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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine Liste bewährter Verfahren begrüßt, auf die sich der Finanzsektor und Verbraucher- und Unternehmensverbände geeinigt haben, um die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie weiter abzumildern. Sie führen darin konkret auf, wie verschiedene Marktteilnehmer Verbraucher und Unternehmen während der gesamten Krise unterstützen können.
Ich hoffe, dass alle Betroffenen dieses hilfreiche Instrument sinnvoll nutzen werden

VorlesenDer Rat für Auswärtige Angelegenheiten hat sich auf weitere Sanktionen gegen Verantwortliche für staatliche Gewalt in Belarus verständigt, da sich die Lage weiter verschlechtert. Die Sanktionen sollen auf Institutionen, Unternehmer und Firmen ausgeweitet werden, um den Druck auf die belarussische Regierung zu erhöhen. Bei der Videokonferenz gestern (Donnerstag) sprachen die Außenministerinnen und –minister der EU zudem über eine neue transatlantische Partnerschaft nach der Präsidentschaftswahl in den USA sowie die Konflikte in Bergkarabach, Äthiopien und Afghanistan.
Dabei gehe es darum, alle Kontakte und die Zusammenarbeit auf bilateraler Ebene herabzustufen

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird heute (19.06.2018) Abend in Meseberg mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über wichtige europäische Reformen sprechen und den EU-Gipfel Ende Juni vorbereiten. Dabei geht es unter anderem um die europäische Migrations- und Asylpolitik, die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion, die Handelspolitik und die Digitalisierung. Die kommissionsinterne Denkfabrik, das Europäische Zentrum für Politische Strategie (EPSC), hat unterdessen Schnittmengen der Entwürfe von Juncker, Merkel und Macron für die Zukunft Europas analysiert und in einer Übersicht veröffentlicht.
in der Migrations- und Afrikapolitik In der Asyl- und Migrationspolitik wollen alle

VorlesenDie Kommission hat Vorschläge für die zulässigen Fangmengen (TAC) und Quoten für Fischbestände in der Ostsee im kommenden Jahr vorgelegt, auf Basis einer wissenschaftlichen Bewertung, wonach mehrere Bestände in einem katastrophalen Zustand sind. Kommissar Sinkevičius betonte, dass die EU-Umweltvorschriften vollständig umgesetzt werden müssen, wenn wir die derzeitige Lage in der Ostsee umkehren wollen. Der Kommissar verwies in diesem Zusammenhang auf die Konferenz „Unsere Ostsee“ am 29. September in Palanga (Litauen).
Wir müssen alle Maßnahmen ergreifen, damit sich die Fischer vor Ort wieder auf gesunde

VorlesenDie Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben das Telekom-Paket gebilligt, das die Kosten für Anrufe innerhalb der Europäischen Union begrenzt. Auch sollen ab 2020 superschnelle 5G-Netze europaweit bereitstehen.
So wird es für alle erschwinglich, mit Freunden und Familie in anderen EU-Mitgliedstaaten

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) die umweltfreundliche Nachrüstung kommunaler und gewerblich genutzter Dieselfahrzeuge in Höhe von 431 Millionen Euro in deutschen Städten genehmigt. Damit kann die Stickoxidemissionen um 1.450 Tonnen pro Jahr gesenkt werden, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verfälschen.
Vorschriften und unserem gemeinsamen europäischen Ziel der saubereren Luft für alle

VorlesenDie Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und Erweiterungskommissar Johannes Hahn haben heute den Opfern des Völkermordes von Srebenica gedacht, bei dem vor 24 Jahren mehr als 8000 muslimische Bosnier von serbischen Milizen ermordet wurden.
Verantwortung dafür tragen, den Frieden zu verankern und für eine sichere Zukunft für alle

VorlesenIm Nachgang an die Gipfelbeschlüsse der Staats-und Regierungschefs vom Juni hat die EU-Kommission heute das Konzept der „kontrollierten Zentren“ innerhalb der Europäischen Union vorgestellt. Ebenso stellt die Kommission erste Überlegungen an, wie mit Drittstaaten regionale Ausschiffungsvereinbarungen getroffen werden könnten. Beide Konzepte sollen zusammen dazu beitragen, eine gemeinsame regionale Verantwortung bei der Bewältigung der Migration zu gewährleisten.
Grenzschutzbeamten, Asylexperten, Experten für Sicherheitsüberprüfung und Rückführungsbeamte; alle

VorlesenEU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer haben sich gestern in Brüssel getroffen, um auf politischer Ebene über die künftigen Handelsbeziehungen und einen Zeitplan für Verhandlungen zu beraten. Es ist das erste Treffen zwischen den beiden Politikern, seit sich Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit US-Präsident Donald Trump auf eine Beilegung des transatlantischen Handelskonflikts geeinigt hatte.
Langfristiges Ziel der Kommission ist es, die bestehenden Zölle für alle Industriegüter

Vorlesen„Die Zukunft Europas: Herausforderungen durch konkretes Handeln meistern“ – die Europäische Kommission bringt führende religiöse Vertreter verschiedener Konfessionen miteinander ins Gespräch.
Timmermans sagte: „Europa ist das Zuhause von Menschen unterschiedlichen Glaubens, und alle