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VorlesenAm Mittwoch, den 3. Juni um 13 Uhr wird die EU-Kommission eine neue Ausschreibung für WiFi4EU starten, an der sich Gemeinden in der ganzen EU beteiligen können. Bis zum 4. Juni 2020 um 17 Uhr können die Kommunen 947 Gutscheine im Wert von je 15.000 Euro beantragen, mit denen sie kostenlose Wi-Fi-Netze in öffentlichen Räumen wie beispielsweise Rathäusern, öffentlichen Bibliotheken, Museen, öffentlichen Parks oder Plätzen einrichten können.
Angesichts des Interesses an der Initiative und um sicherzustellen, dass alle verfügbaren

VorlesenDie Kommission hat heute (Montag) den Startschuss für den Lorenzo-Natali-Medienpreis 2019 gegeben, mit dem herausragende Beiträge von Journalisten ausgezeichnet werden, die über Entwicklungsthemen berichten. Bewerbungen in den Bereichen Online-, Print- und audiovisuelle Medien können bis zum 14. April 2019 eingereicht werden.
Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, erklärte: „Wir wollen dafür sorgen, dass alle

VorlesenDer im September 2020 geschlossene Vertrag zwischen der Europäischen Kommission und dem Pharmaunternehmen Sanofi-GSK über bis zu 300 Millionen Dosen Covid19-Impfstoff ist seit Dienstag (9. Februar) veröffentlicht. Zuvor hatte das Unternehmen der Veröffentlichung auf Initiative der EU-Kommission zugestimmt. In ihrem Bemühen um größtmögliche Transparenz begrüßt die Kommission diesen Schritt. Einige vertrauliche Informationen und Geschäftsgeheimnisse im Vertrag sind geschwärzt. Das dient unter anderem dazu, laufende Verhandlungen mit anderen Unternehmen nicht zu untergraben.
Die Europäische Kommission möchte alle geschlossenen Advance Purchase Agreements

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) einen Leitfaden für die korrekte Anwendung der Vorschriften über die Entsendung von Arbeitnehmern veröffentlicht. Damit sollen Arbeitnehmer, Arbeitgeber und nationale Behörden dabei unterstützt werden, die eigenen Rechte besser zu kennen und die Vorschriften konsequent anzuwenden. In einem ebenfalls heute veröffentlichter Bericht zur Durchsetzung der Vorschriften über die Entsendung von Arbeitnehmern zieht die Kommission eine insgesamt positive Bilanz. Die entsprechende Richtlinie trat 2014 in Kraft und musste bis 2016 in nationales Recht umgesetzt werden.
Es ist eine sehr gute Nachricht, dass alle Mitgliedstaaten jetzt die Regeln anwenden

VorlesenDie Europäische Kommission und USAID haben gestern (Donnerstag) gemeinsam per Videokonferenz die humanitäre und Menschenrechtskrise in der äthiopischen Region Tigray erörtert, die sich zuletzt weiter verschlechtert hat. In einer gemeinsamen Erklärung weisen die Partner auf die alarmierende Situation hin, die derzeit 400.000 unschuldige Menschen an den Rand einer Hungersnot und an den Verlust ihres Lebens bringt: „Dies muss sofort angegangen werden. Wir tun gut daran, uns an die Hungersnot in Äthiopien in den 1980er Jahren zu erinnern, die zu schätzungsweise einer Million Todesopfern führte, viele davon als Folge von blockierter Nahrungsmittelhilfe.“
Solidarität mit allen, die von dem Konflikt in Tigray betroffen sind und: fordern alle

VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten können beschließen, zu einer Zuteilung von COVID-19-Impfstoffdosen strikt nach Bevölkerungsanteil zurückzukehren. Darauf hat die Europäische Kommission am Samstag in einer Erklärung hingewiesen. Unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage und des Impfbedarfs der einzelnen Länder haben die Mitgliedstaaten untereinander zuweilen eine andere Verteilung ausgehandelt. Wenn Mitgliedstaaten ihre anteilige Zuteilung nicht in Anspruch nehmen, werden die Impfstoffdosen in einem transparenten Verfahren auf andere, Interesse bekundende Mitgliedstaaten umverteilt. Es ist Sache der Mitgliedstaaten, eine Einigung zu erzielen, sollten sie zur Verteilung auf Basis des Bevölkerungsanteils zurückkehren wollen.
Dies ist die Lösung, die die Kommission für alle Verträge mit Abnahmegarantien vorgeschlagen

VorlesenSpitzenreiter bei den digitalen öffentlichen Diensten sind Malta, Estland und Österreich, gefolgt von Lettland, Litauen und Finnland. Deutschland nutzt die Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologien bei elektronischen Behördendiensten noch nicht ausreichend und belegt nur einen Platz im Mittelfeld. Der aktuelle Bericht der Kommission über die Nutzung elektronischer Behördendienste untersucht den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien in der öffentlichen Verwaltung, die grenzüberschreitende Interoperabilität und digitale Interaktion zwischen Verwaltungen, Bürgern und Unternehmen in den EU-Mitgliedstaaten und acht Nicht-EU-Ländern.
Union bis 2020 grenzübergreifende, personalisierte, nutzerfreundliche und – über alle

VorlesenDie Europäische Kommission hat Donnerstag (28. November) nach gründlicher Prüfung acht gentechnisch veränderte Organismen für die Verwendung in Lebens- und Futtermitteln genehmigt. Keine dieser Genehmigungen umfasst den Anbau der betroffenen Organismen in der EU. Die Zulassungen sind zehn Jahre lang gültig.
Alle Produkte, die aus diesen genetisch veränderten Organismen hergestellt werden

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute die Empfehlung der Europäischen Bürgerbeauftragten Emily O’Reilly zur Ernennung eines neuen Generalsekretärs erhalten. Ihr war eine Analyse der Ernennung von Martin Selmayr zum Generalsekretär der EU-Kommission im Februar dieses Jahres vorangegangen.
„Auch wenn wir nicht alle Aspekte des zugrundeliegendes Berichtes teilen, begrüßen

VorlesenExperten haben eine strategische Vorausschau für die EU-Bioökonomie im Jahr 2050 erstellt. Der heute (Montag) vorgestellte Bericht der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission stellt vier Szenarien für eine zukünftige EU-Bioökonomie vor. Die Szenarien beschreiben, inwieweit jedes Szenario zu den Zielen der Bioökonomie-Strategie der EU und zu Zielen der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung beitragen würde.
Die Bioökonomie umfasst alle Wirtschafts- und Industriezweige, die für die Erzeugung