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Juncker trifft Merkel und Macron in Meseberg – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird heute (19.06.2018) Abend in Meseberg mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über wichtige europäische Reformen sprechen und den EU-Gipfel Ende Juni vorbereiten. Dabei geht es unter anderem um die europäische Migrations- und Asylpolitik, die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion, die Handelspolitik und die Digitalisierung. Die kommissionsinterne Denkfabrik, das Europäische Zentrum für Politische Strategie (EPSC), hat unterdessen Schnittmengen der Entwürfe von Juncker, Merkel und Macron für die Zukunft Europas analysiert und in einer Übersicht veröffentlicht.
in der Migrations- und Afrikapolitik In der Asyl- und Migrationspolitik wollen alle

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Von der Leyen: Corona-Aufbauplan ebnet Weg für Europa der nächsten Generation – EIZ Niedersachsen

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Europas Wohlstand basiert auf seiner Einheit und Gemeinschaft und vor allem einem – Euro, der in einem Land investiert wird, wird in Wirklichkeit in das Gemeinwohl aller
Weil wir wissen, dass wir alle nur dann wieder auf die Beine kommen, wenn wir uns

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EU-Kommission legt Fangmöglichkeiten in der Ostsee für 2022 vor: Dorsch und Hering sollen sich erholen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-legt-fangmoeglichkeiten-in-der-ostsee-fuer-2022-vor-dorsch-und-hering-sollen-sich-erholen/

VorlesenDie EU-Kommission hat am Donnerstag (26. August) ihren Vorschlag für die Fangmöglichkeiten in der Ostsee für das Jahr 2022 angenommen. Sie schlägt vor, die Fangmöglichkeiten für Hering im Rigaischen Meerbusen zu erhöhen, während die derzeitigen Obergrenzen für Sprotte, Scholle und Beifänge von Dorsch in der östlichen Ostsee beibehalten werden sollen. Bei den verbleibenden Beständen sollen die Fangmöglichkeiten verringert werden, damit diese Bestände nachhaltiger befischt werden und sich andere Bestände wie Dorsch und Hering besser erholen können.
Daher müssen alle ihren Teil dazu beitragen, die langfristige Nachhaltigkeit dieses

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Nur jeder zehnte Deutsche liest Datenschutzerklärungen vollständig durch – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/nur-jeder-zehnte-deutsche-liest-datenschutzerklaerungen-vollstaendig-durch/

Vorlesen80 Prozent der Deutschen haben von den neuen europäischen Datenschutzvorschriften gehört, aber nicht immer machen die Menschen ausreichend von ihren Rechten Gebrauch. So liest sich nur jeder zehnte Deutsche die Datenschutzerklärungen vollständig durch, EU-weit sind es 13 Prozent. Das geht aus einem heute (Donnerstag) veröffentlichten Eurobarometer hervor, das die Kommission anlässlich des ersten Jahres der Anwendung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) veröffentlicht hat.
Daher möchte ich noch einmal darauf drängen, dass alle Online-Unternehmen ihre Datenschutzerklärungen

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Kommissionspräsident Juncker begrüßt Programm der bulgarischen Ratspräsidentschaft – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Mittwoch (17. Januar) vor dem Europäischen Parlament das Programm der bulgarischen Ratspräsidentschaft für die kommenden sechs Monate begrüßt. Präsident Juncker bezeichnete es als „kluge Entscheidung“, dass Ministerpräsident Borissov die Konsensbildung zu einer seiner Prioritäten erklärte habe.
Und ich würde hier gerne freundlichst, möglichst freundlichst sagen, dass alle Grenzkonflikte

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Überarbeitung des Allgemeinen Arzneimittelrechts: Konsultationsprozess startet – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ueberarbeitung-des-allgemeinen-arzneimittelrechts-konsultationsprozess-startet/

VorlesenWie in ihrer Arzneimittelstrategie für Europa angekündigt, überarbeitet die Europäische Kommission die grundlegenden Rechtsvorschriften über Arzneimittel in der EU. Sie will Patientinnen und Patienten den Zugang zu innovativen und erschwinglichen Medikamenten garantieren und die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit sowie die Nachhaltigkeit der EU-Arzneimittelindustrie unterstützen. Eine erste, vierwöchige, Konsultation zum Fahrplan der Überarbeitung und einer ersten Folgenabschätzung ist gestern (Dienstag) angelaufen. Beiträge dazu können bis 27. April eingereicht werden. Eine breite öffentliche Konsultation ist für das zweite Halbjahr geplant.
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte: „Um sicherzustellen, dass alle

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Vergabe öffentlicher Aufträge in der Coronakrise: Flexible EU-Regeln erlauben Kauf binnen Stunden – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/vergabe-oeffentlicher-auftraege-in-der-coronakrise-flexible-eu-regeln-erlauben-kauf-binnen-stunden/

VorlesenIn der Coronakrise bieten die europäischen Regeln für das öffentliche Beschaffungswesen so große Flexibilität, dass dringend benötigte Güter binnen Tagen oder sogar Stunden gekauft werden können. Damit die EU-Staaten die Vergaberegeln in dieser Notsituation schnell anwenden und Schutzausrüstung, Medikamente und Beatmungsgeräte anschaffen und liefern können, hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) einen Leitfaden veröffentlicht.
Darin werden alle flexiblen Lösungen, die der europäische Rahmen für die öffentliche

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