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Coronavirus: Kommission reserviert Impfstoff-Dosen von BioNTech-Pfizer – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/coronavirus-kommission-reserviert-impfstoff-dosen-von-biontech-pfizer/

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) die Vorgespräche mit BioNTech-Pfizer über den Kauf eines möglichen Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen. BioNTech-Pfizer ist das sechste Unternehmen, mit dem die Kommission Gespräche zum Abschluss geführt hat. Zuvor war dies bereits mit Sanofi-GSK am 31. Juli, mit Johnson & Johnson am 13. August sowie mit CureVac am 18. August und Moderna am 24. August der Fall. Ein erster Vertrag, der mit AstraZeneca geschlossen wurde, ist am 27. August in Kraft getreten.
Auf der Grundlage des geplanten Vertrags mit BioNTech-Pfizer könnten alle EU-Mitgliedstaaten

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Kommission überarbeitet Leitlinien für Beihilfen im Emissionshandel – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-ueberarbeitet-leitlinien-fuer-beihilfen-im-emissionshandel/

VorlesenIm Einklang mit dem europäischen Grünen Deal und dem Ziel der EU, bis 2050 zum ersten klimaneutralen Wirtschaftsraum zu werden, hat die Kommission heute (Montag) die überarbeiteten EU-Leitlinien für Beihilfen im Zusammenhang mit dem System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten (EHS) nach 2021 angenommen. Die Leitlinien sollen die Gefahr verringern, dass Unternehmen Produktionskapazitäten – und damit CO2-Emissionen – in Länder außerhalb der EU mit weniger ehrgeizigen Klimazielen verlegen. „Sie ermöglichen es den Mitgliedstaaten, die Sektoren zu unterstützen, in denen aufgrund indirekter CO2-Kosten die Gefahr einer Verlagerung von CO2-Emissionen am größten ist“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
Alle Einzelheiten zur öffentlichen Konsultation sind online abrufbar.

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Europäisches Semester: Kommission will Volkswirtschaften der EU wieder auf Erholungskurs bringen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeisches-semester-kommission-will-volkswirtschaften-der-eu-wieder-auf-erholungskurs-bringen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat im Rahmen des Europäischen Semesters zur wirtschaftspolitischen Koordinierung heute (Mittwoch) das sogenannte „Herbstpaket“ angenommen. Es umfasst die Stellungnahmen der Kommission zu den Haushaltsplänen der Euro-Länder für 2021 und ihre politischen Empfehlungen für das Euro-Währungsgebiet. Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident der Kommission, rief die Mitgliedstaaten zu einer raschen Einigung auf den EU-Wiederaufbauplan auf, um die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie abzufedern. „Wir benötigen nun eine rasche politische Einigung über die Aufbau- und Resilienzfazilität, damit sie während des Sturms einen finanziellen Anker bieten kann“, sagte er.
Ich rufe alle Mitgliedstaaten auf, in ihren Aufbau- und Resilienzplänen im Interesse

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Vor Finanzminister-Treffen: Präsidenten von Rat, Kommission, EZB und Eurogruppe rufen zu solidarischer Reaktion auf Krise auf – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/vor-finanzminister-treffen-praesidenten-von-rat-kommission-ezb-und-eurogruppe-rufen-zu-solidarischer-reaktion-auf-krise-auf/

VorlesenIm Vorfeld der für heute Nachmittag geplanten Videokonferenz der Finanzminister der Eurogruppe haben die Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, der EZB, Christine Lagarde, und der Eurogruppe, Mário Centeno, zu einer gemeinsamen, solidarischen Reaktion auf die Covid-19-Krise aufgerufen. Nach einer Videoschalte auf Einladung des Ratspräsidenten erklärten sie gestern (Montag) Abend: „Es gibt viel Raum für Solidarität innerhalb der bestehenden Instrumente und Institutionen. Wir müssen diese Instrumente voll ausschöpfen und offen dafür bleiben, mehr zu tun.“
Wir rufen alle Mitglieder der Eurogruppe auf, alle möglichen Instrumente kreativ

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EU-Kommission bereitet EU-Staaten auf Verteilung eines möglichen Corona-Impfstoffes vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-bereitet-eu-staaten-auf-verteilung-eines-moeglichen-corona-impfstoffes-vor/

VorlesenVor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU heute (Donnerstag) in Brüssel hat die Europäische Kommission ihre Empfehlungen an die Mitgliedstaaten veröffentlicht, welche Bevölkerungsgruppen prioritär eine Impfung gegen COVID-19 erhalten sollten, sobald ein sicherer und wirksamer Impfstoff verfügbar ist. „Wir haben intensive Anstrengungen unternommen, um Vereinbarungen mit Pharmaunternehmen zu treffen und uns künftige Impfstoffdosen zu sichern“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass wir vollumfänglich für die Bereitstellung des Impfstoffs vorbereitet sind, sobald dieser entwickelt wurde. Mit unserer Impfstrategie helfen wir den EU-Ländern bei der Ausarbeitung ihrer jeweiligen Impfkampagne.“
erfolgreich sein sollen, müssen wir jetzt die erforderlichen Vorkehrungen treffen.“ Alle

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Kommission veröffentlicht Bericht über Auswirkungen von COVID-19 auf frühkindliche Bildung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-veroeffentlicht-bericht-ueber-auswirkungen-von-covid-19-auf-fruehkindliche-bildung/

VorlesenWelche Auswirkungen hatte die Corona-Pandemie die frühkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung? Zu dieser Frage hat die Europäische Kommission am Dienstag (5. Oktober) einen Bericht veröffentlicht. Er zieht Bilanz über die Herausforderungen und Lösungsansätze während der COVID-19-Krise und gibt Empfehlungen, wie die frühkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung in schwierigen Zeiten besser unterstützt werden können.
Erziehung sind der wesentliche erste Schritt der Leiter des lebenslangen Lernens für alle

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EU richtet nächste Syrienkonferenz im März aus – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-richtet-naechste-syrienkonferenz-im-maerz-aus/

VorlesenUm auf den andauernden Konflikt, die kritische humanitäre Lage in Syrien und die Folgen der COVID-19-Pandemie für die Region einzugehen, richtet die Europäische Union am 29. und 30. März 2021 die fünfte Brüsseler Syrienkonferenz aus, in diesem Jahr im virtuellen Format. Die Konferenz soll die Möglichkeit zum Dialog zwischen der Zivilgesellschaft, den Aufnahmeländern von Geflüchteten aus Syrien, der EU und den Vereinten Nationen bieten und gleichzeitig finanzielle Unterstützung für Syrerinnen und Syrer und ihre Aufnahmegemeinschaften mobilisieren.
Die Europäische Union wird weiterhin alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel zur

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Brexit: Europäische Kommission veröffentlicht Vertragsentwurf zu künftigen Beziehungen EU/UK – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/brexit-europaeische-kommission-veroeffentlicht-vertragsentwurf-zu-kuenftigen-beziehungen-eu-uk/

VorlesenDie Europäische Kommission hat gestern (Mittwoch) einen Entwurf für ein Abkommen über die künftige Partnerschaft zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich veröffentlicht. Sie setzt damit die von den EU-Staaten verabschiedeten Verhandlungsrichtlinien rechtlich um.
Informationen Der Entwurf des von der Kommission veröffentlichten Texts deckt alle

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