Die Arbeitsgemeinschaft Staatliche Europa-Schule Berlin, die sich für Mehrsprachigkeit einsetzt, den SCL Sportclub Lebenshilfe Berlin e.V., der Inklusion von Menschen mit geistiger Behinderung in Deutschland und Europa fördert und das European Democracy Lab e.V. (EDL), das zeigt, wie Europa kontrovers und konstruktiv diskutiert werden kann.
Nominierten für ihr herausragendes Engagement und sagte: „Ihre Projekte machen Europa für alle

VorlesenAm Mittwoch, den 3. Juni um 13 Uhr wird die EU-Kommission eine neue Ausschreibung für WiFi4EU starten, an der sich Gemeinden in der ganzen EU beteiligen können. Bis zum 4. Juni 2020 um 17 Uhr können die Kommunen 947 Gutscheine im Wert von je 15.000 Euro beantragen, mit denen sie kostenlose Wi-Fi-Netze in öffentlichen Räumen wie beispielsweise Rathäusern, öffentlichen Bibliotheken, Museen, öffentlichen Parks oder Plätzen einrichten können.
Angesichts des Interesses an der Initiative und um sicherzustellen, dass alle verfügbaren

VorlesenDie Europäische Kommission hat gestern (Mittwoch) einen Entwurf für ein Abkommen über die künftige Partnerschaft zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich veröffentlicht. Sie setzt damit die von den EU-Staaten verabschiedeten Verhandlungsrichtlinien rechtlich um.
Informationen Der Entwurf des von der Kommission veröffentlichten Texts deckt alle

VorlesenWo liegen die Hindernisse für Biotechnologie und Bioproduktion in der EU und wie lassen sie sich bewältigen? Dazu hat die EU-Kommission die Mitteilung „Mit der Natur in die Zukunft“ vorgelegt.
Europa stehen wir vor den gleichen Herausforderungen: Der Klimawandel betrifft uns alle

VorlesenUm auf den andauernden Konflikt, die kritische humanitäre Lage in Syrien und die Folgen der COVID-19-Pandemie für die Region einzugehen, richtet die Europäische Union am 29. und 30. März 2021 die fünfte Brüsseler Syrienkonferenz aus, in diesem Jahr im virtuellen Format. Die Konferenz soll die Möglichkeit zum Dialog zwischen der Zivilgesellschaft, den Aufnahmeländern von Geflüchteten aus Syrien, der EU und den Vereinten Nationen bieten und gleichzeitig finanzielle Unterstützung für Syrerinnen und Syrer und ihre Aufnahmegemeinschaften mobilisieren.
Die Europäische Union wird weiterhin alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel zur

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) einen Leitfaden für die korrekte Anwendung der Vorschriften über die Entsendung von Arbeitnehmern veröffentlicht. Damit sollen Arbeitnehmer, Arbeitgeber und nationale Behörden dabei unterstützt werden, die eigenen Rechte besser zu kennen und die Vorschriften konsequent anzuwenden. In einem ebenfalls heute veröffentlichter Bericht zur Durchsetzung der Vorschriften über die Entsendung von Arbeitnehmern zieht die Kommission eine insgesamt positive Bilanz. Die entsprechende Richtlinie trat 2014 in Kraft und musste bis 2016 in nationales Recht umgesetzt werden.
Es ist eine sehr gute Nachricht, dass alle Mitgliedstaaten jetzt die Regeln anwenden

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) die Vorgespräche mit BioNTech-Pfizer über den Kauf eines möglichen Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen. BioNTech-Pfizer ist das sechste Unternehmen, mit dem die Kommission Gespräche zum Abschluss geführt hat. Zuvor war dies bereits mit Sanofi-GSK am 31. Juli, mit Johnson & Johnson am 13. August sowie mit CureVac am 18. August und Moderna am 24. August der Fall. Ein erster Vertrag, der mit AstraZeneca geschlossen wurde, ist am 27. August in Kraft getreten.
Auf der Grundlage des geplanten Vertrags mit BioNTech-Pfizer könnten alle EU-Mitgliedstaaten