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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute beschlossen, eine Bürgerinitiative mit dem Titel „EU-weites Referendum, um festzustellen, ob die EU-Bürger den Verbleib oder Austritt des Vereinigten Königreiches wollen!“, nicht zu registrieren. Laut Kommission sind die Voraussetzungen für die Registrierung der Initiative nicht erfüllt, da die Angelegenheit außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der EU liegt.
In der Initiative heißt es: „Alle Bürgerinnen und Bürger der EU sollten die Möglichkeit

VorlesenBeim Brüsseler Wirtschaftsforum hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute (Dienstag) angemahnt, die Wirtschafts- und Währungsunion rasch zukunftsfest zu machen. „Wir sollten nie unterschätzen, wie weit der Euro gekommen ist“, sagte Juncker. 340 Millionen Menschen in 19 Ländern benutzen den Euro täglich. Nach dem Brexit wird der Euroraum 85 Prozent der Wirtschaftsleistung der gesamten EU ausmachen. Der Euro ist heute weltweit die zweithäufigste Reservewährung: 60 Länder koppeln ihre Währungen auf die eine oder andere Weise an den Euro. „Aber auch die existenzielle Krise, die wir durchlebt haben, sollten wir nicht unterschätzen“, so Juncker. Die Wirtschafts- und Währungsunion müsse den Europäern auch in Zukunft Schutz, Wohlstand und Fortschritt bieten. „Die Arbeit ist nicht abgeschlossen. Wir können uns nicht selbstzufrieden zurücklehnen mit dem, was noch zu tun bleibt.“
Ich sage, dies ist eine Angelegenheit für alle in Europa“, so Juncker.

VorlesenDie Europäische Kommission hat diese Woche zulässige Gesamtfangmengen für eine Reihe von Arten für die Jahre 2019 und 2020 vorgeschlagen, um dazu beizutragen, die Tiefseebestände im Nordostatlantik wieder aufzufüllen.
Januar 2019 alle Fänge anzulanden.

VorlesenDas Europäische Parlament stimmte heute für Maßnahmen zur Stärkung des Vertrauens der Verbraucher in Leitungswasser als preisgünstigere und umweltfreundlichere Alternative zu Tafelwasser.
Der Bericht unterstützt auch den Grundsatz des Zugangs zu Wasser für alle in der

VorlesenDie Europäische Union hat das russische Vorgehen gegen ukrainische Schiffe und die zunehmenden Militarisierung in der Region als inakzeptabel verurteilt. Neue Sanktionen wurden aber nicht angekündigt. Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, gab gestern Abend (Mittwoch, 28.11) eine Erklärung im Namen der 28 Mitgliedstaaten ab.
Wir rufen alle zu äußerster Zurückhaltung auf, um die Situation unverzüglich zu entschärfen

VorlesenIm Rahmen ihrer monatlichen Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) auch zwei neue Verfahren gegen Deutschland eröffnet.
Zum anderen hat die Kommission alle 28 EU-Staaten aufgefordert, im Rahmen der Dienstleistungsrichtlinie

VorlesenNach der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi fordert das Europäische Parlament die EU-Staaten auf, ein EU-weites Waffenembargo gegen Saudi-Arabien zu verhängen. In einer heute angenommenen Entschließung verurteilen die EU-Abgeordneten die Folterung und Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi auf das Schärfste. Sie fordern eine unabhängige, internationale Untersuchung seines Todes, um herauszufinden, was am 2. Oktober im saudischen Konsulat in Istanbul tatsächlich geschehen ist, und um die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen.
bekräftigt die Entschließung die frühere Aufforderung des Europäischen Parlaments an alle

VorlesenDas renommierte Programm „Erasmus+“ (Erasmus Plus) der Europäischen Union (EU) hat am letzten Donnerstag (15. März) seine Mobilitätsmaßnahmen um ein Online-Angebot ausgebaut. Ziel ist es, mehr Studierende und junge Menschen aus Europa und aus den Ländern der südlichen Nachbarschaft der EU auf virtuelle Weise zusammenzubringen.
Alle Aktivitäten finden im Rahmen von Hochschulprogrammen oder Jugendprojekten statt

VorlesenDas Europäische Parlament hat sich heute für eine friedliche Lösung für Venezuela mittels freier, transparenter und glaubwürdiger Präsidentschaftswahlen ausgesprochen.
fordert das „rechtswidrige Maduro-Regime“ auf, Schikanierung, Verhaftungen und alle

VorlesenVor den Europawahlen am 26. Mai 2019 erhöht die Europäische Kommission die Zahl der seit Jahren bewährten Bürgerdialoge in Deutschland. Im September veranstaltet die Vertretung der EU-Kommission in Berlin Bürgerdialoge in Brandenburg, Thüringen und Berlin, um Bürgern die Gelegenheit zu geben, ihre Anliegen vorzubringen. Weitere Termine im Oktober und November folgen.
Vielen scheint die EU weit weg zu sein, tatsächlich aber betrifft sie uns alle ganz