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Europaweite Umfrage zu Impfungen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaweite-umfrage-zu-impfungen/

VorlesenAnlässlich der Europäischen Impfwoche hat die Europäische Kommission heute (Freitag) eine Eurobarometer-Umfrage zu den Einstellungen der europäischen Bürger gegenüber Impfungen veröffentlicht. Obwohl demnach 85 Prozent der EU-Bürger Impfungen als wirksames Mittel zur Verhütung von Krankheiten sehen und das Meinungsbild generell positiv ist, glauben fast die Hälfte der Europäer (48 Prozent) fälschlicherweise, das Impfungen häufig schwere Nebenwirkungen haben können; in Deutschland sind es 46 Prozent.
Wir werden weiterhin alle Maßnahmen umsetzen, die in der „Empfehlung des Rates über

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Kartellrecht: Kommission bittet um Stellungnahmen zur künftigen Regelung für Seeschifffahrtskonsortien – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kartellrecht-kommission-bittet-um-stellungnahmen-zur-kuenftigen-regelung-fuer-seeschifffahrtskonsortien/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute Interessierte um Stellungnahmen zum Rechtsrahmen für die Freistellung von Seeschifffahrtskonsortien von Kartellrechtsbestimmungen aufgefordert‚ in denen wettbewerbswidrige Vereinbarungen zwischen Unternehmen verboten sind („Gruppenfreistellungsverordnung für Konsortien“).
Alle Interessenträger sind aufgefordert, bis zum 20. 

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Europäische Arbeitsbehörde soll grenzüberschreitend tätige Arbeitnehmer und Selbständige unterstützen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeische-arbeitsbehoerde-soll-grenzueberschreitend-taetige-arbeitnehmer-und-selbstaendige-unterstuetzen/

VorlesenDie Europäische Kommission will den sozialen Schutz für Arbeitnehmer und Selbstständige in der EU stärken. Dazu hat die EU-Kommission am letzten Dienstag (13. März) die Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde vorgeschlagen und eine Empfehlung vorgelegt, wie Arbeitnehmer und Selbstständige besseren Zugang zum Sozialschutz bekommen.
Wir wollen gewährleisten, dass alle Menschen Zugang zu angemessenen Leistungen haben

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350.000 junge Europäer sollen in den nächsten Jahren am Solidaritätskorps teilnehmen können – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/350-000-junge-europaeer-sollen-in-den-naechsten-jahren-am-solidaritaetskorps-teilnehmen-koennen/

VorlesenDie EU-Kommission will das Europäische Solidaritätskorps weiter ausbauen und damit mindestens 350.000 jungen Menschen bis 2027 die Teilnahme an Freiwilligentätigkeiten, Praktika oder solidarischer Arbeit im europäischen Ausland ermöglichen. Dazu hat sie heute (Montag) eine Aufstockung des Europäischen Solidaritätskorps um 1,26 Mrd. Euro für den nächsten langfristigen EU-Haushalt (2021-2027) vorgeschlagen. Bisher haben sich 64.000 junge Menschen für eine Teilnahme an dem Programm angemeldet, 5000 davon aus Deutschland.
Wir treffen alle erforderlichen Vorkehrungen, damit sich das Europäische Solidaritätskorps

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Unterstützungspaket der Kommission für Landwirtinnen und Landwirte in der EU – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/unterstuetzungspaket-der-kommission-fuer-landwirtinnen-und-landwirte-in-der-eu/

VorlesenDie Europäische Kommission hat ein Paket mit Vorschlägen vorgelegt, wie sich der Verwaltungsaufwand für bäuerliche Betriebe in der EU verringern lässt und sie mehr Flexibilität bei der Einhaltung bestimmter Umweltauflagen bekommen. Auch die Verwaltungen in den EU-Mitgliedstaaten werden von einer größeren Flexibilität bei der Anwendung bestimmter Normen profitieren. Das Papier wurde dem Rat und dem Europäischen Parlament übermittelt.
dadurch zusätzliche finanzielle Unterstützung im Rahmen einer Öko-Regelung, die alle

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Tag der seltenen Krankheiten: neue EU-Plattform soll Diagnose und Behandlung verbessern – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/tag-der-seltenen-krankheiten-neue-eu-plattform-soll-diagnose-und-behandlung-verbessern/

VorlesenAm Tag der seltenen Krankheiten heute (Donnerstag) schaltet die Europäische Kommission eine neue Online-Plattform für den Wissensaustausch frei, die die Diagnose und Behandlung von mehr als 30 Millionen Europäerinnen und Europäern, die an einer seltenen Krankheit leiden, verbessern soll.
Plattform besteht aus dem Europäischen Verzeichnis der Register, das Angaben über alle

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Letzte Notfallmaßnahmen für Vorbereitungen auf den Brexit verabschiedet – Juncker spricht im EU-Parlament – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/letzte-notfallmassnahmen-fuer-vorbereitungen-auf-den-brexit-verabschiedet-juncker-spricht-im-eu-parlament/

VorlesenDa es zunehmend wahrscheinlicher wird, dass das Vereinigte Königreich die EU am 30. März dieses Jahres ohne eine Vereinbarung verlassen könnte („No-Deal-Szenario“), hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) letzte Notfallvorschläge für das Programm Erasmus+, die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und den EU-Haushalt verabschiedet. Nach den Abstimmungen gestern Abend im Unterhaus zum Brexit wird Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Nachmittag ab etwa 15:45 Uhr im Europäischen Parlament über das weitere Vorgehen der EU Stellung nehmen. Sie können die Debatte live bei EbS+ verfolgen.
Schutz der Empfänger von EU-Mitteln Wie bereits mehrfach betont wurde, sollten alle

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Justizreformen und Kampf gegen Korruption: Rückschritte in Rumänien, Fortschritte in Bulgarien – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/justizreformen-und-kampf-gegen-korruption-rueckschritte-in-rumaenien-fortschritte-in-bulgarien/

VorlesenDie Kommission hat gestern ihre Berichte zu den Entwicklungen in Rumänien und Bulgarien in den Bereichen Justizreform und Korruptionsbekämpfung vorgelegt. In Rumänien geben jüngste Entwicklungen Anlass zur Sorge. „Ich bedauere, dass Rumänien seinen Reformprozess nicht nur ins Stocken gebracht hat, sondern dass auch Angelegenheiten wieder auf den Tisch kommen oder bei Themen Rückzieher gemacht werden, bei denen in den vergangenen zehn Jahren bereits Fortschritte zu verzeichnen waren“, sagte der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans in Straßburg. Die Fortschritte in Bulgarien bewertet die Kommission positiv.
Ernennungen/Entlassungen im Justizwesen: Alle laufenden Verfahren zur Ernennung

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