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EU-weites Reisen im Sommer: Mitgliedstaaten müssen technische Lösungen für digitalen grünen Nachweis bereitstellen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-weites-reisen-im-sommer-mitgliedstaaten-muessen-technische-loesungen-fuer-digitalen-gruenen-nachweis-bereitstellen/

VorlesenMit einem digitalen grünen Nachweis soll den Europäerinnen und Europäern in diesem Sommer ein sicheres Reisen während der Corona-Pandemie ermöglicht werden. Der Gesetzgebungsprozess schreitet rasch voran, heute (Donnerstag) hat das Europäische Parlament seine Verhandlungsposition festgelegt. Damit können die Verhandlungen zwischen Parlament und den Mitgliedstaaten beginnen. Parallel läuft die technische Vorbereitung, die auf EU-Ebene gute Fortschritte macht. „Es ist wichtig, dass die Mitgliedstaaten weiterhin an der Bereitstellung der technischen Lösungen auf nationaler Ebene arbeiten. Dies sollte eine Priorität sein“, betonte ein Kommissionssprecher heute bei der mittäglichen Pressekonferenz der Kommission.
Das ist realistisch und erreichbar, wenn wir alle unseren Teil dazu beitragen.

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Verhaltenskodex gegen Desinformation: Neues Transparenzzentrum gibt Einblicke in Online-Desinformation – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/verhaltenskodex-gegen-desinformation-neues-transparenzzentrum-gibt-einblicke-in-online-desinformation/

VorlesenDie Unterzeichner des Verhaltenskodex gegen Desinformation 2022 starten ein neues Transparenzzentrum und veröffentlichten zum ersten Mal die Basisberichte darüber, wie sie die Verpflichtungen aus dem Kodex in die Praxis umsetzen. Das neue Transparenzzentrum wird dafür sorgen, dass die Bemühungen der Unterzeichner und die Umsetzung der im Kodex eingegangenen Verpflichtungen sichtbar und nachvollziehbar werden.
Die Unterzeichner des Verhaltenskodex gegen Desinformation 2022, darunter alle großen

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Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr: Neue Vorschriften zum besseren Schutz der EU-Reisenden – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/fahrgastrechte-im-eisenbahnverkehr-neue-vorschriften-zum-besseren-schutz-der-eu-reisenden/

VorlesenMehr Unterstützung für Menschen mit Behinderungen und höhere Entschädigungen bei Verspätungen: Das Europäische Parlament stimmt über neue Regeln zur Stärkung der Rechte von Bahnreisenden in der Europäischen Union ab. Jedes Jahr legen Bahnreisende rund 500 Milliarden Kilometer im europäischen Schienennetz zurück, und das Parlament möchte sicherstellen, dass ihre Rechte geschützt werden.
Aktualisierungen betreffen mehrere Schlüsselbereiche und sollen in allen EU-Ländern und für alle

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Weitere Unterstützung für die Menschen im Jemen in der Coronakrise – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/weitere-unterstuetzung-fuer-die-menschen-im-jemen-in-der-coronakrise/

VorlesenUm die vom Konflikt im Jemen betroffenen Menschen auch in der Coronavirus-Pandemie weiter zu unterstützen, wird die Europäische Kommission neue Mittel in Höhe von 70 Millionen Euro bereitstellen. Das Coronavirus droht eine der schlimmsten humanitären Krisen der Welt, in der bereits eine Hungersnot droht, weiter zu verschlimmern. Mehr als 40 Millionen Euro aus diesem Paket sollen die Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie im Jemen verhindern und die Bevölkerung versorgen.
sicherzustellen, dass die Hilfe so viele Menschen wie möglich erreicht, müssen alle

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Erklärung von Präsidentin von der Leyen zu weiteren Maßnahmen als Reaktion auf die russische Invasion der Ukraine – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/erklaerung-von-praesidentin-von-der-leyen-zu-weiteren-massnahmen-als-reaktion-auf-die-russische-invasion-der-ukraine/

VorlesenAm Sonntag (27. Februar) gab die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen eine weitere Erklärung als Reaktion auf die russische Invasion der Ukraine ab.
Wir schlagen ein Verbot für alle Luftfahrzeuge vor, die sich im Eigentum Russlands

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Europäischer Holocaust-Gedenktag für die Roma: Erklärung von Frans Timmermans und Věra Jourová – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeischer-holocaust-gedenktag-fuer-die-roma-erklaerung-von-frans-timmermans-und-vera-jourova/

VorlesenAnlässlich des morgigen (Freitag) Holocaust-Gedenktages für die Roma haben Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission, und Kommissarin Věra Jourová den 500.000 Opfern gedacht. „Die Gräuel der Vergangenheit mahnen uns, dass Gleichheit und Nichtdiskriminierung Werte sind, die nicht als selbstverständlich vorausgesetzt werden können. Sie aufrecht zu erhalten erfordert unsere ständige Aufmerksamkeit und Bereitschaft, für sie einzutreten,“ erklärten sie im Namen der Europäischen Kommission. Kommissarin Jourová wird morgen an einer Gedenkfeier in Auschwitz-Birkenau teilnehmen.
Das Gedächtnis an die Schrecken der Vergangenheit muss Inspiration für uns alle sein

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15 deutsche Bundesländer geben mithilfe von EU-Programm Milch, Obst und Gemüse an Schüler aus – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/15-deutsche-bundeslaender-geben-mithilfe-von-eu-programm-milch-obst-und-gemuese-an-schueler-aus/

VorlesenMit Beginn des neuen Schuljahres wird das Schulobst-, ‑gemüse- und -milchprogramm der EU in den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten weitergeführt. In Deutschland nehmen an dem freiwilligen Programm 15 Bundesländer teil.
Obwohl die Teilnahme freiwillig ist, haben alle EU-Mitgliedstaaten sich dafür entschieden

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Knapp 117 Millionen Euro fließen in Erneuerung niedersächsischer Innenstädte – Ministerin Honé: 207 Kommunen profitieren von Sofortprogramm – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/knapp-117-millionen-euro-fliessen-in-erneuerung-niedersaechsischer-innenstaedte-ministerin-hone-207-kommunen-profitieren-von-sofortprogramm/

VorlesenDie Landesregierung fördert 207 Kommunen und kommunale Verbünde in Niedersachsen bei der Entwicklung von Projekten und Konzepten zur Innenstadtentwicklung. Wie Europa- und Regionalministerin Birgit Honé mitteilte, hat das Ministerium nun die Förderbescheide des Sofortprogramms „Perspektive Innenstadt!“ mit einer Gesamtsumme von knapp 117 Millionen Euro zugestellt.
Bereits im März 2023 sollen nach Vorgaben der EU alle geförderten Vorhaben in den

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