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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute entschieden, dass die von Deutschland geplante Förderung für die Nachrüstung von Dieselbussen, die im öffentlichen Nahverkehr eingesetzt werden, mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht. Die Maßnahme kann zur Reduzierung der Stickoxidemissionen um mehr als 2000 Tonnen pro Jahr beitragen, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verfälschen.
Förderregelung ist ein gutes Beispiel dafür, wie das europäische Ziel sauberer Luft für alle

VorlesenDas Europäische Parlament hat heute die dritte Sitzberechnung zur Zusammensetzung des Plenums in der nächsten (9.) Wahlperiode auf Basis aktueller Umfragedaten in den Mitgliedstaaten veröffentlicht.
Alle neuen politischen Parteien und Bewegungen, die ihre Absichten noch nicht erklärt

VorlesenMorgen (Dienstag) erreicht Galileo, das europäische Satellitennavigationssystem, erstmals eine Milliarde Smartphone-Nutzer weltweit. „Dies wurde ermöglicht durch eine wahrhaft europäische Anstrengung: den Aufbau des genauesten Navigationssystems der Welt mit der Unterstützung und dem Engagement der Agentur für das Europäische GNSS“, sagte EU-Kommissarin Elżbieta Bieńkowska, zuständig für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU. „Ich bin zuversichtlich, dass unsere Weltraumindustrie mit mehr Arbeit, Ideen und Investitionen im Rahmen des neuen EU-Weltraumprogramms weiterhin blüht und gedeiht.“
Fast alle der Smartphone-Chips für die Satellitennavigation herstellenden Unternehmen

VorlesenGestern (14.06.2018) wurde zwischen den Verhandlungsführern der Kommission, des Europäischen Parlaments und des Rates eine ehrgeizige politische Einigung über die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien in Europa erzielt. Der neue Rechtsrahmen sieht unter anderem für die EU für 2030 ein verbindliches Ziel von 32 Prozent für erneuerbare Energien mit einer Revisionsklausel nach oben bis 2023 vor.
bedeutet, dass zwei der acht Legislativvorschläge des Pakets „Saubere Energie für alle

VorlesenDer von der EU-Kommission am 4. Mai gestartete Spendenmarathon für Impfstoffe und Therapien zum gobalen Kampf gegen das Coronavirus wird mit einer neuen Kampagne mit der internationalen Organisation „Global Citizen“ fortgesetzt. Zum Finale der Kampagne „Global Goal: Unite for our Future“, einem weltweiten Spendengipfel, lädt EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen am 27. Juni ein. Bisher sind im Rahmen des Spendenmarathons bereits Zusagen von 9,8 Milliarden Euro eingegangen.
Und wir alle wissen, dass wir es nur besiegen können, wenn die Welt über einen Impfstoff

VorlesenAb morgen (Samstag) gelten neue EU-Vorschriften, die es für die europäischen Verbraucher einfacher und sicherer machen, Waren und Dienstleistungen online zu bezahlen und ihre persönlichen Finanzen zu verwalten. Sie werden besser vor Online-Betrug geschützt und erhalten einen besseren Zugang zu innovativeren Formen von Online- und Mobilzahlungen.
Mit dem morgigen Inkrafttreten der Richtlinie sind nun alle Elemente der überarbeiteten

weiterlesen Vorsicht bei Phishing-Mails zu „Konjunkturprogramm für alle in Deutschland

erhalten im Rahmen des Programms „DiscoverEU“ einen Travel-Pass, mit dem sie vor allem
An alle jungen Abenteurerinnen und Abenteurer, die sich auf diese bemerkenswerte

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor dem Europäischen Parlament ihre Sorge über das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichts zum Vorrang des EU-Rechts vor nationalem Recht betont. „Die Europäische Kommission prüft dieses Urteil derzeit sorgfältig. Aber ich kann Ihnen bereits heute sagen: Ich bin zutiefst besorgt. Erstens stellt dieses Urteil die Grundlagen der Europäischen Union infrage. Es ist eine unmittelbare Herausforderung der Einheit der europäischen Rechtsordnung. Nur eine gemeinsame Rechtsordnung ermöglicht gleiche Rechte, Rechtssicherheit, gegenseitiges Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten und daraus resultierend gemeinsame Politik“, sagte von der Leyen. Sie unterstrich: „Die Kommission wird handeln.“
Die Menschen in Polen müssen sich wie alle Menschen in Europa auf eine gerechte und

VorlesenDie Kommission hat Vorschläge für die zulässigen Fangmengen (TAC) und Quoten für Fischbestände in der Ostsee im kommenden Jahr vorgelegt, auf Basis einer wissenschaftlichen Bewertung, wonach mehrere Bestände in einem katastrophalen Zustand sind. Kommissar Sinkevičius betonte, dass die EU-Umweltvorschriften vollständig umgesetzt werden müssen, wenn wir die derzeitige Lage in der Ostsee umkehren wollen. Der Kommissar verwies in diesem Zusammenhang auf die Konferenz „Unsere Ostsee“ am 29. September in Palanga (Litauen).
Wir müssen alle Maßnahmen ergreifen, damit sich die Fischer vor Ort wieder auf gesunde