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VorlesenAnlässlich des morgigen (Freitag) Holocaust-Gedenktages für die Roma haben Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission, und Kommissarin Věra Jourová den 500.000 Opfern gedacht. „Die Gräuel der Vergangenheit mahnen uns, dass Gleichheit und Nichtdiskriminierung Werte sind, die nicht als selbstverständlich vorausgesetzt werden können. Sie aufrecht zu erhalten erfordert unsere ständige Aufmerksamkeit und Bereitschaft, für sie einzutreten,“ erklärten sie im Namen der Europäischen Kommission. Kommissarin Jourová wird morgen an einer Gedenkfeier in Auschwitz-Birkenau teilnehmen.
Das Gedächtnis an die Schrecken der Vergangenheit muss Inspiration für uns alle sein

VorlesenMit Beginn des neuen Schuljahres wird das Schulobst-, ‑gemüse- und -milchprogramm der EU in den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten weitergeführt. In Deutschland nehmen an dem freiwilligen Programm 15 Bundesländer teil.
Obwohl die Teilnahme freiwillig ist, haben alle EU-Mitgliedstaaten sich dafür entschieden

VorlesenAls Beitrag im Kampf gegen das Coronavirus hat die Kommission heute (Freitag) beschlossen, den Anträgen der Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs auf eine vorübergehende Befreiung der Einfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstungen aus Drittländern von Zöllen und Mehrwertsteuer stattzugeben. Dadurch wird die Belieferung von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten mit der dringend benötigten medizinischen Ausrüstung finanziell erleichtert. Die Maßnahme betrifft Masken und Schutzausrüstung sowie Testkits, Beatmungsgeräte und andere medizinische Ausrüstung. Sie gilt für einen Zeitraum von 6 Monaten, kann jedoch noch weiter verlängert werden.
März 2020 hatte die Kommission alle Mitgliedstaaten sowie das Vereinigte Königreich

VorlesenDie Landesregierung fördert 207 Kommunen und kommunale Verbünde in Niedersachsen bei der Entwicklung von Projekten und Konzepten zur Innenstadtentwicklung. Wie Europa- und Regionalministerin Birgit Honé mitteilte, hat das Ministerium nun die Förderbescheide des Sofortprogramms „Perspektive Innenstadt!“ mit einer Gesamtsumme von knapp 117 Millionen Euro zugestellt.
Bereits im März 2023 sollen nach Vorgaben der EU alle geförderten Vorhaben in den

EU-Kommission ins Leben gerufenen Initiative DiscoverEU haben über 100.000 Jugendliche aus allen
Alle Reisen beginnen zwischen dem 9. Juli und dem 30. September 2018.

„Vor allem haben sich beide Seiten grundsätzlich darauf geeinigt, dass ein zukünftiger
„Wir brauchen eine Einigung über alle drei Elemente, da sie miteinander verbunden

BioNTech-Pfizer – genehmigt, der den Erstkauf von 200 Millionen Impfdosen im Namen aller
Ende des Tunnels langsam konkreter, weshalb es besonders wichtig ist, dass wir alle

Mai können sich die Träger aller EU-geförderten Projekte für die RegioStars Awards
aktuellen Top-Prioritäten der EU für eine intelligente, grüne und faire Wirtschaft für alle

VorlesenMehr Unterstützung für Menschen mit Behinderungen und höhere Entschädigungen bei Verspätungen: Das Europäische Parlament stimmt über neue Regeln zur Stärkung der Rechte von Bahnreisenden in der Europäischen Union ab. Jedes Jahr legen Bahnreisende rund 500 Milliarden Kilometer im europäischen Schienennetz zurück, und das Parlament möchte sicherstellen, dass ihre Rechte geschützt werden.
Aktualisierungen betreffen mehrere Schlüsselbereiche und sollen in allen EU-Ländern und für alle

VorlesenDie Unterzeichner des Verhaltenskodex gegen Desinformation 2022 starten ein neues Transparenzzentrum und veröffentlichten zum ersten Mal die Basisberichte darüber, wie sie die Verpflichtungen aus dem Kodex in die Praxis umsetzen. Das neue Transparenzzentrum wird dafür sorgen, dass die Bemühungen der Unterzeichner und die Umsetzung der im Kodex eingegangenen Verpflichtungen sichtbar und nachvollziehbar werden.
Die Unterzeichner des Verhaltenskodex gegen Desinformation 2022, darunter alle großen