Die Bremerhavener Bewerbung überzeugte die Jury vor allem durch ein vielfältiges
Barrierefreiheit ist für alle wichtig, und für Menschen mit Behinderungen ist sie
VorlesenDie Europäische Kommission hat im Rahmen des Europäischen Semesters zur wirtschaftspolitischen Koordinierung heute (Mittwoch) das sogenannte „Herbstpaket“ angenommen. Es umfasst die Stellungnahmen der Kommission zu den Haushaltsplänen der Euro-Länder für 2021 und ihre politischen Empfehlungen für das Euro-Währungsgebiet. Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident der Kommission, rief die Mitgliedstaaten zu einer raschen Einigung auf den EU-Wiederaufbauplan auf, um die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie abzufedern. „Wir benötigen nun eine rasche politische Einigung über die Aufbau- und Resilienzfazilität, damit sie während des Sturms einen finanziellen Anker bieten kann“, sagte er.
Ich rufe alle Mitgliedstaaten auf, in ihren Aufbau- und Resilienzplänen im Interesse
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine Liste bewährter Verfahren begrüßt, auf die sich der Finanzsektor und Verbraucher- und Unternehmensverbände geeinigt haben, um die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie weiter abzumildern. Sie führen darin konkret auf, wie verschiedene Marktteilnehmer Verbraucher und Unternehmen während der gesamten Krise unterstützen können.
Ich hoffe, dass alle Betroffenen dieses hilfreiche Instrument sinnvoll nutzen werden
VorlesenDer Rat für Auswärtige Angelegenheiten hat sich auf weitere Sanktionen gegen Verantwortliche für staatliche Gewalt in Belarus verständigt, da sich die Lage weiter verschlechtert. Die Sanktionen sollen auf Institutionen, Unternehmer und Firmen ausgeweitet werden, um den Druck auf die belarussische Regierung zu erhöhen. Bei der Videokonferenz gestern (Donnerstag) sprachen die Außenministerinnen und –minister der EU zudem über eine neue transatlantische Partnerschaft nach der Präsidentschaftswahl in den USA sowie die Konflikte in Bergkarabach, Äthiopien und Afghanistan.
Dabei gehe es darum, alle Kontakte und die Zusammenarbeit auf bilateraler Ebene herabzustufen
VorlesenDie Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben das Telekom-Paket gebilligt, das die Kosten für Anrufe innerhalb der Europäischen Union begrenzt. Auch sollen ab 2020 superschnelle 5G-Netze europaweit bereitstehen.
So wird es für alle erschwinglich, mit Freunden und Familie in anderen EU-Mitgliedstaaten
VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) die umweltfreundliche Nachrüstung kommunaler und gewerblich genutzter Dieselfahrzeuge in Höhe von 431 Millionen Euro in deutschen Städten genehmigt. Damit kann die Stickoxidemissionen um 1.450 Tonnen pro Jahr gesenkt werden, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verfälschen.
Vorschriften und unserem gemeinsamen europäischen Ziel der saubereren Luft für alle
VorlesenIm Einklang mit dem europäischen Grünen Deal und dem Ziel der EU, bis 2050 zum ersten klimaneutralen Wirtschaftsraum zu werden, hat die Kommission heute (Montag) die überarbeiteten EU-Leitlinien für Beihilfen im Zusammenhang mit dem System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten (EHS) nach 2021 angenommen. Die Leitlinien sollen die Gefahr verringern, dass Unternehmen Produktionskapazitäten – und damit CO2-Emissionen – in Länder außerhalb der EU mit weniger ehrgeizigen Klimazielen verlegen. „Sie ermöglichen es den Mitgliedstaaten, die Sektoren zu unterstützen, in denen aufgrund indirekter CO2-Kosten die Gefahr einer Verlagerung von CO2-Emissionen am größten ist“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
Alle Einzelheiten zur öffentlichen Konsultation sind online abrufbar.
Dies trifft vor allem das verarbeitende Gewerbe, das außerdem strukturelle Veränderungen
Ich rufe alle EU-Mitgliedstaaten mit hohem öffentlichen Schuldenstand dringend dazu
VorlesenAuf einer Konferenz zur humanitären Lage in Jemen, die in dieser Woche in Brüssel stattgefunden hat, haben sich die hochrangigen Teilnehmer auf einen gemeinsamen Ansatz zur Bewältigung der zunehmenden Herausforderungen für humanitäre Hilfe geeinigt. Dazu gehört auch die Unterbrechung bestimmter Operationen, wenn die Bereitstellung humanitärer Hilfe im Einklang mit den humanitären Grundsätzen nicht länger möglich ist. „Es ist ein Punkt erreicht, an dem die Bereitstellung lebensrettender Hilfe gefährdet ist“, sagte der Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič.
Alle humanitären Akteure sind nach wie vor fest entschlossen, der Bevölkerung des
VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) die Vorgespräche mit BioNTech-Pfizer über den Kauf eines möglichen Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen. BioNTech-Pfizer ist das sechste Unternehmen, mit dem die Kommission Gespräche zum Abschluss geführt hat. Zuvor war dies bereits mit Sanofi-GSK am 31. Juli, mit Johnson & Johnson am 13. August sowie mit CureVac am 18. August und Moderna am 24. August der Fall. Ein erster Vertrag, der mit AstraZeneca geschlossen wurde, ist am 27. August in Kraft getreten.
Auf der Grundlage des geplanten Vertrags mit BioNTech-Pfizer könnten alle EU-Mitgliedstaaten
